Monat: Januar 2009

ASSE-2-Koordinationskreis: Pressekonferenz zur ASSE 2

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung der AG Schacht KONRAD e.V. dokumentiert.

Pressekonferenz zur ASSE II

Der ASSE-II-Koordinationskreis nimmt Stellung zur geplanten Novellierung des Atomgesetzes („Lex ASSE“, erste Lesung am Mittwoch im Bundestag), der aktuellen Entwicklung in der ASSE II (Stichwort: Kammer 4) und der versprochenen „Transparenz und Offenheit“ des neuen Betreibers.

Dienstag, 20. Januar 2009
10.00 Uhr
Restaurant im Leineschloss, Präsidentensuite

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Film über Uranabbau erschienen: Nuking the Climate

Nachfolgend wird eine geringfügig veränderte Meldung von .ausgestrahlt dokumentiert.

Atomkraft - Nein Danke
AKW - NEE

Die Jugendinitiative „Strahlendes Klima“ hat einen Film über Uranabbau in Australien gedreht. Der knapp einstündige Dokumentarfilm „Uranium- is it a country?“ begleitet das Uran auf seinem Weg aus dem australischen Outback bis in die europäischen Atomkraftwerke. Thematisiert werden neben den verheerenden Folgen für Menschen und Umwelt in den Abbauregionen auch Unfälle in den Anreicherungsanlagen in Frankreich.
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Der Hessenkrimi oder: 4 + X = – Y

Nachfolgend wird ein geringfügig veränderter Artikel von Wolf Wetzel dokumentiert. Der Artikel wurde Anfang Dezember 2008 auf dem Blog von Wolf Wetzel veröffentlicht. Ich spiegele ihn hier auch wegen der aktuellen Gerichtsentscheidung zur Erweiterung des Frankfurter Flughafens. M.E. analysiert er gut wirtschaftspolitische Hintergründe der Auseinandersetzungen um den Kelsterbacher Wald. Andreas Regner.

Wie sich bis zum 3.November fast unbekannte hessische Landtagsabgeordnete in die bundesdeutsche Geschichte eingeschrieben haben.

Die Landtagswahlen vom 27.Januar 2007 endeten mit einer parlamentarischen Patt-Situation: Weder die CDU um Ministerpräsident Koch war zusammen mit dem Wunschpartner FDP in der Lage eine Regierungskoalition zu bilden, noch hatte die siegreiche Herausfordererin Andrea Ypsilanti von der SPD eine stabile Mehrheit für eine rot-grüne Koalition. Die SPD hatte mit einem Linkskurs und Ausgrenzungserklärungen gegen die LINKE versucht, diese Partei durch das Gewinnen von deren potenziellen WählerInnen aus dem Landtag draußen zu halten. Die LINKE zog jedoch mit knappen 5,1 Prozent gleichzeitig mit Niedersachsen erstmals in die Parlamente westdeutscher Flächenlander ein. Nach einem harten Wahlkampf zwischen “rechtem” und “linkem” Lager und dem dezidierten Wahlziel der SPD, Koch abzulösen, war eine rechnerisch mögliche große Koalition ausgeschlossen. Nach den Turbulenzen um den ersten Versuch von Andrea Ypsilanti, die Bedingungen für eine Mehrheit links von CDU / FDP auszuloten, wurden das sogenannte “Magdeburger Tolerierungsmodell” vorerst zurückgestellt. Roland Koch blieb daher mit seiner CDU-Regierung geschäftsführend im Amt, nachdem in der konstituierenden Sitzung am 5.April keine Gegenkandidatin vorgeschlagen wurde.
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Schutzstation Wattenmeer und WWF: Keine Ölförderung im Nationalpark

Nachfolgend wird eine geringfügig veränderte und gekürzte Pressemitteilung des WWF dokumentiert.

Keine Ölförderung im Nationalpark
Aktion von Schutzstation Wattenmeer und WWF in Tönning

Am Rande einer Veranstaltung von RWE Dea am 16. Januar in Tönning haben Schutzstation Wattenmeer und WWF sowie engagierte Nationalpark-Anwohner gegen die Ölförderung im Nationalpark Wattenmeer durch den Energieriesen demonstriert. Sie fordern den Abbau der Förderplattform Mittelplate. Anlass der Veranstaltung waren große Baumaßnahmen rund um die Plattform im Watt, die durch die bestehende Genehmigung nicht abgedeckt sind.
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NABU: Konjunkturprogramm nicht für Intensivlandwirtschaft missbrauchen

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung des NABU dokumentiert.

Aigner muss auf mehr Naturverträglichkeit setzen

Berlin – Anlässlich der Eröffnung der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der NABU die Bundesregierung davor gewarnt, die umweltzerstörende Intensivlandwirtschaft in Zeiten der Konjunkturkrise noch stärker zu befördern.

„Angesichts der zunehmenden Probleme infolge von Klimawandel, Artenrückgang und sozialem Strukturwandel muss Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner gerade jetzt eine nachhaltige Entwicklung in den Mittelpunkt der künftigen Arbeit stellen“, sagte NABU-Präsident Olaf Tschimpke. Die Landwirtschaft dürfe in Zukunft nur noch Anspruch auf finanzielle Unterstützung erhalten, wenn sie einen konkreten Beitrag für Umwelt und Gesellschaft leiste. Der jüngste Intensivierungsschub infolge des Bioenergie-Booms und der Abschaffung der Flächenstilllegung führe zu einem erheblichen Verlust an biologischer Vielfalt. Es sei daher dringend notwendig, in Zukunft die Belange von Natur und Umwelt stärker zu berücksichtigen, indem Mindeststandards wie der Verzicht auf Grünlandumbruch oder die Bereitstellung ökologischer Vorrangflächen eingehalten würden.
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Frankfurt: Grünes Licht für Kahlschlag im Bannwald

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung von Robin Wood dokumentiert.

ROBIN WOOD wertet VGH-Beschluss zum Ausbau des Frankfurter Flughafens als Blamage für Ministerpräsident Koch

Fraport darf mit dem Kahlschlag im Kelsterbacher Wald beginnen. Das beschloss gestern der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel und schmetterte alle Eilanträge ab, den Vollzug des Plans auszusetzen. Das Gericht gab der Fraport grünes Licht für den Ausbau, stellte aber zugleich gravierende Mängel im Planfeststellungsbeschluss fest. So werde die dortige Nachtflugregelung „einer rechtlichen Überprüfung voraussichtlich nicht standhalten“. ROBIN WOOD sieht zudem den dringenden Bedarf für die immense Kapazitätsausweitung am Frankfurter Flughafen angesichts der Wirtschaftskrise mehr als je zuvor in Frage gestellt. Fraport veröffentlichte gestern aktuelle Zahlen. Demnach sackte das Frachtaufkommen des Frankfurter Flughafens im Dezember 2008 gegenüber dem Vorjahresmonat um rund 25 Prozent auf 142.500 Tonnen ab.
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10 Jahre Public Eye: „Bond-Widersacher“ entlarvt in Davos die echten Übeltäter

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung der Erklärung von Bern (EvB) und Greenpeace Schweiz dokumentiert.

Am Eröffnungstag des Weltwirtschaftsforums (WEF) verleihen die Erklärung von Bern und Greenpeace ihre „Public Eye Awards 2009“. Präsentiert wird die WEF-kritische Jubiläumsedition am 28. Januar vom aktuellen Bond-Schurken Anatole Taubman. Zum Kernthema Unternehmensverantwortung referieren der deutsche Ex-Minister Heiner Geissler und SP-Nationalrätin Susanne Leutenegger. Nominiert für die diesjährigen Schmähpreise sind sechs Konzerne, darunter Tesco, Nestlé, die Bernischen Kraftwerke und Newmont Mining. Auf www.publiceye.ch wird zudem über den Publikumspreis abgestimmt und der „Positive Award“ ehrt neu den mutigsten Mitarbeiter. 10 Jahre Public Eye: „Bond-Widersacher“ entlarvt in Davos die echten Übeltäter weiterlesen