Der BUND Hamburg fordert den Hamburger Senat auf, alle weiteren Planungen zur Elbvertiefung umgehend einzustellen und stattdessen auf eine verstärkte Kooperation deutscher Seehäfen zusetzen. Die Argumentation, gerade in der Krise müsse man die Elbvertiefung umsetzen, ist unverantwortlich und naiv. Ein Bedarf für das 400 Mio. Euro teure Vorhaben war bereits vor der Wirtschaftskrise nicht gegeben und wird bei sinkenden Umschlagsraten noch absurder. Die nächste Elbvertiefung wurde zudem die Kosten für die laufende Unterhaltungsbaggerung weiter nach oben schrauben und letztlich die Hafengebühren verteuern oder zu Lasten des Steuerzahlers gehen.
Auf den insgesamt acht Erörterungsterminen hat sich nach Einschätzung des BUND deutlich gezeigt, dass das Planfeststellungsverfahren in einer Sackgasse steckt und nicht mehr zu retten ist. Die Qualitätsmängel und die juristischen Probleme insbesondere mit dem europäischen Naturschutz- und Wasserrecht sind so gewaltig, dass eine entsprechende Genehmigung mit großer Wahrscheinlichkeit vor Gericht nicht bestehen würde. Damit wäre letztlich auch die Planungssicherheit für Maritime Wirtschaft nicht mehr gegeben.
Der BUND fordert, stattdessen die Hafenkooperation der deutschen Häfen an der Nordseeküste zu intensivieren und als Antwort auf die Konkurrenz zu Rotterdam zu nutzen. Feederverkehre, die für den baltischen Raum bestimmt sind, machen über den Hamburger Hafen aufgrund der langen Revierfahrt auf der Unterelbe tatsächlich wenig Sinn. Hier wäre ein Ansatz, Cuxhaven aber vor allem den bereits im Bau befindlichen deutschen Tiefwasserhafen „JadeWeserPort“ in Wilhelmshaven zukünftig stärker zu nutzen. Verkehre, die heute aus verkehrsgeographischen und wirtschaftlichen Gründen zu westlichen Konkurrenzhäfen (zurück)verlagert werden, können nur durch eine Kooperation deutscher Seehäfen zurückgeholt werden. Transitverkehre nach Skandinavien und in die Ostseeregion über den „Umweg“ Hamburg machen aufgrund der langen Revierstrecke auf der Elbe keinen Sinn. – Daran würde auch eine weitere Elbvertiefung nichts ändern.
Hinzu kommt: „Die ökologische Belastbarkeit der Tideelbe, die mehr als angespannte Haushaltslage und auch der Abtransport der Containermengen ins Hinterland geben für den Standort Hamburg Grenzen auf, die endlich im Senat und in der Handelskammer akzeptiert werden müssen“, so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg. Der Hamburger Senat und allen voran der Wirtschaftssenator seien daher gut beraten, der Hafenwirtschaft reinen Wein einzuschenken, die überflüssige Elbvertiefung zu den Akten zu legen und ernsthaft eine sinnvolle Arbeitsteilung in Norddeutschland zu organisieren. Hierbei sollte keine Zeit mehr verloren werden.
Quelle: BUND Hamburg