Protestaktion von Rettet den Regenwald
Letzte Meldung: Das unten zitierte Urteil wurde wieder aufgehoben – die Proteste gehen unverändert weiter!
Das geplante Megawasserkraftwerk am Xingu-Fluss soll das drittgrößte seiner Art weltweit werden. Für das Ökosystem und die Menschen vor Ort bedeutet es allerdings eine Katastrophe. Allein für den dazugehörigen Stausee soll eine Fläche von mehr als 500 Quadratkilometern geflutet werden. Riesige Flächen Regenwald würden vernichtet und dadurch viele einzigartige Tier- und Pflanzenarten mit ihnen. Durch die Abholzung würden auch große Mengen des Treibhausgases Kohlendioxid freigesetzt. Der Bau des Wasserkraftwerkes bedeutet für viele Menschen den Verlust ihres Lebensraumes. Laut Angaben von Norte Energia SA (Nesa) müssten mindestens 17.000 Menschen umgesiedelt werden. Menschrechtsgruppen beziffern die Zahl auf 30.000 bis 50.000 Personen. Viele der Betroffenen sind Indigene, die kulturell, wirtschaftlich und sozial unmittelbar mit dem Land verbunden sind.
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Monat: März 2011
Tarifabschluss im Gartenbau Mecklenburg-Vorpommern
Gartenbau Mecklenburg-Vorpommern: Ost-West-Annäherung in Sicht
Ab dem 1. April 2011 erhalten die gewerkschaftlich organisierten Beschäftigten mehr Geld, weitere Erhöhungen folgen am 1. Januar 2012 und 1. Juni 2012. Mit den vereinbarten Erhöhungen von dreimal mindestens 2,7 Prozent bei einer Laufzeit bis zum 31. Dezember 2012 wurde ein Ergebnis erzielt, das eine Annäherung an die West-Löhne im Gartenbau realisiert.
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E10 und sogenannten Biodiesel sofort stoppen!
Es ist eine Verordnung der EU: Seit Beginn 2011 soll an deutschen Tankstellen Kraftstoff mit zehn Prozent Ethanol verkauft werden. Die Politiker in Europa und Amerika wollen uns weismachen, dass sogenannte Bio-Kraftstoffe das Klima schonen. Doch längst haben Berichte über die ausbeuterischen und umweltzerstörerischen Produktionsverfahren das schöne Bio-Image des Agrosprits zerstört. Selbst das Bundesumweltamt äußerte sich kritisch. Das Institute for European Environment Policy (IEEP) bezeichnet Agrosprit sogar als Klimakiller. Womöglich ist es doppelt so schädlich wie herkömmlicher Kraftstoff. Die „nachwachsenden Rohstoffe“, die E10 und Biodiesel ein ökologisches Image verleihen sollen, werden auf riesigen Plantagen angebaut. Für diese Monokulturen werden Regenwälder, Feuchtgebiete und anderen wertvolle Ökosysteme vernichtet. Daran ändert auch eine deutsche Nachhaltigkeitsverordnung mit vielen Schlupflöchern nichts.
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Mappus kneift: Reaktion auf Unterlassungsklage erst nach der Wahl
Mit Verschleppungstaktik versucht sich der Baden-Württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus, CDU, über den Wahltermin zu retten. Das Landgericht Bremen hat der Umweltorganisation ROBIN WOOD seine Entscheidung mitgeteilt, Mappus eine Fristverlängerung zur Klageerwiderung zu gewähren. ROBIN WOOD hatte am 10. Dezember Unterlassungsklage gegen ihn eingereicht. Seine Anwältin beantragte, die Frist zur Klageerwiderung bis zum 1. April 2011 zu verlängern. Fünf Tage zuvor, am 27. März, sind in Baden-Württemberg Landtagswahlen.
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Innenminister zurückpfeifen — Bürger beteiligen!
Es wäre ein massiver Eingriff in unser Mitbestimmungsrecht, wenn Innenminister de Maizière seinen Willen bekäme: Nach seinem aktuellen Gesetzentwurf würde der bisher verpflichtende öffentliche Erörterungstermin bei der Planung von Großprojekten abgeschafft. Die beteiligten Behörden könnten diesen nach eigenem Ermessen durchführen oder nicht.
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