Weiterer Schritt für Katzheide: LH Kiel erkennt 10.000 Unterschriften des Bürgerbegehrens an

Die Landeshauptstadt Kiel hat rund 10.000 Unterschriften des Bürgerbegehren zum Erhalt des Freibades Katzheide als gültig anerkannt. Die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens hatten am 17.9. ca. 11.600 Unterschriften an den Stadtpräsidenten der Landeshauptstadt Kiel übergeben. Sie kamen in nur neun Wochen vor allem in der Sommerferienzeit zusammen. Das erforderliche Quorum von knapp 8.000 Unterschriften wurde damit deutlich erreicht. Ein weiterer wichtiger Schritt für den Erhalt des beliebten Kieler Freibades.
Die Kommunalaufsicht im schleswig-holsteinischen Innenministerium hatte letzte Woche in einer Vorprüfung die rechtliche Zulässigkeit des Verfahrens festgestellt – vorbehaltlich der nun erfolgten Zählung der Unterschriften und vorbehaltlich der Stellungnahmen der Verfahrensbeteiligten.

Spannernd wird es nun in der Ratsversammlung am Donnerstag, den 15.10.2015 (ab 16 Uhr im Kieler Ratssaal, Altes Rathaus). Die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehren erhalten wahrscheinlich dort die Möglichkeit ihr Anliegen vorzutragen. Schließt sich die Mehrheit des Rates dem Bürgerbegehren an, ist der Bürgerentscheid vom Tisch und das Begehren zum Erhalt von Katzheide angenommen. Verweigert die Ratsmehrheit diese Zustimmung kommt es zum Bürgerentscheid. Termin für diesen Entscheid wäre dann der 29.11.2015. An diesem Tag sollen die Kielerinnen und Kieler nach Willen des Rates über die Olympia-Bewerbung abstimmen, die mehrere Millionen kosten soll. Die gemeinsame Abstimmung würde der Landeshauptstadt rund 200.000 Euro und viel Verwaltungsarbeit sparen.