Film-Tipp: Dreckiges Gold weiterlesen
Monat: Oktober 2015
Kiel: Helfertreffen Bürgerbegehren Katzheide am 5.10. 19 Uhr
Kiel: Helfertreffen Bürgerbegehren Katzheide am 5.10. 19 Uhr weiterlesen
Kiel: Innenministerium erteilt Zulässigkeitsbescheid für Bürgerbegehren Katzheide
Nachfolgend finden Sie eine Textdokumentation des Zulässigkeitsbescheides gekürzt um den Adressteil und Grußformeln; Hervorhebungen durch mich.
Bürgerbegehren für den Erhalt des Schwimmbades Katzheide;
hier: Entscheidung über die Zulässigkeit
Am 17. September 2015 haben Herr Uwe Hagge, Herr Hartmut Jöhnk und Herr Andreas Regner beim Stadtpräsidenten der Landeshauptstadt Kiel schriftlich ein Bürgerbegehren mit folgender Fragestellung eingereicht: „Sind Sie für den Erhalt des Schwimmbades Katzheide?“
Meine Prüfung als zuständige Kommunalaufsichtsbehörde nach § 16 g Abs. 5 Satz 1 i. V. m. § 121 Abs. 2 Gemeindeordnung (GO) hat ergeben, dass das eingereichte Bürgerbegehren den Anforderungen des § 16 g Abs. 2 bis 4 GO i. V. m. § 9 Abs. 1 bis 6 Landesverordnung zur Durchführung der Gemeinde-, der Kreis- und der Amtsordnung (GKAVO) entspricht und daher zulässig ist.
Kiel: Innenministerium erteilt Zulässigkeitsbescheid für Bürgerbegehren Katzheide weiterlesen
Kiel: Freibad Katzheide scheint gerettet
Für die Freundinnen und Freunde des Kieler Freibades Katzheide zeichnet sich ein großer Erfolg ab: In einer Pressekonferenz erklärten SPD, Grüne und SSW heute, dass sie dem Bürgerbegehren zustimmen wollen. Sollte der Antrag (unten dokumentiert) der Kooperation von der Kieler Ratsversammlung am 15.10.2015 angenommen werden, ist damit ein Bürgerentscheid hinfällig und das Bürgerbegehren erfolgreich gewonnen!
Das ist zunächst gut, weil es der Landeshauptstadt Kiel Geld und den Bürgerinnen und Bürgern einen Urnengang spart.
Wer aber die Vorgeschichte kennt, sollte sich nicht von der Presseerklärung (unten dokumentiert) täuschen lassen.
Anders als dort behauptet, war die Entscheidung zu Katzheide keineswegs offen. Vielmehr gab es schon 2009 erhebliche Proteste gegen die Schließung von Katzheide, die im Ergebnis dazu führten, dass die Entscheidung vertagt wurde auf den Zeitpunkt nach der Eröffnung des Zentralbades (dessen Bau sich bereits mehrere Jahre verzögert hat und von den geplanten 17 Millionen Kosten gemütlich auf die 30 Millionen hin maschiert). Sogar in der Öffentlichkeit wurde aber von einzelnen Politikern ganz klar formuliert, dass man sich nichts vormachen dürfe: „Wenn das Zentralbad steht, wird Katzheide dicht gemacht“ so die Aussage eines stadtbekannten Lokalpolitikers vor Jahren. Nicht weil es SPD und Grüne in Kiel gibt, behalten wir Katzheide sondern obwohl es sie gibt.
Kiel: Freibad Katzheide scheint gerettet weiterlesen
Jakobs-Kreuzkraut: Kein Naturschutzproblem
Pressemitteilung des BUND SH
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Landesverband Schleswig-Holstein hat am 01. Oktober ein Standpunkte-Papier zum Jakobs-Kreuzkraut vorgestellt. Unter dem Titel „Fehlgeleitete Kreuz(kraut)züge“ fasst der BUND seine Position rund um das vermehrte Auftreten des Jakobs-Kreuzkrautes in Schleswig-Holstein zusammen und stellt einen Maßnahmenkatalog zum Umgang damit vor.
„Auch wenn die Debatte inzwischen nachgelassen hat, nachdem das Jakobs-Kreuzkraut langsam verblüht, ist es für uns wichtig, das Problem Jakobs-Kreuzkraut aus der Sicht des Naturschutzes zusammenzufassen“, erläutert Dr. Florian Schulz, Mitglied des BUND-Landesvorstandes. „Wir möchten betonen, dass das Jakobs-Kreuzkraut kein naturschutzfachliches Problem ist – im Gegenteil, es ist Teil eines hunderte Tier- und Pflanzenarten umfassenden Ökosystems. Geldmittel des Naturschutzes zum Management des Jakobs-Kreuzkrautes zu verwenden, ist also nicht sachgerecht und muss aufhören“, fordert Schulz weiter.
Jakobs-Kreuzkraut: Kein Naturschutzproblem weiterlesen