Der Sitz von Vattenfall in der Berliner Zinnowitzer Straße wurde in der Nacht zu heute von Unbekannten mit Protestmails plakatiert, mit denen tausende Bürgerinnen und Bürger den Konzern im Rahmen der Aktion “ausgekohlt” aufgefordert hatten, Strafanzeigen gegen KlimaschützerInnen zurückzuziehen. Am Freitag stehen im Hamburg erneut drei AktivistInnen vor Gericht, denen wegen der Besetzung der Baustelle des Kohlekraftwerks Moorburg im August 2008 Hausfriedensbruch vorgeworfen wird.
Im Rahmen des Klima- und Antirassismuscamps in Hamburg hatten etwa 40 AktivistInnen im vergangenen Sommer die Kraftwerksbaustelle besetzt, ein Transparent von einem Kran entrollt und den Baubetrieb für einen Tag zum erliegen gebracht. Einige von ihnen wurden jetzt angeklagt, weil Vattenfall Strafanträge gestellt hat. Dazu meinten tausende UnterzeichnerInnen der Protestmails an Vattenfall: “Es ist ein Skandal, dass ausgerechnet Vattenfall, einer der größten Emittenten von Kohlendioxid in Europa, nun Klimaschützer vor Gericht stellen lässt!”
“Vattenfall scheint nichts gelernt zu haben und setzt immer noch auf Eskalation”, kommentiert Ferdinand Dürr von ausgekohlt das Vorgehen des Konzerns. Der hat inzwischen auch die Bundesrepublik Deutschland vor dem Schiedsgericht der Weltbank für Investitionssicherheit verklagt. “Die in sich schon skandalöse Genehmigung, über Jahrzehnte hinweg Millionen Tonnen Kohlendioxid auszustoßen, scheint Vattenfall noch nicht zu reichen. Das Unternehmen will jegliche Hindernisse aus dem Weg räumen, um unbegrenzt Profite mit dreckigem Strom machen zu können”, meint Dürr.
In einer im Internet veröffentlichten Erklärung zur heutigen Aktion heißt es: “Wenn Vattenfall seine skrupellose Geschäftspolitik weiterhin mit Klagen und Strafverfolgung durchsetzen will, muss der Konzern mit massivem Gegenwind rechnen.”
Die Prozesse gegen die Klimaschützer/innen finden am Freitag, den 7. August um 14 Uhr vor dem Amtsgericht Hamburg-Harburg (Buxtehuder Str. 9) statt.
Quelle: indymedia, Klimacamp08