Rede von Dirk Scheelje, GRÜNE zum Bebauungsplan Nr. 940 „Am Kurpark/Hohes Ufer” (Satzungsbeschluss) – Drucksache 0581/2012 – in der Kieler Ratsversammlung – Aufzeichnung der Sitzung vom 20. September 2012 – Video 20
Die Anmerkungen in Klammern sind von der WIR-Redaktion
„…..wir haben es uns das wirklich nicht leicht gemacht.
Und äähhh, wie Sie den Unterlagen entsehen können und den vielen Gesprächen, die ich alleine deswegen geführt hab, – und Sie sicherlich auch – glaube ich nicht, dass das eine Frage der Information ist. Hh, ich glaube nicht, dass nicht genügend informiert ist, worden ist.
Ich glaube auch nicht, das nicht genügend beteiligt worden ist. Sondern wir haben es eben ja gerade nochmal hier gehört, hier wird Beteiligung mit Entscheidung verwechselt. Ir-gend-wer muss am Ende diese Frage entscheiden. (linker Arm im Stakkato mahnend) Und unsere Verfassung setzt das nun mal so fest, dass das nicht der Ortsbeirat tut, sondern hier die Raaatsversammlung.
Und was ist die Grundmotivation überhaupt darüber nachzudenken, ob man dies Grundstück verkauft (linker Zeigefinger). Die Grundmotivation war, zu gucken, wo kann diese Stadt Einnahmen gerieren – für Geld, dass wir alle gemeinsam gerne ausgeben wollen. Natürlich! Natürlich geht es darum zu gucken, wo man städtisches Grundstück verkaufen kann, um Einnahmen zu gerieren.
Nich‘ soviel, wie Sie uns weismachen wollen – nicht 300.000 Tausend für ‘n Doppelhaus – wissen Sie auch, das man nirgendwo in Kiel 300.000 für ‘n Doppelhausgrundstück ausgeben muss; lassen sie uns mal 80 bis 100 rechnen (rechte Hand macht Schätz-Kreisbewegung) bei den Grundstückspreisen – und das genau ist die Gretchenfrage! Wolln wir dies Geld oder wolln wir es nicht?!
Und wägen wir ab, und sagen bitte das muss so bleiben wie es ist. Aber wer das vorne da mal war und sich das angeguckt hat, weiß, das es in Kiel weiß Gott Ecken gibt, wo es weniger Grün gibt, gibt als an der Stelle.
Und da komm ich zu dem Ergebnis, dass das machbar ist. Es ist machbar und es ist das wert, dieses Geld einzunehmen an der Stelle.
Und es war durchaus ernst gemeint (dozierender linker Arm), was Herr Ahsbahs gesagt hat. Natürlich wäre das ein sinnvoller Weg, wenn denn wirklich eine größere bürgerliche Gruppe gemeinsam sagt, wir wollen das Grün erhalten, zu sagen, dann nehm, dann nehm wir‘s privat und so pleite, wie Sie es uns weismachen wollen, ist die Kirche nicht!
Und der Staat ist hier nicht für religiöse Aufgaben zuständig. Sondern das ist die Sache auch der Kirchen.
Und natürlich kann man das übernehmen. Ich bin ja auch selbst an Initiativen beteiligt (Hand zum Herzen), wo Private solche Sachen in die Hand nehmen (linker Arm fuchtelt), weil sie es auf eine bestimmte Art und Weise wollen. Und da appellier ich an die Leute, darüber nachzudenken und wenn das nicht so ist, dann wollen wir auch an irgendwelchen Stellen mal diesen Haushalt sanieren. Und das machen Sie dann ja nicht mit! (Applaus, Klopfen)
Und das ist der entscheidende Punkt (beide Arme gen Himmel) und wir kommen zum Ergebnis, das das deswegen in Ordnung – (überstürzt) nicht leichten Herzens, keinesfalls! – keine Grünfläche würde ich gern bebauen.
Nur wenn man das zu Ende denkt (rechter Zeigefinger), kommen wir nie ans Ende. Von daher und an der Stelle geht’s.
Vielen Dank!”
Quelle: WIR in Kiel