Pressemitteilung der Isebek-Initiative für den Erhalt des Grünzuges am Isebekkanal
Eimsbüttler Bürger entschieden für die Natur und gegen einen Büroklotz am Isebekkanal
Mit einer überzeugenden Mehrheit von rund 70 Prozent der gültigen Stimmen haben die Eimsbüttlerinnen und Eimsbüttler am 1. Juli 2010 in einem Bürgerentscheid das Ansinnen ihrer Bezirkspolitiker zurückgewiesen, die naturnahe Gewässerlandschaft am Isebekkanal und das denkmalgeschützte Klinker-Ensemble am U-Bahnhof Hoheluftbrücke mit einem riesigen Büroklotz zu verunstalten.
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Kategorie: Bürgerentscheid
Bürgerentscheid
Hamburg-Eimsbüttel: Bürgerentscheid gegen Bebauung
Großer Erfolg für die Isebek-Initiative: Das Bürgerbegehren hat den Bürgerentscheid gegen die Bebauung am Isebekkanal mit satter Zweidrittelmehrheit gewonnen.
Hoheluft-Koloss-Ade!
Nun müssen sich die Bezirksoberen in dem üben, was ihnen so schwer fällt: der Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel. Die Alternative: sie wählen sich ein neues Volk.
(von der Website der Isebek-Initiative)
Isebek: Naturschutzbund soll Bürobau schützen
Pressemitteilung der Isebek-Initiative für den Erhalt des Grünzuges am Isebekkanal
Investorenschutz statt Naturschutz?
Naturschutzbund soll Bürobau schützen:
Alexander Porschkes Weg vom Mühlenberger Loch zum Isebek
In seiner Funktion als Vorsitzender des Hamburger Naturschutzbundes (NABU) hat sich der GAL-Politiker und Geschäftsmann Alexander Porschke in einer Pressemitteilung am 16. Juni 2010 für den Bau einer großen Büroimmobilie zwischen Isebekkanal und U-Bahnhof Hoheluftbrücke in Hamburg-Eimsbüttel ausgesprochen. Er fiel damit einer Gruppe von Naturschützern in den Rücken, die sich – als ISEBEK-INITIATIVE für den Erhalt des Grünzuges am Isebekkanal – seit über zwei Jahren erfolgreich für die Bewahrung einer Naturoase im Eimsbütteler Kerngebiet einsetzt. Porschke ließ den NABU politisch Partei ergreifen gegen ein Bürgerbegehren der Isebek-Initiative, das die drohende Zerstörung der Biotopvernetzung des Isebek-Grünzuges durch das geplante Bauvorhaben verhindern will. Schon einmal, im Jahre 1999, hat Porschke dem Naturschutz in Hamburg schweren Schaden zugefügt, als er als Umweltsenator der teilweisen Zerstörung und der ökologischen Entwertung des Mühlenberger Lochs zustimmte, des größten europäischen Süßwasserwatts und des ehemals wichtigsten Wasservogelrastplatzes in Hamburg.
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Fälschen als Mittel der Politik im Bezirk Eimsbüttel
Pressemitteilung der Isebek-Initiative für den Erhalt des Grünzuges am Isebekkanal
Fälschen als Mittel der Politik im Bezirk Eimsbüttel
oder:
Wie die Bezirksversammlung die Eimsbüttler beim ersten Bürgerentscheid zu täuschen versucht
Um den umstrittenen Bau eines riesigen Bürokomplexes mit Fast-Food-Restaurant und einer Tiefgarage zwischen Isebekkanal und U-Bahnhof Hoheluftbrücke durchzusetzen, greifen Politiker des Bezirks Eimsbüttel derzeit zu Mitteln der Fälschung. Mit einer breit angelegten Desinformationskampagne zum Bürgerentscheid „Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel!“ versuchen sie, die Eimsbüttler Bürgerinnen und Bürger über das wahre Ausmaß der geplanten Bebauungen und der dadurch entstehenden Schäden an der grünen Lunge Eimsbüttels zu täuschen, und geben sich dabei als „Retter der Isebek“ aus.
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Eimsbüttler Apell zum Bürgerentscheid Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel!
Mit einem „Eimsbüttler Appell“ haben die Vertrauensleute des Bürgerbegehrens „Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel!“ die abstimmungsberechtigten Bürgerinnen und Bürger im Bezirk Eimsbüttel zur Teilnahme an dem Bürgerentscheid aufgerufen, der am 1. Juli 2010 stattfindet.
Mit einem 5-Punkte-Programm auf der Website der Isebek-Initiative www.isebek-initiative.de umreißen die Vertrauensleute in ihrem Appell die Hauptziele des Bürgerbegehrens:
• für die Durchsetzung des verbrieften Rechts aller wahlberechtigten Bürger des Bezirks auf direkte, demokratische Mitbestimmung,
• für die unversehrte Erhaltung und naturnahe Gestaltung des Grünzuges am Isebekkanal und seine Ausweisung als Öffentliche Grünanlage unter dem Namen ISEBEK-PARK,
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Hamburg: Isebek-Bürgerentscheid – Widerspruch erfolgreich
Die Bemühungen der Vertrauensleute des Bürgerbegehrens „Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel!“, die Frage der Bezirksversammlung auf dem Stimmzettel zu dem am 1. Juli 2010 stattfindenden Bürgerentscheid rechtzeitig vor der Endredaktion ihres Beitrages zu dem – mit dem Stimmzettel verschickten – Informationsheft zu erhalten, waren erfolgreich.
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Hamburg: Widerspruch der Isebek-Vertrauensleute – Bezirksamt verletzt demokratische Spielregeln
Gegen die einseitige Bevorzugung der Bezirksversammlung als einer der Verfahrensparteien beim Bürgerentscheid „Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel!“ durch die Bezirksabstimmungsleitung haben die Vertrauensleute des Bürgerbegehrens Widerspruch bei der Bezirksamtsleitung eingelegt.
Beanstandet wird die undurchsichtige Vorbereitung des Informationsheftes, das mit dem Stimmzettel des Bürgerentscheids Mitte Juni an die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger im Bezirk Eimsbüttel verschickt werden soll. Die Vertrauensleute des Bürgerbegehrens sollen ihren Textbeitrag zu der auf dem Stimmzettel zur Wahl gestellten Abstimmung zwischen zwei sich widersprechenden Fragen schreiben, ohne die Frage der Bezirksversammlung, die der Frage des Bürgerbegehrens gegenübergestellt wird, zu kennen.
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