Costa Rica: Staudamm bedroht Regenwald und seine Bewohner

Protestaktion von Rettet den Regenwald
Seit Jahren schon wehren sich die indigenen Gruppen gegen den geplanten Staudamm im bewaldeten Térraba-Tal im Süden Costa Ricas. Er war 2006 über ihre Köpfe hinweg entschieden worden. Das El Diquis Wasserkraftwerk soll 680 Megawatt Strom produzieren, wovon 90 Prozent für den Export bestimmt sind. Für den Stausee würden mehr als 2200 Hektar Regenwald zerstört. Der Wald im Térraba-Tal ist das geschützte Reservat der Teribe, einer indigenen Gruppe von noch 750 Personen. Die Teribe siedeln seit Jahrhunderten in dem Gebiet, das einst 9000 Hektar umfasste. Nur zehn Prozent sind ihnen von dem Land geblieben, der Rest wurde illegal von nicht indigenen Siedlern besetzt. Der costaricanische Staat ließ die Siedler gewähren. Wenn der Staudamm gebaut wird, hat die Gemeinschaft der Teribe keine Zukunft mehr – ihr Regenwald würde in den Fluten untergehen.
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Kiel: Beantwortung Gr. Anfrage Gewerbegebiet Russeer Weg

Der Bürgermeister, Kiel, 31.03.2011
Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt
Antwort auf die Große Anfrage

Drucksache 0120/2011
Große Anfrage der Ratsfraktion Direkte Demokratie vom 04.02.2011 zum Bauausschuss am 07.04.2011

Betreff: 12. Änderung des Flächennutzungsplanes – Fassung 2000 – für einen Bereich in Kiel-Hasseldieksdamm, nördlich der Bundesautobahn A 215, östlich des Russeer Weges (Aufhebung Aufstellungsbeschluss), Drucksache 0628/2010

Die zur Sitzung des Bauausschusses am 14.04.2011 gestellte Große Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage 1: Falls die Darstellung im F-Plan als gewerbliche Baufläche planungsrechtliche Grundlage der künftigen Bebauung sein soll, ist jede Art von Gewerbe zulässig. Ist dies die Absicht der LH und wie beurteilt die LH die Zulässigkeit des Gebietes nach § 15 BauNVO in Bezug auf die Zumutbarkeit bzw. Unzumutbarkeit gegenüber dem Umfeld?

Antwort: Grundlage für die planungsrechtliche Beurteilung ist ausschließlich § 35 BauGB. Soweit der Flächennutzungsplan für den Bereich künftig Gewerbe vorsieht, können die Darstellungen des Flächennutzungsplans einem entsprechenden Vorhaben nicht nach § 35 Abs. 2, Abs. 3 Nr. 1 BauGB entgegengehalten werden. Die Zulässigkeit einzelner Vorhaben ist im jeweiligen bauaufsichtlichen Genehmigungsverfahren zu beurteilen. Auf die nach § 35 BauGB über das Bauen im Außenbereich zu beurteilenden Vorhaben ist § 15 BauNVO nicht anzuwenden, denn die BauNVO ist dem Recht der Bauleitplanung zugeordnet und § 35 BauGB nimmt nicht Bezug auf die Vorschriften der BauNVO. Das allgemeine Rücksichtnahmegebot gilt jedoch auch bei Außenbereichsvorhaben und ist in jedem Einzelfall zu prüfen.
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BUND präsentiert Konzept gegen Vermaisung

Gegen eine weitere Vermaisung der Landschaft mit ihren negativen Auswirkungen auf den Naturhaushalt und den Zustand der Gewässer stellte der BUND gestern in Kiel sein Konzept vor. Der BUND-Bundesvorsitzende Prof. Dr. Hubert Weiger präsentierte die Vorschläge des Verbandes für eine nachhaltige Biogaserzeugung im landwirtschaftlich am stärksten genutzten Bundesland.
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Hamburg: Willinks Park als Lebensraum erhalten!

Ausführliche Hintergrundinformation zum Park
NABU kritisiert die geplante Zerstörung einer Natur-Oase
Der NABU Hamburg kritisiert, dass Stadtplaner auf einem östlich der U-Bahn-Station Hagendeel befindlichen Gelände, dem „Willinks Park“ in Hamburg-Lokstedt drei Wohnblocks mit insgesamt 70 Wohneinheiten errichten lassen wollen. Das historische Villen-Areal ist eines der wenigen, Natur belassenen Gehölzbiotope im Bezirk Eimsbüttel und darum besonders erhaltenswert, so der NABU.
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Umwelt-Drama auf den Philippinen: Die Unesco schaut zu – und schweigt

Protestaktion von Rettet den Regenwald
Er hat für die Bewahrung seiner Heimat gekämpft – doch er konnte den Kampf nicht mehr gewinnen. Der Umweltschützer und Radio-Journalist Gerry Ortega wurde erschossen, als er am Morgen des 24. Januar seinen Sender DWAR Palawan verließ. Seine Weggefährten von der lokalen Umweltschutz- und Menschrechtsorganisation ALDAW haben keinen Zweifel: Ortega wurde ermordet, weil er öffentlich und immer wieder seine Stimme erhoben hat gegen die Bergbaupläne der Regierung, die die geschützten Regenwälder der Insel Palawan und die Lebensquelle der indigenen Bevölkerung zerstören.
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Philippinen: Palmöl und Bergbau bedrohen ein UNESCO-Reservat

Protestaktion von Rettet den Regenwald
Seit das Nationale Programm zur Wiederbelebung des Bergbaus (Regierungsbeschluss Nr. 270-A) am 16. January 2004 von der damaligen Regierung unter Präsidentin Gloria Arroyo verabschiedet wurde, dürfen Bergwerks-Gesellschaften die letzten Brennpunkte der Biodiversität ausbeuten – sogar in sogenannten „Kern-Schutzgebieten“, wo Minen und andere Arten der Ausbeutung der Natur eigentlich verboten sind. Aufrufe von Bürgerorganisationen an den neugewählten Präsidenten Aquino, die Aktivitäten von Bergwerks-Unternemen in den letzten Tropenwäldern der Philippinen zu stoppen, sind bislang auf taube Ohren gestoßen.
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Gucci, Hermès, Cartier & Co.: Stoppt das Schlangenschlachten in Indonesien!

Protestaktion von Rettet den Regenwald
Die Schweiz gilt als weltweit größter Händler von Produkten, die aus artengeschützten Tieren hergestellt werden. Allein die Uhrenindustrie importiert jährlich mehr als eine Million Armbänder aus dem Leder gefährdeter Reptilienarten.
Der Branche und der exklusiven Kundschaft scheint egal zu sein, unter welchen Qualen die Tiere leiden müssen, um als Accessoire zu enden.
Gucci, Hermès, Cartier & Co.: Stoppt das Schlangenschlachten in Indonesien! weiterlesen