Atomkraft – Seite 47

Brunsbüttel: Demo gegen Kohlekraftwerk am 14. Februar 2009

Am 14. Februar 2009 findet ab 11:00 Uhr in Brunsbüttel eine Demonstration gegen die geplanten drei Kohlekraftwerke statt.

Aus dem Demo-Aufruf

Aufruf zur Groß-Demonstration in Brunsbüttel am 14.2.2009 – 11.00 h

In Brunsbüttel sind 4 Kohlekraftwerke geplant, das sind 4 zuviel.
Die Kohlekraftwerke bedrohen die Gesundheit mit der Verseuchung von Luft, Boden
und Wasser durch Schwermetalle und Feinstäube sowie das Klima durch viele
Millionen Tonnen von CO2 pro Jahr.

Der Termin wurde deshalb gewählt, weil am 16.2. die Einspruchsfrist nach dem
BImSchG für den Antrag auf Bau eines Kohlekraftwerks von Electrabel abläuft und
die Ratsversammlung anschließend über den Bebauungsplan beschließen wird.
Leider ist die Mehrheit der Ratsversammlung noch immer für Kohlekraftwerke.
Dagegen rufen wir am 14.2. in Brunsbüttel zu einer Groß-Demonstration um 11.00
Uhr am Elbeforum auf, um ein unübersehbares Zeichen zu setzen.
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Bundesverfassungsgericht stärkt Klagerechte gegen Castor-Transporte

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. dokumentiert.

Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) bewertet das gestern bekannt gewordene Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Klagerecht von Anwohnern an Atomtransportstrecken als „Stärkung von Anliegen der Atomkraftgegner“.

Nachdem jahrelang Verwaltungsgerichte Klagen gegen atomrechtliche Beförderungsgenehmigungen von Anwohnern an der Strecke nach Gorleben abgeschmettert hatten, erteilte die 3. Kammer des Ersten Senats des BVerfG nun eine deutliche Rüge und stellte die Bedeutung der Grundrechte klar. Es gab in seinem Beschluss zweier Verfassungsbeschwerdeführern Recht, deren Klagebefugnis seit 2003 von Verwaltungsgerichten abgewiesen wurde. Trotz Freude über das Urteil hält die BI fest, dass damit „seit Jahren mit einem gigantischem Polizeiapparat auf fragwürdiger Rechtsgrundlage Atommülltransporte nach Gorleben verfrachtet wurden“.
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ASSE 2: Nach der Amnesie jetzt die Amnestie

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung der AG Schacht KONRAD e.V. dokumentiert.

Freitag, 30. Januar 2009, 13.55 – 14.20 Uhr
heute im Bundestag: 3. Lesung der 10. AtG-Novelle im Bundestag

Trotz massiver Proteste, die sich in den letzten Tagen v.a. daran entzündeten, dass die SteuerzahlerInnen für die Kosten des ASSE-Desasters aufkommen sollen, werden die Große Koalition und die FDP heute die ASSE II per Gesetz zum Endlager machen. In einem Medienbeitrag erklärt dazu die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V.:

Ein kleiner Schritt für die Abgeordneten mit gravierenden Folgen für das Atomrecht, wird hier doch nach Morsleben 1990 zum zweiten Mal ein Endlager nicht nach Atomgesetz sondern per Bundestagsbeschluß genehmigt. Nach der im letzten Sommer selbstverordneten Amnesie im Niedersächsischen Landtag, der die Gründe für das ASSE-Desaster lieber nicht so genau wissen wollte, folgt jetzt die Selbst-Amnestierung der Bundespolitik: Die Fehler der Vergangenheit werden einfach dadurch geheilt, dass sie nachträglich für rechtens erklärt werden. Berlusconi läßt grüßen.
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Robin Wood fordert: Keine LEX Asse – Atomgesetzänderung muss vom Tisch

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung von Robin Wood dokumentiert.

ROBIN WOOD lehnt die Novelle zum Atomgesetz in Sachen Atommülllager Asse II in der jetzigen Fassung ab. Das stellte Thomas Erbe, Sprecher der Fachgruppe Energie von ROBIN WOOD, gestern auf einer Pressekonferenz des „Asse II Koordinationskreises“ (A2K) in Hannover fest. Die Novelle wird morgen auf Initiative der Bundesregierung in erster Lesung im Bundestag behandelt. Der A2K ist ein unabhängiger Zusammenschluss von Bürgerinitiativen, Vereinen und Personen aus der Region rund um die Asse. In der dortigen einsturzgefährdeten Schachtanlage lagern rund 126.000 Fässer mit schwach- und mittelradioaktivem Atommüll.
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Berlin, 4.2.:Demonstration gegen das Atomforum

Nachfolgend wird eine geringfügig veränderter Aufruf von .ausgestrahlt u.a. dokumentiert.

Am 4. und 5. Februar lädt die Atomwirtschaft zur Wintertagung des Deutschen Atomforums nach Berlin. Die Konferenz ist ein zentraler Bestandteil der PR-Strategie der Atomlobby. Das Ziel: Die öffentliche Stimmung in Deutschland kippen und auf pro Atomkraft bringen. Denn im Jahr 2009 steht für die Energiekonzerne viel auf dem Spiel: Entweder gelingt es ihnen nach der Bundestagswahl mit der neuen Regierung die Laufzeiten der ältesten Atomkraftwerke weiter zu verlängern. Oder es kommt endlich zu einem wirklichen Ausstieg – eine ganze Reihe Reaktoren müssten abgeschaltet werden.

Jetzt kommt es auf uns an: Gemeinsam wollen wir den Atomausstieg durchsetzen! Komm zur Demonstration gegen das Atomforum und gegen ein Comeback der Atomenergie! Am Mittwoch, 4. Februar, 17 bis 19 Uhr in Berlin!
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ASSE-2-Koordinationskreis: Pressekonferenz zur ASSE 2

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung der AG Schacht KONRAD e.V. dokumentiert.

Pressekonferenz zur ASSE II

Der ASSE-II-Koordinationskreis nimmt Stellung zur geplanten Novellierung des Atomgesetzes („Lex ASSE“, erste Lesung am Mittwoch im Bundestag), der aktuellen Entwicklung in der ASSE II (Stichwort: Kammer 4) und der versprochenen „Transparenz und Offenheit“ des neuen Betreibers.

Dienstag, 20. Januar 2009
10.00 Uhr
Restaurant im Leineschloss, Präsidentensuite

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Film über Uranabbau erschienen: Nuking the Climate

Nachfolgend wird eine geringfügig veränderte Meldung von .ausgestrahlt dokumentiert.

Die Jugendinitiative „Strahlendes Klima“ hat einen Film über Uranabbau in Australien gedreht. Der knapp einstündige Dokumentarfilm „Uranium- is it a country?“ begleitet das Uran auf seinem Weg aus dem australischen Outback bis in die europäischen Atomkraftwerke. Thematisiert werden neben den verheerenden Folgen für Menschen und Umwelt in den Abbauregionen auch Unfälle in den Anreicherungsanlagen in Frankreich.
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