Kategorie: CO2

Grosses Kino: Rede von Scheelje (Grüne) im Kieler Rat zu Schilksee

Landesmöbelhauptstadt Kiel
Landesmöbelhauptstadt Kiel
Rede von Dirk Scheelje, GRÜNE zum Bebauungsplan Nr. 940 „Am Kurpark/Hohes Ufer” (Satzungsbeschluss) – Drucksache 0581/2012 – in der Kieler Ratsversammlung – Aufzeichnung der Sitzung vom 20. September 2012 – Video 20

Die Anmerkungen in Klammern sind von der WIR-Redaktion

„…..wir haben es uns das wirklich nicht leicht gemacht.
Und äähhh, wie Sie den Unterlagen entsehen können und den vielen Gesprächen, die ich alleine deswegen geführt hab, – und Sie sicherlich auch – glaube ich nicht, dass das eine Frage der Information ist. Hh, ich glaube nicht, dass nicht genügend informiert ist, worden ist.

Ich glaube auch nicht, das nicht genügend beteiligt worden ist. Sondern wir haben es eben ja gerade nochmal hier gehört, hier wird Beteiligung mit Entscheidung verwechselt. Ir-gend-wer muss am Ende diese Frage entscheiden. (linker Arm im Stakkato mahnend) Und unsere Verfassung setzt das nun mal so fest, dass das nicht der Ortsbeirat tut, sondern hier die Raaatsversammlung.

Und was ist die Grundmotivation überhaupt darüber nachzudenken, ob man dies Grundstück verkauft (linker Zeigefinger). Die Grundmotivation war, zu gucken, wo kann diese Stadt Einnahmen gerieren – für Geld, dass wir alle gemeinsam gerne ausgeben wollen. Natürlich! Natürlich geht es darum zu gucken, wo man städtisches Grundstück verkaufen kann, um Einnahmen zu gerieren.
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Großbritannien plant CO2-Verpressung in der Nordsee

Stoppt die CO2-Endlager
Stoppt die CO2-Endlager
In Großbritannien wurden jetzt die von der Regierung als förderwürdig eingestuften vier geplanten CCS-Projekte und die dazugehörigen Firmen bekannt gegeben:
Es sind das Peterhead project in Scotland (Royal Dutch Shell und die UK energy group SSE); Grangemouth in Schottland (Siemens group und das National Grid); das Teesside Projekt (u.a. GDF Suez) und ein weiteres Projekt auf dem Drax Kohlekraftwerksgelände in North Yorkshire (Alstom). Das von diesen großen Kohlekraftwerken abgeschiedene CO2 soll in der Nordsee verpresst werden. Die Gefahren sind die gleichen, wie sie auch durch die von der dänischen Regierung geplanten Projekte bekannt sind, wobei die Größenordnung der britischen Pläne noch deutlich bedrohlicher ist.
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Herr Präsident Yudhoyono: Schützen Sie Indonesiens Regenwälder und deren Bewohner!

Rettet den Regenwald und Robin Wood haben gestern gemeinsam mit 25 weiteren Organisationen aus aller Welt den indonesischen Präsidenten Susilo Bambang Yudhoyono aufgefordert, mit ganzer Kraft die Regenwälder zu erhalten und deren Bewohner und Rechte zu schützen. Anlass ist der Staatsbesuch Yudhoyonos in Großbritannien. Während des Gesprächs zwischen dem Gast aus Indonesien und dem britischen Premierminister David Cameron demonstrierten am Mittag Menschenrechtler und Umweltschützer in der Richmond Terrace gegenüber der Downing Street in London gegen die schweren Menschenrechtsverletzungen und die rasante Regenwaldzerstörung in dem südostasiatischen Land. David Vollrath von Rettet den Regenwald übergab den offenen Brief an die indonesische Regierungsdelegation.
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SPD und Grüne wollen Kieler Umweltpreis faktisch abschaffen

Protest gegen Möbelkraft-Abholzungen
Protest gegen rot-grüne Betonpolitik in Kiel.
Stellungnahme von WIR in Kiel zur Umdefintion des Kieler Umweltpreises:

Im Innen- und Umweltausschuss steht nächste Woche ein Antrag (Drucksache 0516/2012) von SPD und Grünen zur Abstimmung:
Faktisch geht es um die
Abschaffung des Kieler Umweltpreises!

Was fortschrittlich, innvoativ und klimafreundlich daherkommt, hat es in sich. Unsere Kritik ziehlt dabei weniger auf die geplante Umbenennung des Preises in „StadtKlima-KlimaStadt – der Stadtwerke Kiel Innovationspreis“.
Wieso will Rot-Grün eine Umbennung? – Die Parteien-Politik in Kiel tut außer in Sachen Marketing herzlich wenig für den Klimaschutz: Unvermindert hält die Versiegelung Kiels an, obwohl bereits mehr als 50% der Fläche Kiels zugebaut ist. Odre die gelante Ansiedlung von Möbel Kraft: Dieses Projekt, das die zweitälteste Kleingartensiedlung Deutschlands zerstören will, wird als klimafreundlich umgedeutet, obwohl die Planung nur gesetzliche Mindeststandards vorsieht…

Was will Rot-Grün verändern? Angeblich bleibt alles beim Alten, nur der Schwerpunkt soll geändert werden.
Da fängt das grüne Neu-Sprech und Neu-Denk schon an: Was „Schwerpunktänderung“ genannt wird, bedeutet eine extreme thematische Einengung auf „klimafreundliche Innovationen“. Doch das reicht den grünen und roten Neu-Denkern nicht, um sicherzustellen, dass künftig Kindergärten, Schulklassen, BürgerInnen und Initiativen möglichst keinen Preis mehr erhalten.
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Kiel: BUND-AG Möbelkraft zum neuen Bau-Newsletter der Landeshauptstadt

Protest gegen Möbelkraft-Abholzungen
Protest gegen Möbelkraft-Abholzungen.
Zum aktuellen kiel.de-BaU-Newsletter von Bürgermeister Todeskino schreibt die AG Möbelkraft des BUND Kiel: Bürgerbeteiligung hat beim Architekturwettbewerb nicht stattgefunden, Klimaschutz keine Rolle gespielt. Der Siegerentwurf verstößt gegen Ratsbeschlüsse, die Jury war mit 3 Möbel Kraft-Vertetern und 2 Stadtvertetern besetzt…

Im Bau-Newsletter (25.10.) heißt es dagegen:
große städtebauliche Projekte haben eine hohe Bedeutung für unsere Stadt und stehen im Interesse der Öffentlichkeit. Die Landeshauptstadt Kiel hat es sich zum Ziel gesetzt, die Planungen- und Entscheidungen transparent zu gestalten, Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen und umfassend zu informieren. In diesem Newsletter finden Sie die aktuellen Informationen zur Ansiedlung von Möbel Kraft, dem Kleinen Kiel Kanal und zur Nachnutzung des MFG 5-Geländes. Ein weiteres wichtiges Thema in der Klimaschutzstadt Kiel, das auch mir persönlich sehr am Herzen liegt, ist die Verringerung des CO2-Ausstoßes. (….)
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NRW: Camp der Anti-Kohlekraft-Bewegung von Räumung bedroht

Besetzung des Hambacher Forsts wichtiges Zeichen für Klimagerechtigkeit
Seit April dieses Jahres halten Aktivistinnen und Aktivisten der Anti-Kohlekraft-Bewegung Teile des Hambacher Forstes bei Köln besetzt, um eine Ausweitung des Braunkohle-Tagebaus in der Region zu verhindern. Der Protest gegen den dortigen Tagebau wird getragen von regionalen Initiativen und vielen unabhängig organisierten Aktivistinnen und Aktivisten. Medienberichten zu Folge bereitet die Polizei nun die Räumung des Camps vor. Dagegen protestieren die vier Organisationen Attac, Robin Wood, BUND-Jugend Nordrhein-Westfalen und FIAN. Die gewaltfreie Besetzung des Forstes sei ein wichtiger Beitrag für mehr Klimagerechtigkeit.
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USA: Umweltbehörde prüft tödliches Palmöl

Protestaktion von Rettet den Regenwald
Die US-Umweltbehörde EPA prüft den Einsatz von Palmöl als Treibstoff für Autos. Palmöl verursacht immense Umweltzerstörungen, weil für dessen Anbau riesige Flächen an Regen- und Torfwäldern vernichtet werden. Der in der Vegetation und den Böden der Regenwälder gespeicherte Kohlenstoff steigt durch die Rodungen als CO2 in die Atmosphäre.
Anfang des Jahres hatte die EPA das tropische Pflanzenöl aus der Erneuerbare-Energien-Verordnung ausgeschlossen, weil die berechnete CO2-Einsparung zu gering ausfiel und Agrodiesel aus Palmöl damit die Klimastandards der USA nicht erfüllte. Die vernünftige Entscheidung der EPA wird seit Monaten heftig von der Palmölindustrie sowie den Regierungen von Indonesien und Malaysia attackiert. Mit in Auftrag gegebenen Gefälligkeitsstudien versuchen diese, das tropische Öl als umweltfreundlich darzustellen.
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