Kategorie: Energie

Energie

Fluggesellschaften sollen ab 2012 für Treibhausgas-Emissionen bezahlen

Nachfolgend wird eine geringfügig modifizierte Pressemitteilung des Europäischen Parlaments dokumentiert.

In der oberen Troposphäre: Flugzeugabgase verändern das Klima

Ab 2012 soll der Flugverkehr in das Emissionshandelssystem der EU einbezogen werden. Für die Treibhausgas-Emissionen von Flügen, die in der EU landen oder starten, müssen die Airlines dann teilweise Emissionszertifikate erwerben. Die Gesamtmenge der Emissionsberechtigungen soll sukzessive verringert werden. So sieht es der zwischen Berichterstatter Peter Liese (CDU) und dem Ministerrat ausgehandelte Richtlinientext vor. Am Dienstag stehen Debatte und Abstimmung darüber im Plenum an. Fluggesellschaften sollen ab 2012 für Treibhausgas-Emissionen bezahlen weiterlesen

EU-Klimaschutzpaket 2020: Dritte Phase des Europäischen Emissionshandelssystems

Nachfolgend wird eine geringfügig modifizierte Pressemitteilung des Europäischen Parlaments dokumentiert.

Klimawandel stoppen, Emissionen vermindern

Wie wird das Europäische Emissionshandelssystem ETS, das einen wichtigen Beitrag zur Verminderung der europäischen Treibhausgase leisten soll, ab 2013 aussehen? Ende Januar präsentierte die Kommission einen Richtlinienentwurf, der auf eine Ausweitung des Systems auf weitere Industriebranchen und Treibhausgase sowie eine Verknappung der Emissionsberechtigungen abzielt. Parlamentsberichterstatterin Avril Doyle unterstützt die Vorschläge, macht im Detail jedoch eine Reihe von Änderungsvorschlägen.
Der europäische Emissionshandel wurde Anfang 2005 als Emissions Trading Scheme (ETS) durch die EU etabliert. Im Januar 2008 begann die zweite Phase, die bis Ende 2012 läuft.
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MEPs and Council Presidency reach deal on airline emissions

Nachfolgend wird eine geringfügig modifizierte Pressemitteilung des Europäischen Parlaments dokumentiert.

Following a series of meetings between MEPs and the Slovenian Presidency of the Council, the two sides have agreed details of how to include aviation in the EU Emissions Trading System. The compromise agreement reached yesterday still needs to be formally endorsed by the full Council and put to a second reading vote at Parliament’s July plenary session in Strasbourg.
The main elements of the compromise are as follows:
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EU: Novellierte Abfallrichtlinie soll Müllberge reduzieren

Vermeiden, wieder verwenden, wiederverwerten – Abfallberge reduzieren

In der EU fallen jährlich 3.500 Kilo Abfall pro Person an und die Tendenz ist steigend. Am Dienstagmittag werden die Europa-Abgeordneten voraussichtlich abschließend in zweiter Lesung eine EU-Richtlinie verabschieden, die eine Trendwende herbeiführen soll und Zielquoten für Abfallvermeidung, Mehrweg und Recycling festlegt.
Der von Berichterstatterin Caroline Jackson (Europäische Volkspartei – Europäische Demokraten (EVP-ED) mit dem Ministerrat ausgehandelte Kompromiss über eine novellierte EU-Abfallrahmenrichtlinie sieht insbesondere Zielgrößen für die Wiederverwertung (Mehrwegsysteme) und Recycling vor: Bis zum Jahr 2020 sollen die Mitgliedsstaaten erreichen, dass mindestens die Hälfte des Papier-, Glas- und Metallaufkommens im Hausmüll recycelt oder wiederverwendet werden. Für Bau- und Abbruchabfälle (Sondermüll ausgenommen) sollen 70% erreicht werden.
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EP: Schädigung der Umwelt wird unter Strafe gestellt

Nachfolgend wird eine geringfügig veränderte und gekürzte Pressemitteilung des Europäischen Parlaments dokumentiert.

Das Europäische Parlament hat am 21.5.2008 die Richtlinie „über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt“ verabschiedet. Erstmals werden die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, bestimmte vorsätzlich oder grob fahrlässig begangene Handlungen, die die Umwelt schädigen, als Straftaten zu betrachten und unter Strafe zu stellen. Die strafrechtlichen Sanktionen müssen wirksam, angemessen und abschreckend sein. Ziel der Richtlinie ist ein wirksamerer Schutz der Umwelt.
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EP: Nahrungsmittel haben Priorität vor Kraftstoffen

Nachfolgend wird eine geringfügig veränderte und gekürzte Pressemitteilung des Europäischen Parlaments dokumentiert.

Angesichts des Anstiegs der Lebensmittelpreise und weltweit 854 Millionen Menschen, die an Hunger oder Unterernährung leiden, macht das Europäische Parlament deutlich, dass „Nahrungsmittel Priorität vor Kraftstoffen erhalten müssen“ und dass die Biokraftstofferzeugung strengen Nachhaltigkeitskriterien unterworfen werden sollte. Die Abgeordneten verlangen von der EU-Kommission, die Auswirkungen der Spekulation auf die Lebensmittelpreise zu untersuchen und geeignete Maßnahmen vorzuschlagen.
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Tobias Pflüger: Depleted Uranium-Munition verbieten!

Nachfolgend wird eine Rede von Tobias Pflüger vor dem Europäischen Parlament dokumentiert. Mit dem Suchbegriff Depleted Uranium z.B. lassen sich dort auch die Reden anderer ParlamentarierInnen nachlesen.

DU-Munition verbieten!

Tobias Pflüger, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! Diese Debatte war überfällig. Es ist gut, dass wir sie heute führen. Depleted Uranium oder abgereichertes Uran wird von vielen und vor allem westlichen Staaten als Munition in ihren Kriegen benutzt, weil DU eine starke Durchschlagskraft vor allem gegen Panzer hat. Doch DU-Munition ist sowohl chemisch hochgiftig – also toxisch – als auch radioaktiv. DU-Munition ist auch ein Abfallprodukt der Atomindustrie, das bei der Anreicherung von Uran oder bei der Atomwaffenproduktion anfällt. Auch darin, in der Nutzung von Atomenergie, liegt das Problem.
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