Kategorie: Energie

Energie

Brunsbüttel: Demo gegen Kohlekraftwerk am 14. Februar 2009

Keine Kohle!
Keine Kohle!

Am 14. Februar 2009 findet ab 11:00 Uhr in Brunsbüttel eine Demonstration gegen die geplanten drei Kohlekraftwerke statt.

Aus dem Demo-Aufruf

Aufruf zur Groß-Demonstration in Brunsbüttel am 14.2.2009 – 11.00 h

In Brunsbüttel sind 4 Kohlekraftwerke geplant, das sind 4 zuviel.
Die Kohlekraftwerke bedrohen die Gesundheit mit der Verseuchung von Luft, Boden
und Wasser durch Schwermetalle und Feinstäube sowie das Klima durch viele
Millionen Tonnen von CO2 pro Jahr.

Der Termin wurde deshalb gewählt, weil am 16.2. die Einspruchsfrist nach dem
BImSchG für den Antrag auf Bau eines Kohlekraftwerks von Electrabel abläuft und
die Ratsversammlung anschließend über den Bebauungsplan beschließen wird.
Leider ist die Mehrheit der Ratsversammlung noch immer für Kohlekraftwerke.
Dagegen rufen wir am 14.2. in Brunsbüttel zu einer Groß-Demonstration um 11.00
Uhr am Elbeforum auf, um ein unübersehbares Zeichen zu setzen.
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Bundesverfassungsgericht stärkt Klagerechte gegen Castor-Transporte

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. dokumentiert.

Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) bewertet das gestern bekannt gewordene Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Klagerecht von Anwohnern an Atomtransportstrecken als „Stärkung von Anliegen der Atomkraftgegner“.

Nachdem jahrelang Verwaltungsgerichte Klagen gegen atomrechtliche Beförderungsgenehmigungen von Anwohnern an der Strecke nach Gorleben abgeschmettert hatten, erteilte die 3. Kammer des Ersten Senats des BVerfG nun eine deutliche Rüge und stellte die Bedeutung der Grundrechte klar. Es gab in seinem Beschluss zweier Verfassungsbeschwerdeführern Recht, deren Klagebefugnis seit 2003 von Verwaltungsgerichten abgewiesen wurde. Trotz Freude über das Urteil hält die BI fest, dass damit „seit Jahren mit einem gigantischem Polizeiapparat auf fragwürdiger Rechtsgrundlage Atommülltransporte nach Gorleben verfrachtet wurden“.
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ASSE 2: Nach der Amnesie jetzt die Amnestie

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung der AG Schacht KONRAD e.V. dokumentiert.

Freitag, 30. Januar 2009, 13.55 – 14.20 Uhr
heute im Bundestag: 3. Lesung der 10. AtG-Novelle im Bundestag

Trotz massiver Proteste, die sich in den letzten Tagen v.a. daran entzündeten, dass die SteuerzahlerInnen für die Kosten des ASSE-Desasters aufkommen sollen, werden die Große Koalition und die FDP heute die ASSE II per Gesetz zum Endlager machen. In einem Medienbeitrag erklärt dazu die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V.:

Ein kleiner Schritt für die Abgeordneten mit gravierenden Folgen für das Atomrecht, wird hier doch nach Morsleben 1990 zum zweiten Mal ein Endlager nicht nach Atomgesetz sondern per Bundestagsbeschluß genehmigt. Nach der im letzten Sommer selbstverordneten Amnesie im Niedersächsischen Landtag, der die Gründe für das ASSE-Desaster lieber nicht so genau wissen wollte, folgt jetzt die Selbst-Amnestierung der Bundespolitik: Die Fehler der Vergangenheit werden einfach dadurch geheilt, dass sie nachträglich für rechtens erklärt werden. Berlusconi läßt grüßen.
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IPM Essen vom 29. Januar bis 1. Februar 2009

Nachfolgend wird eine geringfügig veränderte und gekürzte Pressemitteilung der IPM Essen dokumentiert.

Internationalität der weltgrößten Messe der Grünen Branche weiter gestiegen

Vom 29. Januar bis 1. Februar öffnet die Weltleitmesse der Grünen Branche, die Internationale Pflanzenmesse IPM ESSEN, in der Messe Essen ihre Tore für Fachbesucher aus aller Welt. Über 1.450 Aussteller aus über 40 Ländern präsentieren ihre Neuheiten und Weiterentwicklungen in den Bereichen Pflanzen, Technik, Floristik und Verkaufsförderung. Eröffnet wird die IPM ESSEN 2009 durch die Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner; die dänische EU-Kommissarin für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Mariann Fischer Boel wird ein Grußwort halten.
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BUND: Konjunktur-Milliarden nicht auf Kosten der Umwelt für fragwürdige Straßenbauprojekte einsetzen

Nachfolgend wird eine geringfügig veränderte und gekürzte Pressemitteilung des BUND dokumentiert.

Berlin: Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat davor gewarnt, Gelder aus dem Konjunkturpaket II in Straßenbauprojekte zu investieren, deren ökologischer Schaden weit höher liege als ihr ökonomischer Nutzen. Eine Verwendung der Konjunktur-Milliarden ohne Berücksichtigung einer längerfristigen Perspektive vergrößere nur die Defizite beim Erhalt der vorhandenen Infrastruktur. Der BUND schätzt die zusätzlich in den Bundesfernstraßenbau fließenden Finanzmittel aus beiden Konjunkturpaketen auf etwa zwei Milliarden Euro. Es sei bereits erkennbar, dass das Geld entweder für bereits baureife Vorhaben oder für die Planung neuer Prestigeprojekte ausgegeben werde. Erforderlich wäre es hingegen, die Straßenbaumittel des Konjunkturpaketes vollständig in den Erhalt vorhandener Straßen zu investieren. Nötig seien außerdem verstärkte Investitionen in die Schiene und den öffentlichen Personennahverkehr. Dies löse größere wirtschaftliche Impulse aus und schaffe mehr Arbeitsplätze als der Bau von Straßen.
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Bernische Kraftwerke und Newmont Mining am Davoser Public-Eye-Pranger

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung der Erklärung von Bern (EvB) und Greenpeace Schweiz dokumentiert.

In Sichtweite des Weltwirtschaftsforums (WEF) haben die Erklärung von Bern (EvB) und Greenpeace Schweiz heute besonders krasse Verstösse gegen ethische und nachhaltige Unternehmensführung gebrandmarkt. Die Public Eye Awards 2009 gehen an den US-Goldminenkonzern Newmont Mining und die Bernischen Kraftwerke (BKW). In einer Internet-Abstimmung ist Newmont zudem mit dem Publikumsschmähpreis „ausgezeichnet“ worden. Den „Public Eye Positive Award“ erhalten zwei couragierte kolumbianische Gewerkschafter.
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Wie weiter am Frankfurter Flughafen?

Nachfolgend wird ein Diskussionsbeitrag von Wolf Wetzel aus indymedia bzw. seinem eigenen Blog dokumentiert.

Nach der Demonstration am 24.1.2008 mit ca. 1.000 TeilnehmerInnen gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens treibt viele die Frage um: Wie weiter?

Wenn Einigkeit darin besteht, dass man den Flughafen und dessen Erweiterungen nicht auf die Rodung des Bannwaldes reduzieren kann,
wenn Einigkeit darin besteht, dass jeder Konflikt in diesem Lande – ob man will oder nicht – eine Auseinandersetzung bedeutet

mit diesem (entkernten) Rechtstaat, der substanzielles Recht durch Ermächtigungsakte (vorzeitige Besitzeinweisung, z.B.) zur Fassade werden läßt, Wie weiter am Frankfurter Flughafen? weiterlesen