Kategorie: Kinder
Kinder, Kleinkinder, Jugendliche
Kiel 28.5.2011 Demos gegen Atomkraft
Atomausstieg – wann wenn nicht jetzt?!
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Kiel: Gewerbegebiet Russeer Weg zerstört Biotope
Wildwest in Kiel-Russee und ein Bürgermeister namens Hase
Inmitten von Wohngebieten, die nur durch eine relativ schmale Straße erschlossen sind, soll auf 4 ha am Russeer Weg in Hasseldieksdamm ein Gewerbegebiet entstehen.
Die Fläche in einer ehemaligen Kiesgrube konnte sich 40 Jahre lang entwicklen, und es entstanden Biotope, die nach dem Landesnaturschutzgesetz gesetzlich geschützt und dementsprechend im Landschaftsplan dargestellt sind.
Die Idylle fand ein jähes Ende. Bäume wurden gefällt und das Erdreich wurde ausgehoben und von 40 Tonnern weggefahren. AnwohnerInnen begannen sich zu fragen: Dürfen die das so einfach? Ihre Nachfragen ergaben: Nein, dürfen sie nicht.
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Guatemala: Konzerne lassen Bauern für Biosprit brutal vertreiben
Protestaktion von Rettet den Regenwald
Die Bilanz der Überfälle sind ein Toter (der 35-jährige Familienvater Antonio Beb Ac), neun zum Teil schwer Verletzte und mehr als 100 vertriebene Familien. Für die Bauern ist es nun schon die zweite Vertreibung innerhalb weniger Jahre. Das erste Mal geschah durch das Unternehmen Chabil Utzaj, welches Zuckerrohrplantagen- und Raffinerien auf dem Land anlegte. Nach dem Bankrott der Firma 2009 waren die Bauern auf das brachliegende Land zurückgekehrt.
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Hasenholz: Wir in Kiel e.V. fordert Rücktritt eines SPD-Ratsherren und stellt Anzeige bei Staatsanwaltschaft
Ratsherr Karschau vergisst Befangenheitsanzeige beim Bebauungsplan Hasenholz
Ratsherr Rüdiger Karschau, direkt gewählter Stadtvertreter für Wahlkreis 14 (Hassee/Vieburg), trat beim Bebauungsplan Nr. 755 (Hasenholz) im Bauausschuss für eine Bebauung ein, und zwar in Ausführung durch den Siedlerbund. Beim Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 755 (Hasenholz in Vieburg/Gaarden-Süd) wirkte Ratsherr Karschau am 02.04.2009 sowohl an der Beratung als auch bei der Beschlussfassung im Kieler Bauausschuss mit.
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Kiel: Beantwortung Gr. Anfrage Gewerbegebiet Russeer Weg
Der Bürgermeister, Kiel, 31.03.2011
Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt
Antwort auf die Große Anfrage
Drucksache 0120/2011
Große Anfrage der Ratsfraktion Direkte Demokratie vom 04.02.2011 zum Bauausschuss am 07.04.2011
Betreff: 12. Änderung des Flächennutzungsplanes – Fassung 2000 – für einen Bereich in Kiel-Hasseldieksdamm, nördlich der Bundesautobahn A 215, östlich des Russeer Weges (Aufhebung Aufstellungsbeschluss), Drucksache 0628/2010
Die zur Sitzung des Bauausschusses am 14.04.2011 gestellte Große Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Falls die Darstellung im F-Plan als gewerbliche Baufläche planungsrechtliche Grundlage der künftigen Bebauung sein soll, ist jede Art von Gewerbe zulässig. Ist dies die Absicht der LH und wie beurteilt die LH die Zulässigkeit des Gebietes nach § 15 BauNVO in Bezug auf die Zumutbarkeit bzw. Unzumutbarkeit gegenüber dem Umfeld?
Antwort: Grundlage für die planungsrechtliche Beurteilung ist ausschließlich § 35 BauGB. Soweit der Flächennutzungsplan für den Bereich künftig Gewerbe vorsieht, können die Darstellungen des Flächennutzungsplans einem entsprechenden Vorhaben nicht nach § 35 Abs. 2, Abs. 3 Nr. 1 BauGB entgegengehalten werden. Die Zulässigkeit einzelner Vorhaben ist im jeweiligen bauaufsichtlichen Genehmigungsverfahren zu beurteilen. Auf die nach § 35 BauGB über das Bauen im Außenbereich zu beurteilenden Vorhaben ist § 15 BauNVO nicht anzuwenden, denn die BauNVO ist dem Recht der Bauleitplanung zugeordnet und § 35 BauGB nimmt nicht Bezug auf die Vorschriften der BauNVO. Das allgemeine Rücksichtnahmegebot gilt jedoch auch bei Außenbereichsvorhaben und ist in jedem Einzelfall zu prüfen.
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Kiel: Anti-Akw-Demo 28.3.2011 – subjektiver Bericht
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