Ein guter Tag für die Demokratie: Das Bürgerbegehren Katzheide scheint gewonnen
Für die Freundinnen und Freunde des Kieler Freibades Katzheide zeichnet sich ein großer Erfolg ab: In einer Pressekonferenz erklärten SPD, Grüne und SSW heute, dass sie dem Bürgerbegehren zustimmen wollen. Sollte der Antrag (unten dokumentiert) der Kooperation von der Kieler Ratsversammlung am 15.10.2015 angenommen werden, ist damit ein Bürgerentscheid hinfällig und das Bürgerbegehren erfolgreich gewonnen!
Das ist zunächst gut, weil es der Landeshauptstadt Kiel Geld und den Bürgerinnen und Bürgern einen Urnengang spart.
Wer aber die Vorgeschichte kennt, sollte sich nicht von der Presseerklärung (unten dokumentiert) täuschen lassen.
Anders als dort behauptet, war die Entscheidung zu Katzheide keineswegs offen. Vielmehr gab es schon 2009 erhebliche Proteste gegen die Schließung von Katzheide, die im Ergebnis dazu führten, dass die Entscheidung vertagt wurde auf den Zeitpunkt nach der Eröffnung des Zentralbades (dessen Bau sich bereits mehrere Jahre verzögert hat und von den geplanten 17 Millionen Kosten gemütlich auf die 30 Millionen hin maschiert). Sogar in der Öffentlichkeit wurde aber von einzelnen Politikern ganz klar formuliert, dass man sich nichts vormachen dürfe: „Wenn das Zentralbad steht, wird Katzheide dicht gemacht“ so die Aussage eines stadtbekannten Lokalpolitikers vor Jahren. Nicht weil es SPD und Grüne in Kiel gibt, behalten wir Katzheide sondern obwohl es sie gibt.
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Kategorie: Kinder
Kinder, Kleinkinder, Jugendliche
Über 10.000 Unterschriften für Bürgerbegehren Erhalt Freibad Katzheide in Kiel
Die heutige Zählung beim Helfertreffen des Bürgerbegehrens Erhalt Freibad Katzheide ergab eine sehr erfreuliche Zahl: Über zehntausend Kielerinnen und Kieler haben das Bürgerbegehren bereits unterzeichnet. Benötigt werden für ein erfolgreiches Bürgerbegehren 7996 gültige Unterschriften. Unterzeichnungsberechtigt sind alle kommunalwahlberechtigten Kielerinnen und Kieler. Aus den 10.000 Unterschriften sind die offensichtlich ungültigen Unterschriften von Auswärtigen oder unvollständige Unterzeichnungen (z.B. fehlendes Geburtsdatum) bereits heraus gerechnet.
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Kiel: Apfelsaftpressen im BUND-Naturgarten
Am 19.9. ab 15 Uhr können die ersten Äpfel zu eigenem Saft gepresst werden, besonders schön mit Kindern. Kleinere Mengen unbehandelter Äpfel können mitgebracht werden, Gefäße zum Abfüllen nicht vergessen. Kostenbeitrag: 20ct/l bei eigenen Äpfeln, 50ct/l bei unseren Äpfeln. Treffpunkt Bushaltestelle Karlsburg (Linie 41/42). Später Eintreffende können den grünen Bändern zum Garten folgen. Mehr zum Naturgarten finden Sie hier.
4. Pilzausstellung der Kieler Pilzfreunde e.V. am 26. und 27.9.
Quelle. Pilze zwischen den Meeren, 4. Pilzausstellung der Kieler Pilzfreunde e.V. am 26. + 27. September 2015 von 10-17 Uhr; Eintritt 3 Euro, Kinder bis 17 Jahre frei
Ort: Räucherei Kiel (AWO Bürgertreff) , Preetzer Str. 35, 24143 Kiel
Frisch gesammelte Pilze in ihrem natürlichen Lebensraum können Besucher am Sonnabend, den 26. und Sonntag, den 27. September im Bürgertreff der Räucherei in Kiel erleben. Bereits zum vierten Mal veranstaltet der Verein Kieler Pilzfreunde von 10 bis 17 Uhr ihre Pilzausstellung . „Wir zeigen Pilze aus Schleswig-Holstein und holen dafür den Wald in die Ausstellungshalle“, erklärt Vivien Hauser, erste Vorsitzende der Kieler Pilzfreunde. Die Besucher können sich heimische Pilze ansehen, wie sie auch in Wäldern und auf Wiesen wachsen.
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Bergfest: 5.824 Unterschriften beim Bürgerbegehren Katzheide in Kiel
Auf der heutigen Pressekonferenz zum Bürgerbegehren Erhalt Freibad Katzheide wurde auch zwei Zahlen bekannt gegeben: Mittlerweile gibt es über 100 Auslagestellen für Unterschriften zum Bürgerbegehren Katzheide im gesamten Stadtgebiet. Und: Zum Zeitpunkt des Pressetermines hatten die Vertretungsberechtigten 5.690 Unterschriften gezählt. Dabei hatten sie offensichtlich ungültige Unterschriften schon herausgerechnet: Etwa die von Kindern unter 16 Jahren, unvollständig ausgefüllte Unterschriftenzeilen und die Unterschriften von Menschen, die nicht in Kiel leben. Mit diesen ungültigen Unterschriften wurden schon deutlich über 6.500 gesammelt. Selbstverständlich beinhaltet auch diese bereinigte Zahl von 5690 noch einen gewissen „Ungültigkeitsfaktor“. Trotzdem zeigten sich die Vertretungsberechtigten zuversichtlich, dass die anvisierte Zahl von 10.000 Unterschriften in Kürze erreicht werden wird. Benötigt werden 7996 Unterschriften für ein erfolgreiches Bürgerbegehren.
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Öffentlichkeitsbeteiligung Bebauungsplan 1009 NDR Landesfunkhaus Kiel-Altstadt
Alle KielerInnen und sonstige Interessierte oder Betroffene, Vereine… können vom 25. August 2015 bis zum 25. September 2015 ihre Anregungen (Einwendungen, Widersprüche) zum Bebaungsplan schriftlich einreichen oder mündlich zur Niederschrift beim Stadtplanungsamt vortragen.
Der Bauausschuss der Landeshauptstadt Kiel hat in der Sitzung am 13. August 2015 den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 1009 „NDR Landesfunkhaus“ im Stadtteil Kiel-Altstadt, Gebiet zwischen Eggerstedtstraße, Wall, südlich Kieler Schloss, nördlich und östlich Parkhaus Flämische Straße, beschlossen.
Der Entwurf liegt mit Begründung vom 25. August 2015 bis zum 25. September 2015 im Rathaus, Fleethörn 9, 24103 Kiel, Stadtplanungsamt, im 4. Geschoss, in Vitrinen auf dem Flur vor Zimmer 462a/b öffentlich aus.
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Zahlenberichtigung zum Artikel im Kieler Express vom 8.8.15 zum Bürgerbegehren Katzheide
In der heutigen Ausgabe (8.8.2015) des Kieler Express findet sich auf Seite 3 ein längerer Artikel zum Bürgerbegehren.
Korrektur zu den dortigen Zahlenangaben:
– Mittlerweile sind wesentlich mehr als 1500 Unterschriften gesammelt (von den 7996 benötigten, nicht: 8.500).
– Die der Kostenschätzung der Landeshauptstadt Kiel entnommen Zahlenangaben zu möglichen Reparatur- bzw. Sanierungskosten werden bei der „kleinen Variante“ (5-10 Jahre) in dem Artikel um rd. 10 % erhöht angegeben: Dort wird von etwa 500.000 Euro jährlichen Betriebskosten gesprochen. Die LH Kiel schreibt in ihrer (diskussionswürdigen und nicht unmittelbar nachvollziehbaren) Schätzung von Betriebskosten in Höhe von 457.000 Euro.
– Bei der Variante für einen dauerhaften (> 5-10 Jahre) Betrieb (als (untaugliches) Referenzobjekt das Südbad Trier) würden nach (diskussionswürdigen und ebenfalls nicht unmittelbar nachvollziehbaren) Angaben der LH Kiel Betriebskosten von rd. 928.000 Euro entstehen. Die notwendige Investitionssumme wird mit 10,39 Mio. Euro angegeben. ABER:
Anders als bei der kleinen Variante hat die LH Kiel die Investitionssumme komplett (!) in die Betriebskosten eingerechnet.
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