EP: Gemeinsam gegen Wasserknappheit und Dürre

Nachfolgend wird eine geringfügig veränderte Pressemitteilung des Europäischen Parlaments dokumentiert.

Wasserknappheit und Dürre stellen für die EU eine große Herausforderung dar, so das Europäische Parlament. Die Gesamtkosten von Dürreereignissen für die Wirtschaft lassen sich über die letzten 30 Jahre auf insgesamt 100 Milliarden EUR beziffern. Die Abgeordneten fordern daher ein koordiniertes Vorgehen auf der Ebene der EU und der Mitgliedstaaten wie auch auf regionaler und kommunaler Ebene. Wichtig sei zudem, Wasser zu sparen und eine wirksame Wasserpreispolitik zu etablieren.
Wasserknappheit und Dürre seien in den vergangenen 30 Jahren immer häufiger und mit zunehmender Heftigkeit aufgetreten, so das EP in dem von Richard SEEBER (ÖVP) ausgearbeiteten Bericht. Der Klimawandel dürfte diese Situation noch verschärfen. Bereits im Jahr 2007 lebte ein Drittel der Europäer in Regionen, in denen die Wasserressourcen knapp sind.

Koordiniertes Vorgehen

Sowohl die Mitgliedstaaten als auch die regionalen und lokalen Behörden müssten im Kampf gegen Wasserknappheit und Dürre „unbedingt zusammenarbeiten“ und dadurch eine nachhaltige und gerechte Nutzung der Wasserressourcen gewährleisten. Wasserknappheit und Dürren erforderten wegen der Besonderheiten dieses Problemkreises ein koordiniertes Vorgehen auf der Ebene der EU und der Mitgliedstaaten wie auch auf regionaler und kommunaler Ebene. Es sei notwendig, im Fall von Wasserläufen, die durch mehrere Mitgliedstaaten fließen, Formen der interregionalen und staatenübergreifenden Zusammenarbeit bei der integrierten Bewirtschaftung von Wasserkörpern, insbesondere im Bereich der Landwirtschaft, zu schaffen. Gegenseitige Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten bedeute nicht, dass die Entscheidungshoheit der Mitgliedstaaten über ihre Wasserressourcen aufgehoben werden soll, so Seeber.

Wassereinsparung „die erste Priorität“

40 % des in der EU verbrauchten Wassers könnten eingespart werden, so das Parlament. Nahezu 20 % des Wassers in der EU gingen infolge ineffizienter Wassernutzung verloren. Wasserknappheit und Trockenheit hingen eng mit der Problematik der Wasserverschwendung zusammen. Wassereinsparung müsse deshalb „die erste Priorität“ zur Bewältigung von Wasserknappheit und Dürren sein. Grundsätzlich gehe es um eine „Kultur des Wassersparens in der EU“.

Seeber erklärte in der Debatte, dass es hinsichtlich der Wasserverbrauchsmuster sehr große Unterschiede in Europa gebe. Der Durchschnittsverbrauch schwanke in der EU zwischen 100 und 400 Litern, „obwohl eigentlich 80 Liter täglicher Verbrauch pro Person mit einem europäischen Lebensstandard vereinbar sein sollten“. Das sei auf Ineffizienz durch veraltete Technologien und auf Wasserverschwendung zurückzuführen. Beispielsweise gingen in den Verteilungsnetzen Frankreichs 30 % Wasser verloren. Das bedeutet für uns, dass wir hier in Europa ein „enormes Einsparungspotenzial“ haben. Seeber forderte, dass Europa versuchen müsse, der „globale Leader“ bei der Wassereinsparungstechnologie zu werden. Das gebiete zum einen die menschliche Seite des Problems und zum zweiten sei es „das ökonomische Gebot der Stunde“.

Wirksame Wasserpreispolitik

Um dem Problem Herr zu werden, seien u. a. umfangreiche Investitionen zur Förderung des technischen Fortschritts in allen Wirtschaftsbereichen nötig. Generell sollten Geräte zur Messung des Wasserverbrauchs eingesetzt werden, damit mehr Wasser eingespart, aufbereitet und überhaupt effizienter und rationeller verwendet wird. Die Wasserverschwendung müsse bekämpft und die Wassernutzung ausgewogener gestaltet werden, vor allem durch „Mehrfachverwendung von Wasser“.

Zudem macht das EP darauf aufmerksam, dass eine „wirksame Wasserpreispolitik“, die am wahren Wert des Wassers orientiert ist, der Verbraucherseite Anreize bietet, Wasser sparsamer zu verwenden.

Kennzeichnungssystem für den Wasserverbrauch von Erzeugnissen

Die Abgeordneten sind der Ansicht, dass ein Kennzeichnungssystem für den Wasserverbrauch von Erzeugnissen, wie es bereits in Bezug auf Energieeffizienz existiert, ein „geeignetes Mittel“ wäre, einen nachhaltigeren Wasserverbrauch zu erreichen. Allerdings sollte ein derartiges System freiwillig sein. Zudem sollten bestehende Kennzeichen und Kennzeichnungssysteme berücksichtigt werden, „damit nicht unter den Verbrauchern durch ein Übermaß an Informationen Verwirrung entsteht“.

594 Abgeordnete stimmten für den Bericht, 45 dagegen, 12 enthielten sich.

NABU und LBV küren Eisvogel zum Vogel des Jahres 2009

Nachfolgend wird eine geringfügig modifizierte Pressemitteilung des NABU dokumentiert.

„Fliegender Edelstein“ braucht lebendige Flüsse und Auen

Berlin – Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) und der Landesbund für Vogelschutz (LBV), NABU-Partner in Bayern, haben gestern in Berlin den Eisvogel zum „Vogel des Jahres 2009” gekürt. Der Vogel, der wegen seiner Schönheit und Farbenpracht gern als „fliegender Edelstein“ bezeichnet wird, steht für lebendige Flüsse und Auen.
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BUND S-H fordert: Flächenhafter Artenschutz statt Zoo in Schutzgebieten

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte Pressemitteilung des BUND Schleswig-Holstein dokumentiert.

Das neue Artenhilfsprogramm der Landesregierung kritisiert der BUND als ein „Light-Produkt“. Dies beschränkt sich im Wesentlichen auf bereits existierende Schutzgebiete und setzt lediglich auf Freiwilligkeit. „Das große Artensterben findet aber auf der Fläche statt und läßt sich durch punktuelle Minimal-Maßnahmen nicht bremsen. Damit bleibt der Artenschutz in Schleswig-Holstein ein Flickenteppich“, so Sybille Macht-Baumgarten, Vorsitzende des BUND Schleswig-Holstein.
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Cottbus: Robin Wood-Baumbesetzer freigesprochen

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und modifizierte Pressemitteilung von Robin Wood dokumentiert.

Das Amtsgericht Cottbus hat gestern Nachmittag einen ROBIN WOOD-Aktivisten vom Vorwurf freigesprochen, er hätte gegen das Versammlungsgesetz verstoßen. Der Aktivist hatte sich im September 2007 in Lacoma bei Cottbus an einer mehrtägigen Baumbesetzung beteiligt, um dieses Naturschutzgebiet vor der Zerstörung durch die Braunkohlebagger des Energiekonzerns Vattenfall zu bewahren. Dafür hatte er einen Strafbefehl über 450 Euro erhalten (30 Tagessätze à 15 Euro).
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EP: Equipping power plants to store CO2 underground

Nachfolgend wird eine geringfügig veränderte Pressemitteilung des Europäischen Parlaments dokumentiert.

The Environment Committee wants all larger power stations built from 2015 onwards to be equipped with the new carbon capture and storage technology (CCS), which stores CO2 emissions permanently underground instead of releasing it into the atmosphere, it said in a co-decision vote on Tuesday. MEPs had already proposed financing demonstration projects through the revised Emission Trading Scheme, in another vote on Tuesday morning.
To cut their CO2 emissions, industrial installations and power plants could in future use new technology to capture CO2 and store it „permanently and safely underground“ in geological formations, says the Environment Committee its a co-decision report, drafted by Chris Davies (ALDE, UK), on a draft directive providing the legal framework for this new carbon dioxide capture and storage technology (CCS).

„Schwarzenegger-clause“: future power plants with CCS technology

The Environment Committee adopted a new provision, which the rapporteur had termed the „Schwarzenegger clause“, introducing an „emission performance standard“ for new power plants with a capacity of more than 300 MegaWatts. From 2015 onwards those large power plants will be allowed to emit a maximum of 500 gram CO2 per kilowatt hour on an annual average basis, says the amended draft directive. Thus, future power stations might store carbon dioxide underground instead of emitting it to air.

Financing of 12 demonstration projects to be secured by ETS allowances

To support the financing of large scale commercial CCS demonstration projects, MEPs already adopted an amendment in another vote on Tuesday morning. During their vote on Avril Doyle’s (EPP-ED, IE) report on the revised EU Emission Trading System, MEPs introduced the possibility to award up to 500 million ETS allowances to such projects in the EU or in third countries. The value of this support mechanism will depend on the price of CO2 when the gas is eventually buried underground, but according to the rapporteur it could easily exceed €10 billion.

Furthermore, the Environment Committee wants the Commission to ensure that contracts for the construction of 12 large-scale demonstration facilities – as promised by the European Council in March 2007 – are let before the UN meeting in Copenhagen in November 2009.

Fund for monitoring and remediation of closed storage sides

During the period when the CO2 is injected in the underground side, operators will have to pay annual contributions to a fund set up by the Member State where the storage side is located, says another amendment inserted in the draft directive by the committee. MEPs want this fund to cover the costs for monitoring, oversight and remediation after responsibility for a closed storage side has been passed on to the national authority.

Operator remains responsible for a closed storage side for at least 50 years

The Commission proposed to pass responsibility and all legal obligations for the long-term storage of CO2 from the private operator to the Member State. MEPs, however, want to the operator to be liable for at least 50 years after the storage side had been closed.

More time needed for transposition into national law

Finally, MEPs want to give Member States not one but two years after the directive’s publication to transpose it into their national laws.

The report was adopted with 54 votes in favour, one against and six abstentions. — Procedure: co-decison, first reading — Plenary vote: December II (tbc)

Gottlieb Konrad Pfeffel: Die gelbe Rose

Gib mir, o Mutter, also bat
Einst Floren eine kaum dem Schoße
Des Nichts entstiegne weiße Rose,
Gib mir der Schwester Incarnat.
Begnüge, Kind, dich mit der Gabe,
Die ich dir eingebunden habe.
Der Unschuld Farbe schmückt dich ja,
Sprach Flora sanft. Doch wer bekehret
Ein Herz, das Eifersucht betöret?
Sie murrt, sie schmollt. Als Flora sah,
Daß sie die Mutterhuld mißbrauchte:
Nun wohl! rief sie erzürnt und hauchte
Sie an: So nimm, an Statt des Kleids
Der Unschuld, das zu deinem Lose,
Was dir gebührt – die Tracht des Neids.
Und so entstand die gelbe Rose.

(1803)