Die Landeshauptstadt Kiel hat rund 10.000 Unterschriften des Bürgerbegehren zum Erhalt des Freibades Katzheide als gültig anerkannt. Die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens hatten am 17.9. ca. 11.600 Unterschriften an den Stadtpräsidenten der Landeshauptstadt Kiel übergeben. Sie kamen in nur neun Wochen vor allem in der Sommerferienzeit zusammen. Das erforderliche Quorum von knapp 8.000 Unterschriften wurde damit deutlich erreicht. Ein weiterer wichtiger Schritt für den Erhalt des beliebten Kieler Freibades.
Die Kommunalaufsicht im schleswig-holsteinischen Innenministerium hatte letzte Woche in einer Vorprüfung die rechtliche Zulässigkeit des Verfahrens festgestellt – vorbehaltlich der nun erfolgten Zählung der Unterschriften und vorbehaltlich der Stellungnahmen der Verfahrensbeteiligten.
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Innenministerium: Bürgerbegehren Erhalt Katzheide voraussichtlich zulässig
Gute Nachrichten aus dem schleswig-holsteinischen Innenministerium: Die Kommunalaufsichtsbehörde hat heute die Verfahrensbeteilgten (Vertretungsberechtigte des Begehrens und die Landeshauptstadt Kiel) zur schriftlichen Stellungnahme im Rahmen der Anhörung aufgefordert. Die Aufsichtsbehörde formuliert darin: Meine vorläufige Prüfung als zuständige Kommunalaufsichtsbehörde (…) hat ergeben, dass das Bürgerbegehren den Anforderungen (…) entspricht und daher zulässig sein dürfte, sofern das (…) erforderliche Quorum von mindestens 4 % der Stimmberechtigten erreicht wird.
Zwar steht die eigentliche Prüfung noch aus – gleichwohl kann man von einer Vorentscheidung sprechen.
Reissleine könnte nur sein, dass die Landeshauptstadt oder die Vertretungsberechtigten Argumente vorbringen, die die Kommunalaufsicht zu einer Änderung ihrer Meinung bewegt. Das ist jedoch relativ unwahrscheinlich. Ebenso sollten die knapp 8.000 notwendigen Unterschriften erreicht sein – es wurden rund 11.600 Unterschriften eingereicht. Die LH Kiel prüft derzeit die Unterschriften auf ihre Gültigkeit. Das Bürgerbegehren hat damit einen weiteren wichtigen Schritt hin zu einem Bürgerentscheid genommen.
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Über 10.000 Unterschriften für Bürgerbegehren Erhalt Freibad Katzheide in Kiel
Die heutige Zählung beim Helfertreffen des Bürgerbegehrens Erhalt Freibad Katzheide ergab eine sehr erfreuliche Zahl: Über zehntausend Kielerinnen und Kieler haben das Bürgerbegehren bereits unterzeichnet. Benötigt werden für ein erfolgreiches Bürgerbegehren 7996 gültige Unterschriften. Unterzeichnungsberechtigt sind alle kommunalwahlberechtigten Kielerinnen und Kieler. Aus den 10.000 Unterschriften sind die offensichtlich ungültigen Unterschriften von Auswärtigen oder unvollständige Unterzeichnungen (z.B. fehlendes Geburtsdatum) bereits heraus gerechnet.
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Kiel: Apfelsaftpressen im BUND-Naturgarten
Am 19.9. ab 15 Uhr können die ersten Äpfel zu eigenem Saft gepresst werden, besonders schön mit Kindern. Kleinere Mengen unbehandelter Äpfel können mitgebracht werden, Gefäße zum Abfüllen nicht vergessen. Kostenbeitrag: 20ct/l bei eigenen Äpfeln, 50ct/l bei unseren Äpfeln. Treffpunkt Bushaltestelle Karlsburg (Linie 41/42). Später Eintreffende können den grünen Bändern zum Garten folgen. Mehr zum Naturgarten finden Sie hier.
4. Pilzausstellung der Kieler Pilzfreunde e.V. am 26. und 27.9.
Quelle. Pilze zwischen den Meeren, 4. Pilzausstellung der Kieler Pilzfreunde e.V. am 26. + 27. September 2015 von 10-17 Uhr; Eintritt 3 Euro, Kinder bis 17 Jahre frei
Ort: Räucherei Kiel (AWO Bürgertreff) , Preetzer Str. 35, 24143 Kiel
Frisch gesammelte Pilze in ihrem natürlichen Lebensraum können Besucher am Sonnabend, den 26. und Sonntag, den 27. September im Bürgertreff der Räucherei in Kiel erleben. Bereits zum vierten Mal veranstaltet der Verein Kieler Pilzfreunde von 10 bis 17 Uhr ihre Pilzausstellung . „Wir zeigen Pilze aus Schleswig-Holstein und holen dafür den Wald in die Ausstellungshalle“, erklärt Vivien Hauser, erste Vorsitzende der Kieler Pilzfreunde. Die Besucher können sich heimische Pilze ansehen, wie sie auch in Wäldern und auf Wiesen wachsen.
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Kiel: Unterschriftensammlung Bürgerbegehren Katzheide am 29.8. in der Holtenauer Straße
Am kommenden Sonnabend (29.8.2015) werden ab 12.30 Uhr in der Holtenauer Straße Unterschriften für das Bürgerbegehren zum Erhalt von Freibad Katzheide gesammelt. Bisher kamen schon rund drei Viertel der benötigten Unterschriften zusammen. Für den Auftakt zum Schlussspurt der Unterschriftensammlung treffen sich Interessierte zwischen 12.30 und 13 Uhr in der Holtenauer Straße in der Nähe der Bushaltestellen neben Bäckerei Günther und dem Park (Holtenauer Str. 26, 24105 Kiel; gegenüber der Kreuzung zum Lehmberg/Mittelstraße) . Alle, die mithelfen wollen, sind herzlich willkommen. Wenn möglich bitte mitbringen: Kugelschreiber und Klemmbrett o.ä.
Kiel: Helfertreffen Bürgerbegehren Katzheide am 31.8. 18.30 Uhr
Schlussspurt für die Unterschriftensammlung des Bürgerbegehrens! Am nächsten Montag ( 31.8.2015 18.30 Uhr) findet das wöchentliche Treffen der Helferinnen und Helfer des Bürgerbegehrens ausnahmsweise nicht in der Sozialkirche statt. Ort des Treffens ist das Kirchenbüro in der Schulstraße 30, 24143 Kiel-Gaarden. Dort besteht die Möglichkeit, sich über die aktuelle Entwicklung auszutauschen, Aktionen zu planen, Unterschriftenlisten abzugeben oder mitzunehmen sowie andere Veröffentlichungen zur Verteilung oder Auslage zu erhalten (Postkarten, Plakate, Aufkleber…). Es richtet sich an alle, die etwas für den Erhalt von Katzheide tun wollen.
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