Kategorie: Linke

Die Partei Die Linke, Kurzform: Linke.

T. Pflüger: Atomausstieg hat auch friedenspolitische Dimension

Nachfolgend wird eine Pressemitteilung der Delegation der Linken in der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) dokumentiert.

Tobias Pflüger äußerte sich im Rahmen der Studientage der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke zur Problematik der Energiesicherheit.

„Die Forderung nach dem Ausstieg aus der Atomenergie ist für die Linke so selbstverständlich wie die Unterstützung der Friedensbewegung – die Gefahren nuklearer Energie sind immens, sowohl aus friedenspolitischer Perspektive als auch aus umweltpolitischer Sicht.“ Pflüger zeigte sich kritisch über die Pläne tschechischer Energiekonzerne, auch nach 2020 Kernenergie als Hauptquelle zur Stromerzeugung zu nutzen.
T. Pflüger: Atomausstieg hat auch friedenspolitische Dimension weiterlesen

Frankfurt – Kelsterbacher Wald: Rodungsarbeiten in wenigen Wochen?

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und modifizierte Pressemitteilung von Robin Wood dokumentiert.

Rettet den Kelsterbacher Wald vor Fraport

Rodungsarbeiten für den Bau einer vierten Landebahn am Frankfurter Flughafen könnten in wenigen Wochen beginnen / ROBIN WOOD rechnet mit Protesten

VertreterInnen der Stadt Kelsterbach und der Fraport werden am kommenden Montag im Regierungspräsidium Darmstadt hinter verschlossenen Türen über die so genannte Besitzeinweisung im Rahmen des Enteignungsverfahrens für den Kelsterbacher Wald verhandeln. Fraport braucht die Besitzeinweisung, um vor Beginn der Vegetationsperiode am 1. März 2009 mit Rodungsarbeiten für den Bau einer vierten Landebahn beginnen zu können. Bislang gehört der Wald noch der Stadt Kelsterbach, die gegen den Flughafenausbau klagt. ROBIN WOOD kritisiert das Vorgehen des Regierungspräsidiums und der Koch-Minderheitsregierung, kurz vor der Landtagswahl am 18. Januar diese Entscheidung durchzudrücken und fordert Fraport auf, auf Rodungsarbeiten zu verzichten.
Frankfurt – Kelsterbacher Wald: Rodungsarbeiten in wenigen Wochen? weiterlesen

Braunschweiger Initiativen und Robin Wood üben scharfe Kritik am Wegsperren von Anti-Atom-Aktivistin

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und modifizierte gemeinsame Pressemitteilung von BIBS, AG Schacht Konrad, Asse II-Koordinationskreis und Robin Wood dokumentiert.

Die Bürgerinitiative Braunschweig BIBS, ROBIN WOOD und Anti-Atominitiativen haben gestern bei einer Pressekonferenz im Braunschweiger Rathaus das tagelange Wegsperren der ROBIN WOOD-Aktivistin Cécile kurz vor dem diesjährigen CASTOR-Transport nach Gorleben scharf kritisiert. Sie forderten die Streichung der entsprechenden Absatzes im Paragrafen 18 des Niedersächsischen Gesetzes für die öffentliche Sicherheit und Ordnung (SOG), das einen vorbeugenden Gewahrsam zur Verhinderung von Ordnungswidrigkeiten erlaubt. Heute ab 14 Uhr werden VertreterInnen des Landtags, von der BIBS, ROBIN WOOD, der Piratenpartei sowie dem Asse-Koordinationskreis und der AG Schacht Konrad das Polizeigebäude in der Friedrich-Voigtländerstraße in Braunschweig besuchen, um sich vor Ort einen Eindruck von den dortigen Zuständen zu verschaffen. Braunschweiger Initiativen und Robin Wood üben scharfe Kritik am Wegsperren von Anti-Atom-Aktivistin weiterlesen

Klimaschutz-Paket der EU

Nachfolgend wird eine geringfügig modifizierte Pressemitteilung des Europäischen Parlaments dokumentiert.

Das Europäische Parlament hat heute über das Klimaschutz-Paket der EU debattiert. Zuvor hatten die französische Ratspräsidentschaft und die EU-Kommission Erklärungen zum Stand der Verhandlungen abgegeben. Derzeit laufen zwischen EP und Ministerrat Gespräche. Ziel ist, dass das Europäische Parlament das Paket während seiner Tagung in Straßburg in erster Lesung (voraussichtlich am 17. Dezember) verabschieden kann.
Der französische Umweltminister Jean-Louis Borloo sagte, es sei der gemeinsame Wille, eine Einigung zu finden: „Wir kommen jetzt langsam auf die Zielgerade, die Konferenz in Poznan läuft und sie bereitet den Weg für Kopenhagen.“ „Die Welt zaudert noch“, so Borloo, „manche Staaten sagen, sie seien bereit, aber nicht alleine“. Bei der Frage der Finanzierung dürfe man die Wettbewerbsfähigkeit nicht aus den Augen verlieren. Die EU sei nun gefragt in einer Art Generalprobe für das, was weltweit passieren wird.
Klimaschutz-Paket der EU weiterlesen

Kiel: Umgestaltung des Parks Brook – Bürgerbeteiligung 25.11.2008

Umgestaltung des Parks Brook – Bürgerbeteiligung 25.11.2008, 19.00 Uhr

Am Dienstag, 25.11.2009 findet um 19.00 Uhr eine erste Bürgerbeteiligung im Großraum der
Gustav-Friedrich-Meyer-Schule, Iltisstr. 82, in Kiel-Gaarden statt.

Ausrichter der Veranstaltung ist das Büro soziale Stadt Gaarden.
Die Planung hat für das Zentrum Kiels eine enorme ökologische Bedeutung, weil der Park einer der wichtigsten Trittsteine im Biotopverbundsystem ist.
Neben dieser Themenstellung geht es auch darum, den Park nutzbarer für die Bevölkerung, v.a. auch Kinder, zu machen. In dem Park treten zahlreiche Probleme auf (Alkoholismus, Angsträume, Drogen, Hundekot, Lärm (Ostring)…) sodass eine Beobachtung und Begleitung der Planungsphase auch für diejenigen interessant sein kann, die sich in Parkgestaltungen in ihrer Umgebung einmischen wollen.

Der Abend bietet Gelegenheit Wünsche und Vorstellungen bei der Umgestaltung des Grünzuges zu äußern und einzubringen.

Kiel: Film über Ilisu-Staudamm in der Südostürkei

Nachfolgend wird ein geringfügig modifizierter Veranstaltungshinweis des Kommunikationszentrum Hansastraße 48 e. V. dokumentiert.

Dienstag, 18.11.08, 18:00 h

“Und macht euch die Erde untertan“

Ein Film von Christoph Walder über den geplanten Ilisu-Staudamm in der Südostürkei, eines der umstrittensten Bauvorhaben der Welt. In seinem Stausee würden wertvolle Naturgebiete und Jahrtausende alte Kulturschätze wie die antike Stadt Hasankeyf versinken. Zehntausende Menschen müßten ihre Heimat verlassen und umsiedeln. In Europa wäre ein vergleichbares Projekt heute undenkbar. Trotzdem soll von europäischen Unternehmen, Banken und mit Unterstützung der Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz gebaut bzw. finanziert werden. Der Film zeigt die kulturelle Bedeutung Region Südostanatoliens, die Auswirkungen des geplanten Staudammprojektes, die handelnden Akteure aus Europa und den internationalen Widerstand gegen das Kraftwerksprojekt.
Kiel: Film über Ilisu-Staudamm in der Südostürkei weiterlesen

Kiel: Grüne Stadtwettbewerbe – Gewinner wurden ausgezeichnet

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und modifizierte Pressemitteilung der Landeshauptstadt Kiel dokumentiert.

Die Gewinnerinnen und Gewinner der grünen Stadtwettbewerbe „Kiel blüht auf“ stehen fest. Oberbürgermeisterin Angelika Volquartz und Bürgermeister Peter Todeskino zeichneten am Donnerstag, 13. November, im Naturerlebniszentrum Kollhorst die Siegerinnen und Sieger der vier Wettbewerbe aus, die das städtische Grünflächenamt in diesem Jahr ausgelobt hatte. Die grünen Stadtwettbewerbe wurden erstmals im Zuge der Entente Florale 2005 veranstaltet.
Kiel: Grüne Stadtwettbewerbe – Gewinner wurden ausgezeichnet weiterlesen