Kategorie: Linke

Die Partei Die Linke, Kurzform: Linke.

Kiel: Kleine Anfrage Lärmschutz Hasselrade

Nachfolgend wird eine Antwort der Stadtverwaltung aus der Januarsitzung der Kieler Ratsversammlung dokumentiert.

Der Bürgermeister Kiel, 04.12.2008

Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt

Antwort auf die Kleine Anfrage

Drucksache 1025/2008

Lärmschutz Hasselrade (2)

der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion DIE LINKE) vom 06.11.2008 zur Ratsversammlung am 20.11.2008

Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 20.11.2008 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage: Wie beurteilt die Landeshauptstadt Kiel die Forderung von AnwohnerInnen nach stärkerer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Autobahn im Bereich Hasselrade zur Verringerung des von dem Autobahnabschnitt ausgehenden Verkehrslärms?
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Kleine Anfrage: Baumschädliche Terminierung der Baumpflege in Kiel

Nachfolgend wird die Antwort der Kieler Stadtverwaltung auf eine Kleine Anfrage der Ratsfrau Ingrid Zimmermann in der Kieler Ratsversammlung dokumentiert. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung hier im Blog wurde die Antwort der Verwaltung noch nicht im Ratsinformationssystem veröffentlicht.

Antwort auf die Kleine Anfrage

Drucksache 0021/2009
Baumschädliche Terminierung der Baumpflege in Kiel

der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion DIE LINKE) vom 08.01.2009 zur Ratsversammlung am 15.01.2009

Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 15.01.2009 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage 1:
Wurden im Herbst 2008 und Winter 2008/9 baumpflegerische Maßnahmen durch die Stadt veranlasst?

Antwort:
Ja

Frage 2:
Wenn ja: Sieht die Verwaltung Möglichkeiten, den baumschädlichen Zeitpunkt von Eingriffen auf ein Minimum zu begrenzen (Gefahrenabwehr, Vogelschutz z.B.) und baumpflegerische Maßnahmen grundsätzlich nur noch im Frühjahr (und eingeschränkt im Sommer) durchzuführen?
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Kiel: Kleine Anfrage Spielplatz Sörensenstraße, Lärmschutz / Schadstoffbelastung

Nachfolgend wird die Antwort der Kieler Stadtverwaltung auf eine Kleine Anfrage der Ratsfrau Ingrid Zimmermann in der Kieler Ratsversammlung dokumentiert. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung hier im Blog wurde die Antwort der Verwaltung noch nicht im Ratsinformationssystem veröffentlicht.

Zu Punkt der Tagesordnung

Der Bürgermeister Kiel, 12.01.2009

Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt

Antwort auf die Kleine Anfrage

Drucksache 0018/2009

Spielplatz Sörensenstraße, Lärmschutz / Schadstoffbelastung

der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion DIE LINKE) vom 08.01.2009 zur Ratsversammlung am 15.01.2009

Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 15.01.2009 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

Spielplatz Sörensenstraße (Höhe Hausnummer 16) – Lärmschutz / Schadstoffbelastung

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Der Hessenkrimi oder: 4 + X = – Y

Nachfolgend wird ein geringfügig veränderter Artikel von Wolf Wetzel dokumentiert. Der Artikel wurde Anfang Dezember 2008 auf dem Blog von Wolf Wetzel veröffentlicht. Ich spiegele ihn hier auch wegen der aktuellen Gerichtsentscheidung zur Erweiterung des Frankfurter Flughafens. M.E. analysiert er gut wirtschaftspolitische Hintergründe der Auseinandersetzungen um den Kelsterbacher Wald. Andreas Regner.

Wie sich bis zum 3.November fast unbekannte hessische Landtagsabgeordnete in die bundesdeutsche Geschichte eingeschrieben haben.

Die Landtagswahlen vom 27.Januar 2007 endeten mit einer parlamentarischen Patt-Situation: Weder die CDU um Ministerpräsident Koch war zusammen mit dem Wunschpartner FDP in der Lage eine Regierungskoalition zu bilden, noch hatte die siegreiche Herausfordererin Andrea Ypsilanti von der SPD eine stabile Mehrheit für eine rot-grüne Koalition. Die SPD hatte mit einem Linkskurs und Ausgrenzungserklärungen gegen die LINKE versucht, diese Partei durch das Gewinnen von deren potenziellen WählerInnen aus dem Landtag draußen zu halten. Die LINKE zog jedoch mit knappen 5,1 Prozent gleichzeitig mit Niedersachsen erstmals in die Parlamente westdeutscher Flächenlander ein. Nach einem harten Wahlkampf zwischen “rechtem” und “linkem” Lager und dem dezidierten Wahlziel der SPD, Koch abzulösen, war eine rechnerisch mögliche große Koalition ausgeschlossen. Nach den Turbulenzen um den ersten Versuch von Andrea Ypsilanti, die Bedingungen für eine Mehrheit links von CDU / FDP auszuloten, wurden das sogenannte “Magdeburger Tolerierungsmodell” vorerst zurückgestellt. Roland Koch blieb daher mit seiner CDU-Regierung geschäftsführend im Amt, nachdem in der konstituierenden Sitzung am 5.April keine Gegenkandidatin vorgeschlagen wurde.
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Internationale Grüne Woche in Berlin: 16. – 25. Januar

Nachfolgend wird die Selbst-Kurzbeschreibung und eine stark gekürzte Pressemitteilung der Grünen Woche dokumentiert, die morgen in Berlin eröffnet.

Aktuelles Pressematerial von der IGW 2009 steht Ihnen online im Presse-
Service zur kostenfreien Nutzung sowie für die Recherche zur Verfügung:

• Kurzmeldungen vom Tagesgeschehen
• Presse-Informationen zu allen Schwerpunkten der IGW
• aktuelle Presse-Fotos und über 100 historische Aufnahmen
• Hörfunkbeiträge und O-Töne
• Footage-Material für TV- und Onlineredaktionen
• Tagesaktuelle Pressetermine im Überblick
• Presseansprechpartner auf der Grünen Woche
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Bulling-Schröter zur Pestizid-Verordnung: Ein Fortschritt der VerbraucherInnen wenig nützt

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung der Fraktion Die Linke. im Dt. Bundestag dokumentiert.

„Für den Verbraucherschutz, so die umweltpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE Eva Bulling-Schröter, ist die gestern vom EU Parlament verabschiedete Pestizid-Verordnung nur ein kleiner Fortschritt. Es gilt, sich weiterhin für einen besseren Verbraucherschutz stark zu machen, bei dem nicht nur gerade Mal etwa fünf Prozent der 400 legal auf dem Markt befindlichen Pestizid-Wirkstoffe aus dem Lebensmittelbereich verbannt werden. Denn, so kritisiert Eva Bulling-Schröter:
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GUE/NGL: Pesticides: consumer health will be better protected

Nachfolgend wird eine geringfügig veränderte und gekürzte Pressemitteilung der GUE/NGL dokumentiert.

The GUE/NGL group in the European Parliament welcomes the Parliament’s decision to ban pesticides in agriculture. The new measures against cancer-causing pesticides will protect consumers and help farmers to provide high-quality products. „The European Parliament has managed to develop stronger rules regarding pesticides despite resistance from the Council“, said MEP Roberto Musacchio (GUE/NGL, Italy). „Toxic products belong to a past in which agriculture policies were based on quantity rather than on quality, which was dangerous for everyone.“
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