Kategorie: SPD

Die Partei Sozialdemokratische Partei Deutschlands, Kurzform: SPD.

Fotostrecke: Blockade des Kreuzfahrt­schiffs Zuiderdam in Kiel (landseitig)

Save Climate Stop Cruise Ships
Save Climate Stop Cruise Ships
In Kiel wurde heute die Ausfahrt des Kreuzfahrt­schiffs Zuiderdam (Rotterdam) blockiert und der Kran auf der Baustelle des Kreuzfahrterminals durch die Gruppe Smash Cruiseshit besetzt. Hier nun eine Fotostrecke vom Westufer.
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Kiel: Neue Webadresse der Wagengruppe Schlagloch

Freiräume statt Investorenträume - Transparent der Wagengruppe Schlagloch bei der Besetzung des Prüner Schlages.
Freiräume statt Investorenträume – Transparent der Wagengruppe Schlagloch bei der Besetzung des Prüner Schlages.
Die Wagengruppe Schlagloch in Kiel hat eine neue Webadresse. Die Gruppe, die sich u.a. für soziale und ökologische Belange einsetzt, ist auch immer noch auf der Suche nach einem festen Platz für ihre Wagen in der Landeshauptstadt. Die Wagengruppe Schlagloch war vor gut zwei Jahren einer größeren Öffentlichkeit bekannt geworden, nachdem sie ein von Grünen, SPD, CDU, FDP und SSW an die Krieger-Gruppe (Möbel Kraft, Sconto…) verkauftes Grundstück besetzte: Den Prüner Schlag.
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16 Verdachtsfälle für PFC-Verseuchung auf Bundeswehrstandorten in Schleswig-Holstein

Tirpitzhafen Kiel - eine der Verdachtsflächen in Schleswig-Holstein für die Verseuchung durch Löschschaum.
Tirpitzhafen Kiel
Das ARD-Magazin report München hat in einer Recherche 108 Verdachtsfälle und 18 bestätigte Kontaminationen mit PFC auf Bundeswehrstandorten ermittelt. Verursacht wurden sie durch bei der Brandbekämpfung früher übliche Löschschäume. In Schleswig-Holstein gibt es 16 Verdachtsfälle, davon zwei in Kiel (Marinearsenal und Tirpitzhafen) und einen in Laboe. Gefährlich ist die krebserzeugende Stoffgruppe u.a. für das Grundwasser. Betroffen sind aber auch zahlreiche andere Flächen, v.a. Flughäfen sowie Einsatzorte und Übungsflächen der Feuerwehren.
Liste der betroffenen schleswig-holsteinischen Bundeswehr-Standorte
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WIR-Antrag erfolgreich: Kiel beendet Verkauf städtischer Wohnungen

Tauwetter für die Kieler Mieter*innen? Mit dem Verkauf der Kieler Wohnungsbaugesellschaft KWG durch SPD und CDU wurden die Zeiten für Kieler Mieter*innen eisiger. Teil des ehemals stadteigenen Wohnungsbestandes in Gaarden.
Tauwetter für die Kieler Mieter*innen? Mit dem Verkauf der Kieler Wohnungsbaugesellschaft KWG durch SPD und CDU wurden die Zeiten für Kieler Mieter*innen eisiger. Teil des ehemals stadteigenen Wohnungsbestandes in Gaarden.
Quelle: WIR in Kiel
Auf Antrag von WIR in Kiel beschloss die gestrige Ratsversammlung den Verkauf des Wohnraumbesitzes der Stadt zu stoppen.

Als kleinen, aber wichtigen Schritt für die Kieler Stadtentwicklung bezeichnete Ratsherr Regner, der den Antrag in den Rat einbrachte, den Beschluss. „Das bedeutet Sicherheit für die Mieter der noch verbliebenen verbliebenen 188 Wohneinheiten“ (Stand Januar 2017). „Es reicht aber bei weitem nicht“. Der Verkauf von knapp 11.000 stadteigenen Wohnungen durch SPD und CDU war einer der schwersten politischen Fehler in Kiel.“
Die neuen Besitzer bekommen letztlich die Transferleistungen, die die Stadt für ihre Bewohner bezahlt. Für die Stadt ein doppelt schlechtes Geschäft. Und für die Mieter Mietzinssteigerungen gepaart mit dem Mangel an Wohnraum.

Kiel braucht einen städtischen Wohnungsbau, der der Landeshauptstadt wieder eine Handlungsfähigkeit auf dem Wohnungsmarkt ermöglicht. Ein Anhaltspunkt können die derzeit rund 20.000 fehlenden Wohnungen sein.
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Kiel: Umgang mit Asbestverdacht und Müll im Prüner Schlag

Müll - Asbestverdacht im Prüner Schlag in Kiel
Müll – Asbestverdacht im Prüner Schlag in Kiel
Der Umgang mit Müll lässt im Prüner Schlag und in der Brunsrade zu wünschen übrig. Leider ein durchgängiges Problem seit vor Jahren Krieger / Möbel Kraft Verantwortung übernahmen. So kann aktuell an verschiedenen Stellen z.B. asbestverdächtiger Müll gefunden werden.
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Prüner Schlag in Kiel besetzt

Freiräume statt Investorenträume
Freiräume statt Investorenträume
Freiräume statt Investorenträume
Die Wagengruppe Schlagloch hat am 28.4.2017 einen Teil des Prüner Schlages in Kiel besetzt. Die ehemaligen Armengärten, die jahrzehntelang als Kleingärten bewirtschaftet wurden, erregten bundesweite Aufmerksamkeit wegen des Verkaufes an die Krieger-Gruppe. Kurt Krieger will dort zwei Möbel-Märkte (Sconto und Möbel Kraft) bauen. Der ehemalige Kieler Oberbürgermeister Albig (jetzt Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein) setzte dieses Projekt gegen des massiven Widerstand von AnwohnerInnen, KleingärtnerInnen, Umweltgruppen, WIR in Kiel und anderen durch. Unterstützt wurde er dabei von SPD, CDU, FDP, SSW und Grünen.
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Landeshauptstadt Kiel vergisst 5 Jahre lang Korruptionsberichte

Kiel transparent?
Kiel transparent?
Pressemitteilung und Kommentar von WIR in Kiel
Von 2011 bis 2015 hat die Landeshauptstadt Kiel keine Korruptionsberichte veröffentlicht. Das geht aus einer Kleinen Anfrage (Drucksache 0911/2016) von Ratsherr Andreas Regner (WIR in Kiel) an den Oberbürgermeister hervor.

Regner zeigte sich enttäuscht von der Antwort: „Obwohl Stadtrat Röttgers bei seiner Amtsübernahme von den Defiziten rund um die Korruptionsberichte wusste, hat er nichts unternommen, um seiner Berichtspflicht gegenüber der Ratsversammlung nachzukommen.“
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