Kategorie: SPD

Die Partei Sozialdemokratische Partei Deutschlands, Kurzform: SPD.

Atomausstieg kann nur von einer starken Protestbewegung durchgesetzt werden

Krümmel bleibt aus!
Krümmel bleibt aus!
Quelle: .ausgestrahlt

Atomkraftgegner kritisieren Krümmel-Genehmigung

Zur Genehmigung für die Wiederinbetriebnahme das Atomkraftwerks Krümmel durch die schleswig-holsteinische Sozialministerin Gitta Trauernicht erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Alle Bürgerinnen und Bürger, die sich von SPD-Ministerin Trauernicht Unterstützung in der Auseinandersetzung um die Atomenergie erhofft haben, sind heute schwer enttäuscht worden. Den Betrieb eines Reaktors zuzulassen, der nicht mehr dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik entspricht, ist ein politisches Armutszeugnis. Trauernicht hätte die Betriebsgenehmigung aus dem Jahr 1988 problemlos widerrufen können.
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AKW Krümmel gefährdet Leben und Gesundheit / Rechtslage: Ministerin muss Vattenfall-Antrag ablehnen

Krümmel bleibt aus
Krümmel bleibt aus
Quelle: .ausgestrahlt

Kinderkrebsexperte räumt ein: Radioaktive Belastung der Bevölkerung möglicherweise deutlich größer als angenommen

„Sozialministerin Gitta Trauernicht (SPD) hat die Pflicht, die Bevölkerung vor Atomunfällen und Krebs zu schützen. Deshalb muss sie die Genehmigung zur Wiederinbetriebnahme des Pannen-Reaktors Krümmel verweigern“, forderte Jochen Stay von der bundesweiten Anti-Atom-Kampagne .ausgestrahlt. In den vergangenen Tagen haben bereits Hunderte Bürgerinnen und Bürger von Trauernicht verlangt, den Antrag auf Wiederinbetriebnahme des AKW Krümmel abzulehnen. Die schleswig-holsteinische Ministerin, die sowohl für Gesundheit als auch für die Atomaufsicht zuständig ist, antwortete auf die Briefe und E-Mails nicht.
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SPD: Im Zweifel für die Kohle

Quelle: DUH

Deutsche Umwelthilfe kritisiert Widersprüche im energie- und klimapolitischen Kapitel des SPD-Wahlprogramms – DUH-Bundesgeschäftsführer Rainer Baake: „Deutschland kann nicht gleichzeitig Klimaziele realisieren und Kohleland bleiben“ – DUH will auch Widersprüche in den Wahlprogrammen von Union und FDP offensiv benennen

Berlin: Die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) hat den energie- und klimapolitischen Teil des am Sonntag in Berlin beschlossenen Wahlprogramms der SPD als „in sich widersprüchlich“ kritisiert. Einerseits bekenne sich die SPD zum Klimaschutz und der Notwendigkeit, die Treibhausgase bis 2050 gegenüber 1990 um 80 bis 95 Prozent zu reduzieren. Andererseits bestehe sie darauf, in Deutschland unbefristet Kohlekraftwerke mit traditioneller Technik zu errichten, die das Erreichen dieses Ziels unmöglich machen und das hergebrachte Energiesystem über Jahrzehnte zementieren.
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Umweltverbände und Klima-Allianz fordern von SPD-Parteitag Wende in der Kohlepolitik

Quelle: DUH u.a.

Offener Brief an die Delegierten des SPD-Wahlparteitags am Sonntag

Berlin: Mit der dringlichen Aufforderung zu einer Kehrtwende in ihrer Kohlepolitik wenden sich die führenden deutschen Umweltverbände und die Klima-Allianz als Zusammenschluss von über 100 Umwelt-, Entwicklungs- und Verbraucherschutzorganisationen, Kirchen und anderen Initiativen an die Delegierten des SPD-Wahlparteitags am kommenden Sonntag in Berlin.
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Machenschaften im Atommülllager Asse 2 umfassend aufklären!

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung von Robin Wood dokumentiert.

ROBIN WOOD fordert die Abgeordneten des niedersächsischen Landtags auf, dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Vorkommnisse im Atommülllager Asse II einen möglichst umfassenden und weitreichenden Untersuchungs-Auftrag zu erteilen. Die niedersächsische SPD hatte über ein Jahr lang die Einrichtung eines solchen Ausschusses blockiert, nun aber doch zugestimmt. Am kommenden Donnerstag wird der Landtag in Hannover über die Einrichtung des Ausschusses beraten.
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Mehrheit der Bundesbürger will Kennzeichnung „Ohne Gentechnik“ auf Lebensmitteln

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung des BUND dokumentiert.

Gentechnik-Umfrage von Forsa

Berlin: Mehr als drei Viertel der Bundesbürger wünschen, dass Handelsketten und Lebensmittelindustrie das Label „Ohne Gentechnik“ einsetzen. Weniger als ein Fünftel der Befragten hält dies nicht für sinnvoll. Weibliche Kundinnen erwarten sogar zu vier Fünftel eine Positivkennzeichnung tierischer Produkte wie Milch, Eier und Fleisch, wenn zu ihrer Herstellung kein gentechnisch verändertes Futter eingesetzt wurde. Am stärksten plädieren Anhänger von Grünen, SPD und CDU/CSU für die Kennzeichnung. Etwas weniger ausgeprägt ist dies bei Kunden, die eher der FDP oder den Linken zuneigen.
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EnBW wälzt Asse-Zeche auf den Steuerzahler ab

AKW? NEE!
AKW? NEE!
Nachfolgend wird eine geringfügig veränderte und gekürzte Pressemitteilung von Greenpeace Deutschland dokumentiert.

Greenpeace-Aktivisten demonstrieren gegen Haupt-Verursacher des Atommüll-Desasters im Endlager Asse II

Greenpeace-Aktivisten protestieren heute vor der Hauptversammlung von EnBW gegen die Weigerung des Energiekonzerns, sich an der Sanierung des radioaktiv verseuchten Endlagers Asse finanziell zu beteiligen. Auf einem Banner vor der Stadthalle Karlsruhe steht geschrieben: „EnBW-Atommülllager Asse: Erst aufräumen, dann Dividende zahlen!“. 63 Prozent der Radioaktivität im Endlager Asse stammt aus dem EnBW-Atomkraftwerk Obrigheim. Experten schätzen die Kosten für die Sanierung der Asse auf ca. 2,5 Milliarden Euro. EnBW müsste somit anteilig 1,5 Milliarden Euro für die Sanierung bezahlen. Die Summe entspricht ungefähr der Höhe des operativen Gewinns vor Steuern in Höhe von 1,7 Milliarden Euro im Jahr 2008.
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