Innenministerium: Bürgerbegehren Erhalt Katzheide voraussichtlich zulässig

Bürgerbegehren Katzheide. Foto: JZ
Bürgerbegehren Katzheide – auf dem Weg zum Bürgerentscheid
Gute Nachrichten aus dem schleswig-holsteinischen Innenministerium: Die Kommunalaufsichtsbehörde hat heute die Verfahrensbeteilgten (Vertretungsberechtigte des Begehrens und die Landeshauptstadt Kiel) zur schriftlichen Stellungnahme im Rahmen der Anhörung aufgefordert. Die Aufsichtsbehörde formuliert darin: Meine vorläufige Prüfung als zuständige Kommunalaufsichtsbehörde (…) hat ergeben, dass das Bürgerbegehren den Anforderungen (…) entspricht und daher zulässig sein dürfte, sofern das (…) erforderliche Quorum von mindestens 4 % der Stimmberechtigten erreicht wird.
Zwar steht die eigentliche Prüfung noch aus – gleichwohl kann man von einer Vorentscheidung sprechen.

Reissleine könnte nur sein, dass die Landeshauptstadt oder die Vertretungsberechtigten Argumente vorbringen, die die Kommunalaufsicht zu einer Änderung ihrer Meinung bewegt. Das ist jedoch relativ unwahrscheinlich. Ebenso sollten die knapp 8.000 notwendigen Unterschriften erreicht sein – es wurden rund 11.600 Unterschriften eingereicht. Die LH Kiel prüft derzeit die Unterschriften auf ihre Gültigkeit. Das Bürgerbegehren hat damit einen weiteren wichtigen Schritt hin zu einem Bürgerentscheid genommen.
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KN-Artikel v. 17.8.2015 zum Zentralbad und die Zahlen

Katzheide-Eröffnung 1960 - fotografiert von Irmgard Arp
Katzheide-Eröffnung 1960 - fotografiert von Irmgard Arp. Zu sehen u.a. die mittlerweile eingesparte Wasserrutsche.
Der heutige Artikel in den KN zum Zentralbad an der Hörn und zur Kieler Bäderlandschaft verspricht wieder viel: Z.B. eine neue Rutsche, die alle begeistern wird – Überschrift: Die Rutsche wird viele Anhänger finden. Vielleicht eine kleine Reaktion auf die in Kiel kursierende Postkarte, die Katzheide bei der Eröffnung im Frühjahr 1960 zeigt. Dort ist deutlich eine (kleine) Rutsche zu sehen – die es mittlerweile nicht mehr gibt, weil eine Reparatur / ein Ersatz vor Jahren zu teuer erschien…
Seit Beginn der Berichterstattung der Kieler Nachrichten zum geplanten Zentralbad begleitet die KN dieses Bauprojekt – in diplomatischer Sprechweise – wohlwollend.
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Kiel: Einwohnerfragestunde der Ratsversammlung zu Katzheide

Schwimmbecken Freibad Katzheide am 16.6.2015: Funktionsfähig, gechlort und gereinigt will die Stadt es wegen angeblicher Gesundheitsgefahren trotzdem nicht für den Badebetrieb freigeben.
Schwimmbecken Freibad Katzheide am 16.6.2015: Funktionsfähig, gechlort und gereinigt will die Stadt es wegen angeblicher Gesundheitsgefahren trotzdem nicht für den Badebetrieb freigeben.
Am morgigen Donnerstag (16.7.) wird es in der Kieler Ratsversammlung sechs Einwohner-Fragen zum Freibad Katzheide geben. Die Sitzung beginnt um 16 Uhr. Die Einwohnerfragestunde findet als Tagesordnungspunkt 3 gleich zu Beginn der Sitzung statt. Zwei der Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens zum Erhalt des Schwimmbades haben jeweils drei Fragen eingereicht, die vom Stadtpräsidenten für die Sitzung zugelassen wurden.
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Trauerfeier für Joachim Böse 12.6.2015 um 12 Uhr in Oldenburg

Trauerfeier für Joachim Böse
12. Juni 2015 12 Uhr
26133 Oldenburg, An den Voßbergen 73.
Beisetzung danach auf Neuer Friedhof

Protestaktion beim Spatenstich zum Zentralbad in Kiel

Protestaktion beim Spatenstich zum Zentralbad in Kiel
Protestaktion beim Spatenstich zum Zentralbad in Kiel
Gestern fand auf dem Gelände des Zentralbades in Kiel-Gaarden der symbolische Spatenstich statt. „Normale“ Bürgerinnen und Bürger waren zu diesem Festakt annähernd nicht erschienen. Im wesentlichen traf sich ein kleiner Haufen der politisch Verantwortlichen und Profiteure des Vorhabens. SPD, CDU und Grüne hatten ihre Spitzen geschickt. Die Landeshauptstadt scheute keine Mühe und Kosten für diesen PR-Termin und baute nicht nur ein unbenutztes Rednerpult unter einem Pavillon auf. Es gab auch ein Festzelt mit belegten Brötchen, Sekt und Säften. Wahrscheinlich dachte man, falls da überhaupt drüber nachgedacht wird, dass rund zehntausend Euro für ein paar Zeitungsfotos gut angelegtes Geld sind angesichts des Finanzdesaters des Kieler Pleitebades.
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Zentralbad an der Kieler Hörn feierlich eröffnet

Erste Besucher im Kieler Zentralbad geniessen die umfänglichen Freiluftbereiche des neuen Zentralbades in Kiel.
Erste Besucher im Kieler Zentralbad geniessen die umfänglichen Freiluftbereiche des neuen Zentralbades in Kiel.
London, Paris, Gaarden. Wieder einmal hat unsere Stadtregierung bewiesen, dass Kiel es besser kann: Mitten im Winter wurde – ZACK – das Zentralbad (Neusprech: Sport- und Freizeitbad) fertiggestellt. Schon am ersten Tag strömten weit über tausend Besucher an diesen durch die Stadt belebten Ort. Soviel werden es zukünftig jeden Tag sein, dann rechnet sich die Betriebskostenseite noch besser.
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Postkarte zum Erhalt von Freibad Katzheide

Als Weihnachtsgeschenk wollen SPD und Grüne im Kieler Rathaus Katzheide schließen. Aber tröstet euch liebe Kinder, sicher werden 30 Freikarten für das neue Zentralbad unter den vielen tausend armen Kindern in Kiel verlost – wenn es irgendwann mal fertig ist.

Vinetaplatz Kiel Gaarden: Katzheide muss bleiben. Foto: JZ
Vinetaplatz Kiel Gaarden: Katzheide muss bleiben. Foto: JZ
WIR in Kiel hat eine zweite Postkarte zum Erhalt von Katzheide herausgegeben. Im Frühjahr 2013 hatte die WIR auf einigen tausend Postkarten Katzheide bleibt gefordert. Diesmal gibt es mit nebenstehendem Foto vom weihnachtlichen Vinetaplatz ein Bildmotiv. Die Postkarte wird kostenlos abgegeben. Bestellungen: s.u.
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