Hasseldieksdamm – Seite 10

Kiel: Verkehrssicherung als Schein-Argument für Vandalismus im Prüner Schlag

Todeskino - eigentlich für Bürgerbeteiligung

Mit dem Ziel, das Gelände von Unrat zu befreien und baufällige Lauben abzutragen, wurde es dem Investor bereits Ende 2013 genehmigt tätig zu werden. Schnell wurde aber deutlich, dass mit dem Abriss (auch intakter Lauben) Tatsachen geschaffen werden. Sicherer wurde das Gelände keineswegs: Wo zuvor nur eine Gefahr von wenigen einsturzgefährdeten Lauben ausging, findet man jetzt einen frei zugänglichen Bereich mit Sperrmüll und Sonderabfällen vor. In Sorge um den Umfang der Abrissarbeiten haben wir am 7.1.2014 einen Brief an den Bürgermeister verfasst und wir haben drei Wochen später auch eine Antwort erhalten.

Betreff: Verkehrssicherungsmaßnahmen auf dem Prüner Schlag
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Kiel: Bürgerentscheid am 23.3.2014 zum Erhalt des Prüner Schlages

Ohne Möbelkraft ist alles doof... — ...Fledermaus doof, Kulturgeschichte doof...

Parallel zur Wahl des Oberbürgermeisters findet am 23. März ein Bürgerentscheid zur Verhinderung der Ansiedlung von Möbel Kraft in Kiel statt. Beteiligen Sie sich an diesem Entscheid und stimmen mit JA!. Der erste Bürgerentscheid in der Kieler Stadtgeschichte will den Prüner Schlag erhalten, der von der Krieger Gruppe (Höffner u.a.) bedroht ist, die dort zwei Möbelmärkte errichten will. Neben katastrophalen Umweltauswirkungen würde die Ansiedlung der zwei Märkte Arbeitsplätze vernichten und nachhaltig das Stadtbild beeinträchtigen.

Offener Brief an die Kieler Nachrichten zu ihrer Berichterstattung zum Bürgerbegehren

Protest gegen Möbelkraft-Ansiedlung in Kiel — Apfelsaft statt Möbel Kraft

Kieler Nachrichten
– z. Hdn. Bodo Stade-
Lokalredaktion
Fleethörn 1-7
24103 Kiel

Ihr Kommentar in der KN vom 11.12.2013 unter der Titelzeile „Wer hat das Sagen?“ zur Zulassung des Buergerbegehrens gegen die Ansiedlung von Möbel-Kraft.

Sehr geehrter Herr Stade,

ihr Kommentar ist dann schlüssig in seiner Argumentation, wenn sie davon ausgehen, dass die Wahlbevölkerung mit der Stimmabgabe bei einer Kommunalwahl ihre Kontroll- und Korrekturrecht vollständig abgeben hat und die Ratsversammlung fünf Jahre lang mit allen Vollmachten machen lassen muss. Richtig jedoch ist, dass eine Wahl in den Rat kein Blankoscheck ist.
Im Fall Möbel Kraft haben die Damen und Herren Vertreter offenkundig das vermissen lassen, was nicht nur im Wahlkampf sondern auch während der Wahlzeit geboten ist, nämlich das Ohr am Mund des Bürgers zu haben. Allzu leichtfertig hat man den üblichen Versprechungen geglaubt und dafür für kleines Geld eine große Grünfläche der Stadt hergegeben.
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Kiel: Scheinlob des Schein-Baumschützers

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen das Bauvorhaben Möbel Kraft und Sconto auf dem Kleingartengelände am Prüner Schlag/ Brunsrade haben Post von Bürgermeister Todeskino bekommen. Todeskino entlarvt sich dabei als Steigbügelhalter für Krieger (Möbel Kraft) und trägt seinen Teil dazu bei, dass demokratische Anliegen des Bürgerbegehrens zu hintertreiben.

Das “Lob” das Todeskino dabei ausspricht ist verlogen und zynisch, weil er sich bewusst ist, mit dieser Entscheidung dem nun folgenden Bürgerentscheid eine Grundlage zu entziehen. Er provoziert den Souverän (BürgerInnen), der sich mit dem erfolgreichen Bürgerbegehren die Entscheidung in der Sache (vom Rat) zurück geholt hat.

Vor diesem Hintergrund ist seine nachfolgende Passage zweifelhaft. Denn es wäre bei nicht böswilliger Interpretation ein verfassungsrechtliches Gebot die anstehende Entscheidung nicht durch diese Verwaltungsentscheidung ins Leere laufen zulassen. in der Abwägung dürften die Ansprüche des Investors hinter den Ansprüchen des Souveräns stehen.

Der Brief im Wortlaut
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WIR in Kiel wählen am 26. Mai Liste 13

WIR sind die Guten. WIR wählen am 26. Mai Liste 13 - WIR in Kiel.

WIR in Kiel wählen am 26. Mai Liste 13

Kommunalwahl am 26.5.2013: Listenkandidatinnen und -kandidaten von WIR in Kiel

(Listenplatz – Name – Beruf – ggf. Wahlkreisbezeichnung)

1 Sonja Vollbehr Technische Assistentin – Südfriedhof
2 Sönke Nonnsen Kaufmännischer Angestellter – Schützenpark/Uhlenkrog
3 Stefanie Sievert Frührentnerin – Schilksee/Pries/Friedrichsort

4 Savas Sari Sozialarbeiter – Gaarden-Süd
5 Dr. Stefan Anderssohn Sonderschullehrer – Hassee-Vieburg
6 Susanne Eden Projektmanagerin – Wik

7 Ingrid Zimmermann Diplomandin – Gaarden-Nord
8 Florian Eggers Student – Elmschenhagen-Nord
9 Karin Sander Studienrätin – Wellingdorf-Oppendorf
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WIR in Kiel kandidiert bei der Kommunalwahl am 26. Mai mit 25 DirektkandidatInnen

Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten (Direktkandidaten) von WIR in Kiel (Liste 13) bei der Kommunalwahl am 26.5.2013.
WIR wählen am 26. Mai in allen Kieler Wahlkreisen!

(Wahlkreisnummer – Name – Beruf – Wahlkreisbeichnung*)

1 Dr. Eberhard Lörcher Allgemeinarzt – Altstadt
2 Dr. Andreas Galka Wissenschaftler – Schreventeich
3 Karsten Lübbe Sportwissenschaftler – Düsternbrook
4 Nidda Schweda Journalistin – Brunswik
5 Jan Hähnel Rettungsassistent – Ravensberg

6 Susanne Eden Projektmanagerin – Wik
7 Joachim Böse Diplom Sozialpädagoge – Steenbek/Projensdorf
8 Evija Lübbe Medienwissenschaftlerin – Suchsdorf
9 Monika Dullo Bankfachwirtin – Hasseldieksdamm
10 Björn Nickels Groß- u. Außenhandelskaufmann – Mettenhof-Ost
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Möbel Kraft in Kiel: SPD und Grüne versuchen Ratsbeschluss zu unterlaufen

Verkehr dank Kurt Krieger, Möbel Kraft + Sconto

Im Zusammenhang mit der geplanten Ansiedlung von Möbel Kraft und Sconto (Kurt Krieger) in Kiel hat die Ratsversammlung beschlossen, die Flächeninanspruchnahme für das Parken bei dem Projekt möglichst gering zu halten.

Das versuchen SPD und Grüne jetzt durch einen Beschluss im Bauausschuss aufzuweichen. Es ist dort nicht mehr die Rede von möglichst gering sondern davon, „auf eine Parklösung hinzuwirken, die zum Großteil unter dem Gebäude angeordnet ist“. (Drs. 0785/2012)

Nicht nur sprachlich ist das ein erheblicher Unterschied. Ein Großteil muss noch nicht einmal die Hälfte bedeuten, während die Vorgabe des möglichst sparsamen Flächenverbrauchs annähernd 100% ist. Dabei ist es unerheblich, ob das Kurt Krieger mehr Geld kostet.
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