Kiel: Öffentlichkeitsbeteiligung an Bauleitplanverfahren

Unter der URL www.kiel.de/leben/bauen/bauleitplanung/b_plaene/oeffentlichkeitsbeteiligung.php veröffentlicht die Landeshauptstadt Kiel regelmäßig Bebauungspläne für die Öffentlichkeitsbeteiligung. Wenn Ihnen die Entwicklung Kiels am Herzen liegt und Ihnen Natur und Umwelt nicht egal sind, lohnt es gelegentlich auf der Seite vorbeizuschauen, um ihre Anregungen und Bedenken gegenüber der Verwaltung formulieren zu können.

Anmerkung: Die Aussage in der Textdokumentation (s.u.) der Nicht-Veränderbarkeit und des Nicht-Ausdrucken-Könnens der Pläne stimmt nicht. Sie trifft zu auf die MitarbeiterInnen der Landeshauptstadt, die gezwungen sind MS-PCs zu benutzen. Für Linux-NutzerInnen stellt der Ausdruck der Pläne kein Problem dar. Diese Standardeinstellung für den Normal-MS-PC-User macht aber die Einstellung der Verantwortlichen bei der Stadt im Umgang mit Dokumenten (Stichwort: Informationsfreiheit, Urheberrecht) deutlich. Auch ist diese Vorgehensweise einer möglichst guten BürgerInnenbeteiligung abträglich, weil es beispielsweise die Nutzungsmöglichkeiten einschränkt für Menschen, die nur gelegentlichen PC-Zugang, kleine Bildschirme… haben oder mit einem Plan einfach mal im Gelände herumlaufen wollen, ihn gemeinsam mit mehreren NachbarInnen diskutieren usw. usf.
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Kiel: Stellungnahme IG Hasenholz zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 755

Nutzungsvorschlag Grünfläche Hasenholz
Erhalt der Grünfläche am Hasenholz
• Mehrheit der Anwohner für Erhalt der Fläche (mehr als 80 % der Haushalte, 153 Unterschriften aus 97 Haushalten)
• Während der „Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung“ sind allein von der IG Hasenholz über 70 Widersprüche an die Stadt Kiel übergeben worden.
• Anwohner wünschen sich eine naturnahe Entwicklung der Grünfläche am Hasenholz
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Kiel: Einwohnerversammlung zum Rahmenplan Kieler Förde

Am heutigen Mittwoch findet um 18.00 Uhr im Ratssaal des Kieler Rathauses eine Einwohnerversammlung zum Rahmenplan Kieler Förde statt. Stimm- und antragsberechtigt sind alle Menschen, die in Kiel wohnen (auch Zweitwohnsitz), also auch Kinder- und Jugendliche, Menschen ohne deutschen Pass.
Der Förderahmenplan hat vielfältige Auswirkungen auf Eingriffe / Entwicklung z.B. in landschaftlicher Hinsicht, Umweltschutz, Verkehr, Sozialem, Wirtschaft… in Kiel und Umgebung rund um die Kieler Förde. Betroffen von der Planung ist nicht nur die Landeshauptstadt sondern auch das gesamte Umland: Schönberg, Wisch, Wendtorf, Stein, Laboe, Heikendorf, Mönkeberg, Schönkirchen, Strande, Schwedeneck und Noer.
Es ist geplant, Ideenwerkstätten im August und September 2011 durchzuführen. Informationen über die Veranstaltungsorte und Themen gibt es bei der Projektleitung für den Rahmenplan Kieler Förde im Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Kiel, Tel. 04 31/ 901-24 23, -24 27,-24 28.
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12. Änderung Flächennutzungsplan Bereich Kiel-Hasseldieksdamm

12. Änderung des Flächennutzungsplanes – Fassung 2000 – für einen Bereich in Kiel-Hasseldieksdamm, nördlich der Bundesautobahn A 215, östlich des Russeer Weges (Aufhebung Aufstellungsbeschluss)
Drucksache – 0628/2010

1.) Falls die Darstellung im F-Plan als gewerbliche Baufläche planungsrechtlich Grundlage der künftigen Bebauung sein soll, ist jede Art von Gewerbe zulässig. Ist dies die Absicht der LH und wie beurteilt die LH die Zulässigkeit des Gebietes nach § 15 BauNVO in Bezug auf die Zumutbarkeit bzw. Unzumutbarkeit gegenüber dem Umfeld?

2.) Sieht die Verwaltung Bedarf an der Heilung des bisherigen Verfahrens und einer geordneten städtebaulichen Entwicklung? Dies wäre machbar durch Aufstellung eines Bebauungsplanes oder Änderung des Flächennutzungsplanes.

3.) In der KN vom 19.11.2010 wird berichtet: „Sobald eine ordnungsgemäße Genehmigung vorliegt kann es laut Todeskino weitergehen. Mit einer solchen Genehmigung dürfte aber fest zu rechnen sein…“
Wurde mittlerweile eine Erschließungsgenehmigung erteilt? Ggf.: Auf was beziehen sich (die) erteilte Genehmigung(en)?

4.) Entspricht das aufgestellte Bauschild den gesetzlichen Anforderungen?

5.) Wurde eine Eingriffsregelung durchgeführt?

6.) Vor Beschlussfassung in Bauausschuss und Ratsversammlung müssen die zuständigen Ortsbeiräte informiert werden, haben die Gelegenheit zur Stellungnahme und können Anträge stellen.
Wann wurden die betroffenen Ortsbeiräte informiert? Was sind ihre Beratungsergebnisse?

7.) Nach § 47f GO ist eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen immer dann erforderlich, wenn ihre Belange berührt sind: Wurde eine Kinder- und Jugendbeteiligung durchgeführt? Ggf.: Wie wurde der Dokumentationspflicht nachgekommen?
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Kiel: Widerspruch gegen Vorentwurf 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 755 Hasenholz

Nachfolgend im Text dokumentiert oder als PDF: Hasenholz-Widerspruch
Ein/e Musteranregung /-widerspruch gegen den Bebauungsplan.

Sie können den Text einfach ausdrucken, die persönlichen Daten einsetzen und an die Stadt schicken.
Da die Eingabefrist am Jahresende endet bleiben nur die wenigen Tage.

Am wirkunsgvollsten sind eigenformulierte Texte. Gerne kann das ganze auch ergänzt werden. Die Form ist +- egal, wenn ein Name und eine Anschrift draufsteht.
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1. August 2009: Tag des offenen Welterbes bei der Schutzstation Wattenmeer

Die schnellste Schnecke der Welt ist hier genauso zu Hause wie der Zugweltmeister unter den Seevögeln. Zwölf Millionen Vögel rasten jedes Jahr im Wattenmeer und suchen auf den weiten Wattflächen nach Nahrung. Über 20.000 Tier- und Pflanzenarten bevölkern Salzwiesen, Priele, Sand- und Schlickflächen. Deshalb bietet die Schutzstation Wattenmeer zum „Tag des offenen Welterbes“ am 01.08.09 in ihren Stationen von Sylt bis zur Elbmündung ein besonderes Veranstaltungsprogramm. 1. August 2009: Tag des offenen Welterbes bei der Schutzstation Wattenmeer weiterlesen

Wilderei wieder auf dem Vormarsch

Quelle: WWF Deutschland

Dramatischer Anstieg der Wilderei bei Nashorn und Elefant. / Thailand: WWF warnt vor illegalen Elfenbein-Souvenirs.

Frankfurt – Nachdem die Zahl der illegal abgeschossenen Elefanten und Nashörner längere Zeit konstant oder gar rückläufig war, kam es innerhalb weniger Jahre zu einem dramatischen Anstieg der Wilderei. Nach einem aktuellen Bericht des WWF und des Artenschutzprogramms TRAFFIC werden allein in Südafrika und Simbabwe monatlich zwölf Nashörner illegal abgeschossen. Wilderei wieder auf dem Vormarsch weiterlesen