Kategorie: Ostufer

Ostufer der Landeshauptstadt Kiel

Innenministerium: Bürgerbegehren Erhalt Katzheide voraussichtlich zulässig

Bürgerbegehren Katzheide. Foto: JZ
Bürgerbegehren Katzheide – auf dem Weg zum Bürgerentscheid
Gute Nachrichten aus dem schleswig-holsteinischen Innenministerium: Die Kommunalaufsichtsbehörde hat heute die Verfahrensbeteilgten (Vertretungsberechtigte des Begehrens und die Landeshauptstadt Kiel) zur schriftlichen Stellungnahme im Rahmen der Anhörung aufgefordert. Die Aufsichtsbehörde formuliert darin: Meine vorläufige Prüfung als zuständige Kommunalaufsichtsbehörde (…) hat ergeben, dass das Bürgerbegehren den Anforderungen (…) entspricht und daher zulässig sein dürfte, sofern das (…) erforderliche Quorum von mindestens 4 % der Stimmberechtigten erreicht wird.
Zwar steht die eigentliche Prüfung noch aus – gleichwohl kann man von einer Vorentscheidung sprechen.
Reissleine könnte nur sein, dass die Landeshauptstadt oder die Vertretungsberechtigten Argumente vorbringen, die die Kommunalaufsicht zu einer Änderung ihrer Meinung bewegt. Das ist jedoch relativ unwahrscheinlich. Ebenso sollten die knapp 8.000 notwendigen Unterschriften erreicht sein – es wurden rund 11.600 Unterschriften eingereicht. Die LH Kiel prüft derzeit die Unterschriften auf ihre Gültigkeit. Das Bürgerbegehren hat damit einen weiteren wichtigen Schritt hin zu einem Bürgerentscheid genommen.
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Über 10.000 Unterschriften für Bürgerbegehren Erhalt Freibad Katzheide in Kiel

Vinetaplatz Kiel Gaarden: Katzheide muss bleiben. Foto: JZ
Bürgerbegehren: Katzheide muss bleiben. Foto: JZ
Die heutige Zählung beim Helfertreffen des Bürgerbegehrens Erhalt Freibad Katzheide ergab eine sehr erfreuliche Zahl: Über zehntausend Kielerinnen und Kieler haben das Bürgerbegehren bereits unterzeichnet. Benötigt werden für ein erfolgreiches Bürgerbegehren 7996 gültige Unterschriften. Unterzeichnungsberechtigt sind alle kommunalwahlberechtigten Kielerinnen und Kieler. Aus den 10.000 Unterschriften sind die offensichtlich ungültigen Unterschriften von Auswärtigen oder unvollständige Unterzeichnungen (z.B. fehlendes Geburtsdatum) bereits heraus gerechnet.
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Kiel: Endspurt bei der Unterschriftensammlung Bürgerbegehren Katzheide

Vinetaplatz Kiel Gaarden: Katzheide muss bleiben. Foto: JZ
Bürgerbegehren: Katzheide muss bleiben. Foto: JZ
Bei der Unterschriftensammlung Bürgerbegehren Katzheide wurde zur Wochenmitte die magische Grenze von 8.000 Unterschriften erreicht. Dabei sind die offensichtlich ungültigen Unterschriften (Auswärtige, unvollständige Unterschriftenzeilen…) schon herausgerechnet. Allerdings werden sich auch in diesem Pool noch ungültige Unterschriften finden. Deswegen wird eine Reserve gesammelt. Für ein erfolgreiches bürgerbegehren werden genau 7996 gültige Unterschriften (von kommunalwahlberechtigten Kielerinnen und Kielern) benötigt.

Am Montag auf dem (Helfertreffen 18.30 Uhr Sozialkirche) soll eine möglichst genaue Zahl ermittelt werden. Deswegen ist es ganz wichtig, dass die noch kursierenden Unterschriftenlisten SCHNELL entweder
– bei einem der Vertretungsberechtigten (vorzugsweise Uwe Hagge, Schulstr. 30, 24143 Kiel) abgegeben / eingeschickt werden
oder
– beim Infostandstand von Katzheide JA auf dem Gaardener Brunnenfest (Sonntag 10-18h)
oder
– am Montag beim Helfertreffen in der Sozialkirche vorbeigebracht werden.

Ist bis Montag genug Reserve gesammelt, kann das Bürgerbegehren schon nächste Woche bei der Landeshauptstadt Kiel eingereicht werden!

Kiel: Helfertreffen Bürgerbegehren Katzheide am 31.8. 18.30 Uhr

Vinetaplatz Kiel Gaarden: Katzheide muss bleiben. Foto: JZ
Bürgerbegehren: Katzheide muss bleiben. Foto: JZ
Schlussspurt für die Unterschriftensammlung des Bürgerbegehrens! Am nächsten Montag ( 31.8.2015 18.30 Uhr) findet das wöchentliche Treffen der Helferinnen und Helfer des Bürgerbegehrens ausnahmsweise nicht in der Sozialkirche statt. Ort des Treffens ist das Kirchenbüro in der Schulstraße 30, 24143 Kiel-Gaarden. Dort besteht die Möglichkeit, sich über die aktuelle Entwicklung auszutauschen, Aktionen zu planen, Unterschriftenlisten abzugeben oder mitzunehmen sowie andere Veröffentlichungen zur Verteilung oder Auslage zu erhalten (Postkarten, Plakate, Aufkleber…). Es richtet sich an alle, die etwas für den Erhalt von Katzheide tun wollen.
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Bergfest: 5.824 Unterschriften beim Bürgerbegehren Katzheide in Kiel

Menschenkinder unterstützen Zwerge für Katzheide
Zwerge und Feen dürfen nicht unterschreiben - aber ab 16 Jahren kann man das Bürgerbegehren zum Erhalt von Katzheide unterstützen.
Auf der heutigen Pressekonferenz zum Bürgerbegehren Erhalt Freibad Katzheide wurde auch zwei Zahlen bekannt gegeben: Mittlerweile gibt es über 100 Auslagestellen für Unterschriften zum Bürgerbegehren Katzheide im gesamten Stadtgebiet. Und: Zum Zeitpunkt des Pressetermines hatten die Vertretungsberechtigten 5.690 Unterschriften gezählt. Dabei hatten sie offensichtlich ungültige Unterschriften schon herausgerechnet: Etwa die von Kindern unter 16 Jahren, unvollständig ausgefüllte Unterschriftenzeilen und die Unterschriften von Menschen, die nicht in Kiel leben. Mit diesen ungültigen Unterschriften wurden schon deutlich über 6.500 gesammelt. Selbstverständlich beinhaltet auch diese bereinigte Zahl von 5690 noch einen gewissen „Ungültigkeitsfaktor“. Trotzdem zeigten sich die Vertretungsberechtigten zuversichtlich, dass die anvisierte Zahl von 10.000 Unterschriften in Kürze erreicht werden wird. Benötigt werden 7996 Unterschriften für ein erfolgreiches Bürgerbegehren.
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Transparent Bürgerentscheid Katzheide in Kiel-Gaarden

Katzheide-Transparent und Plakate im Sandkrug
Katzheide-Transparent und Plakate im Sandkrug
In unmittelbarer Nähe finden sich 14+ Sammelorte für Unterschriften. Noch bis zum 1. Oktober kann man sich dort am 2. Bürgerbegehren der Kieler Stadtgeschichte beteiligen. Wichtig: Nur vollständig ausgefüllte Zeilen (Geburtsdatum, Anschrift…) werden von der Landeshauptstadt Kiel als gültige Unterschrift anerkannt.
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Kiel: Helfertreffen Bürgerbegehren Katzheide am 24.8. 18.30 Uhr

Vinetaplatz Kiel Gaarden: Katzheide muss bleiben. Foto: JZ
Bürgerbegehren: Katzheide muss bleiben. Foto: JZ
Im Anschluss an die öffentliche Pressekonferenz (Mo., 24.8.2015 17.30 Uhr Sozialkirche, Stoschstraße 52, 24143 Kiel-Gaarden) findet um 18.30 Uhr das wöchentliche Treffen der Helferinnen und Helfer des Bürgerbegehrens statt. Dort besteht die Möglichkeit, sich über die aktuelle Entwicklung auszutauschen, Aktionen zu planen, Unterschriftenlisten abzugeben oder mitzunehmen sowie andere Veröffentlichungen zur Verteilung oder Auslage zu erhalten (Postkarten, Plakate, Aufkleber…). Es richtet sich an alle, die etwas für den Erhalt von Katzheide tun wollen.
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