Ratsversammlung – Seite 18

Kiel: Skandalträchtig – wer gewinnt durch eine Möbel-Kraft-Ansiedlung?

Argumente gegen die Zerstörung des Prüner Schlages
Im heutigen Ausverkaufsangebot finden Sie u.a.: (Auswahl)
Demokratie
Kleingärten, Kultur
Natur und Umwelt
Stadtplanung
Verkehr, Wirtschaft
Außerdem: Protest, Beratung in Ratsversammlung und Ausschüssen, Textdokumentation
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Kundgebung gegen Zerstörung des Kieler Innenstadt-Grüngürtels

Kundgebung gegen Möbel-Kraft — Kundgebung am Kieler Rathaus

Unbeeindruckt von der Kundgebung gegen die geplante Ansiedlung der Firma Möbel-Kraft (Krieger) im innenstadtnahen Kieler Grüngürtel beschloss die Kieler Ratsversammlung eine Grundsatzentscheidung für die Ansiedlung des Möbelkonzerns. Während in der Grundsatzdebatte FDP und CDU sich noch (wahltaktisch) zierten, zogen sie bei der förmlichen Einleitung des Bebauungsplanverfahrens und der Änderung des Flächennutzungsplanes einmütig mit.
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Kiel: Gentrifidingsbums oder eine Stadt für alle

Kiel 12. Mai 2011 Lesung und Diskussion mit Spiegelautor Christoph Twickel

Eintritt frei
Am Donnerstag, 12.5.2011 findet um 19.30h eine Veranstaltung zum Thema Gentrifizierung in der Räucherei, Preetzer Str. 35 in 24143 Kiel statt. Christoph Twickel aus Hamburg wird aus seinem Buch GENTRIFIDINGSBUMS oder eine Stadt für alle lesen. Anschließend findet eine Diskussion mit Bezug auf Kiel und insbesondere Gaarden statt. Veranstalterinnen sind: Stadtteilinitiative Gaarden, Subrosa, Wir in Kiel
Die geplante Rathausgalerie; die Bauvorhaben Hasenholz, Russee, Feldstraße, Suchsdorf; das Zentralbad; das Wirtschaftsbüro Gaarden, der Mega-Yachthafen; die Marke Stadt Kiel …..
Was hat das alles miteinander zu tun?
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Kiel 28.5.2011 Demos gegen Atomkraft

Atomausstieg – wann wenn nicht jetzt?!

Am Sonnabend, 28. Mai 2011, finden in Kiel zwei Demonstrationen gegen Atomkraft statt. Den Auftakt macht um 11.00 Uhr eine Kundgebung auf dem Alfons-Jonas-Platz (Elisabethstraße zwischen Vinetaplatz und HDW) im Stadtteil Gaarden. Die Demo startet dort um 11.15 Uhr und trifft um 12.00 Uhr auf dem Platz des Matrosenaufstandes (Bahnhofsvorplatz) zur Kundgebung der Hauptdemo gegen AKW ein. Die anschließende Groß-Demo führt durch das Stadtgebiet (Route angemeldet) und endet ca. 14.00 Uhr auf dem Rathausplatz. Die Demonstrationen finden statt im Zusammenhang mit 21 weiteren Groß-Demonstrationen sowie zahllosen kleinen Demos und Aktionen im gesamten Bundesgebiet, die die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen fordern. Da alle Parteien mehr oder minder in den Atomwahn verstrickt sind, sollen sie auf beiden Kieler Kundgebungen nicht sprechen dürfen (damit das ernste Anliegen nicht zum Wahlkampf missbraucht wird).
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Kiel: Gewerbegebiet Russeer Weg zerstört Biotope

Wildwest in Kiel-Russee und ein Bürgermeister namens Hase
Inmitten von Wohngebieten, die nur durch eine relativ schmale Straße erschlossen sind, soll auf 4 ha am Russeer Weg in Hasseldieksdamm ein Gewerbegebiet entstehen.
Die Fläche in einer ehemaligen Kiesgrube konnte sich 40 Jahre lang entwicklen, und es entstanden Biotope, die nach dem Landesnaturschutzgesetz gesetzlich geschützt und dementsprechend im Landschaftsplan dargestellt sind.
Die Idylle fand ein jähes Ende. Bäume wurden gefällt und das Erdreich wurde ausgehoben und von 40 Tonnern weggefahren. AnwohnerInnen begannen sich zu fragen: Dürfen die das so einfach? Ihre Nachfragen ergaben: Nein, dürfen sie nicht.
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Kiel: Beantwortung Gr. Anfrage Gewerbegebiet Russeer Weg

Der Bürgermeister, Kiel, 31.03.2011
Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt
Antwort auf die Große Anfrage

Drucksache 0120/2011
Große Anfrage der Ratsfraktion Direkte Demokratie vom 04.02.2011 zum Bauausschuss am 07.04.2011

Betreff: 12. Änderung des Flächennutzungsplanes – Fassung 2000 – für einen Bereich in Kiel-Hasseldieksdamm, nördlich der Bundesautobahn A 215, östlich des Russeer Weges (Aufhebung Aufstellungsbeschluss), Drucksache 0628/2010

Die zur Sitzung des Bauausschusses am 14.04.2011 gestellte Große Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage 1: Falls die Darstellung im F-Plan als gewerbliche Baufläche planungsrechtliche Grundlage der künftigen Bebauung sein soll, ist jede Art von Gewerbe zulässig. Ist dies die Absicht der LH und wie beurteilt die LH die Zulässigkeit des Gebietes nach § 15 BauNVO in Bezug auf die Zumutbarkeit bzw. Unzumutbarkeit gegenüber dem Umfeld?

Antwort: Grundlage für die planungsrechtliche Beurteilung ist ausschließlich § 35 BauGB. Soweit der Flächennutzungsplan für den Bereich künftig Gewerbe vorsieht, können die Darstellungen des Flächennutzungsplans einem entsprechenden Vorhaben nicht nach § 35 Abs. 2, Abs. 3 Nr. 1 BauGB entgegengehalten werden. Die Zulässigkeit einzelner Vorhaben ist im jeweiligen bauaufsichtlichen Genehmigungsverfahren zu beurteilen. Auf die nach § 35 BauGB über das Bauen im Außenbereich zu beurteilenden Vorhaben ist § 15 BauNVO nicht anzuwenden, denn die BauNVO ist dem Recht der Bauleitplanung zugeordnet und § 35 BauGB nimmt nicht Bezug auf die Vorschriften der BauNVO. Das allgemeine Rücksichtnahmegebot gilt jedoch auch bei Außenbereichsvorhaben und ist in jedem Einzelfall zu prüfen.
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Kiel: Antwort auf Kleine Anfrage: Versiegelung in der Landeshauptstadt

Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 0021/2011 Versiegelung in der Landeshauptstadt Kiel

der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 20.01.2011 zur Ratsversammlung am 17.02.2011

Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 17.02.2011 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage 1: Welche Erkenntnisse hat die Landeshauptstadt Kiel über den Anteil der versiegelten Flächen in Kiel?
Antwort: Ca. 58,4 km² der Flächen sind versiegelt. Das entspricht ca. 49,5 % des Stadtgebietes der Landeshauptstadt Kiel
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