Kategorie: Transparenz

Transparenz

Kiel: Freibad Katzheide weiter bedroht: Erhalt, Verkleinerung, Auflösung als Park… Wie bitte?

Freibad Katzheide im Sommer 2015 kurz vor der durch die Bürgerinnen und Bürger erstrittenen Teil-Wiedereröffnung. Blick auf die Förde und die Stadt.
Freibad Katzheide im Sommer 2015 kurz vor der durch die Bürgerinnen und Bürger erstrittenen Teil-Wiedereröffnung. Blick auf die Förde und die Stadt.
Quelle: WIR in Kiel
Wenn Sie auch für die Zerschlagung oder den Erhalt von Freibad Katzheide sind, dann sollten Sie sich das auf keinen Fall entgehen lassen: Die Landeshauptstadt Kiel lädt ein für den 30.4.2016 von 10-14 Uhr in die Hans-Christian-Andersen-Stadtteilschule, Stoschstraße 24. Bitte kommen Sie pünktlich. Die Stadt will nach 20 Minuten Intro und Vortrag in vier Arbeitsgruppen aufsplitten, die tauschen sollen. Grob beschrieben sind das die Varianten Erhalt, Verkleinerung (!), Auflösung als Park(!) und eine Gruppe für „Alles ist möglich“. Als Gruppenarbeit sollen Bewertungsbögen abgearbeitet werden nach dem Stärke-Schwächen-Prinzip. Diese Analysemethode (SWOT) ist gut – wenn man sie wissenschaftlich anwendet. Wenn das nicht gegeben ist, ist sie alleine über die Fragenauswahl manipulativ und es mangelt an qualitativer Aussagekraft.
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Nächste Runde im Trauerspiel Katzheide

Kiel - hier läuft alles transparent
Kiel – hier läuft alles transparent
Mitgliederzahlen in Vereinen… schwinden und ehrenamtliches Engagement wird geringer. Die Landeshauptstadt Kiel leistet sich den Luxus Bürgerinnen und Bürger, die was tun wollen, auszugrenzen. Ist das Dummheit, Absicht oder beides? Jedenfalls verlief die heutige Informationsveranstaltung, die dann doch irgendwie auch Beteiligung war, seltsam. Oder noch anders:
Es war ungefähr so, wie ich es mir vorgestellt habe. Ein manipulatives Setting: Intransparenz im Vorfeld. Keine Abstimmung über das „Tagesordnung“ und darüber auch Themensetzung, so eine Art versuchte Durchsetzung Integration Sportpark durch Verkleinerung Katzheide u.a.m.
Auch wurden Informationen verbreitet die zusammenhanglos waren, wie z.B. das Zahlenwerk zur Besucherentwicklung dem zahlreiche Parameter zu einer Einschätzbarkeit fehlten (Vergleiche mit anderen Bädern; Wetterhinweise; Öffnungszeiten…..)
Der Vorsitzende von Katzheide JA durfte kein kurzes Grußwort halten – ein echtes Armutszeugnis für die demokratische Kultur in Kiel und peinlich.
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Hamburger Abendblatt: Razzia beim ehemaligen Chef von Möbel Kraft

Dr. George ist in Kiel nicht unbekannt: Er leitete hauptverantwortlich die Ansiedlungspläne für Möbel Kraft / Sconto auf dem Kleingartengelände Prüner Schlag / Brunsrade.

Hamburger Abendblatt 10.02.2016: Razzia beim ehemaligen Chef von Möbel Kraft

Kiel: Unbefriedigende Antworten der Stadtverwaltung auf Einwohnerfragen zu Katzheide

Schwimmbecken Freibad Katzheide am 16.6.2015: Funktionsfähig, gechlort und gereinigt will die Stadt es wegen angeblicher Gesundheitsgefahren trotzdem nicht für den Badebetrieb freigeben.
Schwimmbecken Freibad Katzheide am 16.6.2015: Funktionsfähig, gechlort und gereinigt will die Stadt es wegen angeblicher Gesundheitsgefahren trotzdem nicht für den Badebetrieb freigeben.
Die Antworten der Kieler Stadtverwaltung auf die Einwohnerfragen von zwei der Vertretungsberechtigten für das Bürgerbegehren Katzheide sind relativ unbefriedigend. Eine gläserne Akte soll es nicht geben. Zu der angeblichen Gesundheitsgefahr gibt es eine ausweichende Antwort, die keinerlei Belege für eine mögliche Gesundheitsgefährdung enthält usw. usf.
Den Fragestellern wurden die mit dem Vortag der Ratsversammlung datierten Antworten übrigens erst 15 Minuten vor Sitzungsbeginn gegeben…
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Einwohnerfragestunde in schleswig-holsteinischen Kommunen nach Gemeindeordnung

Transparenz und Mitbestimmung - zwei der vielen Stärken der LH Kiel
Transparenz und Mitbestimmung - zwei der vielen Stärken der LH Kiel
Die schleswig-holsteinische Kommunalverfassung (Gemeindeordnung, GO) regelt die Möglichkeit für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der kommunalen Selbstverwaltungsgremien (Kommunalparlamente und deren Ausschüsse) Fragen zu stellen sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Während es für die Sitzungen des Kommunalparlaments eine Muss-Vorschrift ist, schwächelt der Gesetzgeber in demokratischer Hinsicht bei den Ausschüssen: Hier stellt er es den Ausschüssen frei eine Fragestunde abzuhalten. Diese Regelung ist grenzwertig, weil sie die Muss-Vorschrift massiv entwertet: Während die eigentliche fachliche Diskussion i.d.R. in den Ausschüssen stattfindet, sind Entscheidungen zum Zeitpunkt der Beratung im Kommunalparlament oftmals schon gefallen und eine Diskussion findet eher pro forma statt. Viele Kommunen in Schleswig-Holstein verzichten komplett auf auf die Einwirkungsmöglichkeiten für EinwohnerInnen in den Ausschüssen – allen voran die Landeshauptstadt Kiel. Ungut für die Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern ist zum Beispiel auch die in Kiel geltende Vorschrift, Fragen schriftlich mit einer Frist von drei Tagen einreichen zu müssen – das behindert eine aktive Teilnahme massiv. Nachfolgend finden Sie die Textdokumentation des § 16c der GO sowie einen Auszug aus der Geschäftsordnung der Ratsversammlung der LH Kiel, die in § 10 die Einwohnerfragestunde regelt.
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Trauerfeier für Joachim Böse 12.6.2015 um 12 Uhr in Oldenburg

Trauerfeier für Joachim Böse
12. Juni 2015 12 Uhr
26133 Oldenburg, An den Voßbergen 73.
Beisetzung danach auf Neuer Friedhof