Betreff: Verkehrssicherungsmaßnahmen auf dem Prüner Schlag
Kiel: Verkehrssicherung als Schein-Argument für Vandalismus im Prüner Schlag weiterlesen
Kategorie: Transparenz
Transparenz
Kommunalwahlprogramm von WIR in Kiel
Inhaltsverzeichnis:
05 Vorwort
06 Warum ist die Wahl so wichtig?
07 Was passiert bei einem «Weiter-So»?
07 Deshalb wollen WIR in Kiel…
08 Transparenz
09 Echte Bürgerbeteiligung
11 Kinder- und Jugendbeteiligung
12 Städtische Kulturpolitik
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Kiel: Bürgerbeteiligung B-Plan 990V Kiel-Ravensberg, Schauenburgerstraße
Entwurf B-Plan Nr. 990V
Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 990V für das Baugebiet Kiel-Ravensberg, Schauenburgerstraße
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 990V liegt mit Begründung vom 24.01.2013 bis zum 25.02.2013 im Rathaus, 4. Geschoss, in Schaukästen auf dem Flur vor Zimmer 462b öffentlich aus.
Teilaufhebung B-Plan Nr. 949
Teilaufhebung der Bebauungsplanes Nr. 949 für das Baugebiet Kiel-Ravensberg, Schauenburgerstraße
Der teilweise aufzuhebende Bebauungsplan Nr. 949 liegt mit Begründung vom 24.01.2013 bis zum 25.02.2013 im Rathaus, 4. Geschoss, in Schaukästen auf dem Flur vor Zimmer 462b öffentlich aus.
Alle KielerInnen und sonstige Betroffene, Vereine… können in dieser Zeit ihre Anregungen (Einwendungen, Widersprüche) schriftlich einreichen oder mündlich zur Niederschrift vortragen.
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Kampagne: Allestöter Roundup verbieten
„Verbraucherpolitik muss Transparenz schaffen, für Rechtssicherheit sorgen und gesundheitlichen Schutz gewährleisten.“ (Bundesministerin Ilse Aigner)
Frau Aigner, wir nehmen Sie beim Wort und fordern den sofortigen
– Verkaufsstopp glyphosathaltiger Pflanzengifte an Privatpersonen
– Stopp des Einsatzes glyphosathaltiger Pflanzengifte in der Landwirtschaft
– Importstopp genmanipulierter Lebens- und Futtermittel
Denn wir brauchen gesunde Lebensmittel für alle Menschen und Tiere!
Glyphosat ist das weltweit am häufigsten eingesetzte Herbizid, bekannt unter dem Namen Roundup von Monsanto. Seit 1996 wird glyphosatresistente Gensoja in großen Mengen in Europa als Futtermittel eingesetzt. Über Eier, Milch und Fleisch gelangt Glyphosat auf unsere Teller, ebenso wie der in Glyphosat-Mischungen enthaltene Zusatzstoff POEA sowie das Abbauprodukt AMPA. Letztere sind wesentlich giftiger als Glyphosat selbst.
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Junger Tisch gründet Interessenvertretung für Kieler Kinder und Jugendliche am 17.11.
Morgen kommt zum zweiten Mal der Junge Tisch in Kiel zusammen. Erstmalig soll dort ein junger Rat gewählt werden – eine Interessenvertretung für die Kieler Kinder und Jugendlichen. Trotz aller Kritik am Vorgehen der Landeshauptstadt Kiel in diesem Zusammenhang und insbesondere mit der Kinder- und Jugendbeteiligung: Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung.
Kiel: für drei Jahre fehlen die Korruptionsberichte…
In der Debatte am 8.11.2012 im Kieler Rat um fehlende Berichte zur Prävention von Korruption in der Landeshauptstadt Kiel drückten sich SPD, SSW, CDU, FDP und Grüne um einen Redebeitrag. Stadtrat Röttgers (SPD) verwies in wenigen Worten auf seine (inhaltsarme) schriftliche Antwort. Die 2 Nachfragen beantwortete er nicht und verwies wiederum auf eine noch zu erstellende schriftliche Antwort. – Warum wohl?
Hintergrund:
Im Jahr 2003 hat die Ratsversammlung das Konzept der Landeshauptstadt Kiel zur Vorbeugung und Bekämpfung von Korruption verabschiedet und damit Ziele und Grundsätze formuliert. Zur Überwachung der Durchführung wurde im Konzept festgelegt, dass „Der Ratsversammlung […] einmal jährlich spätestens in der für den Monat März angesetzten Sitzung (…) zu berichten” ist.
Die Wirklichkeit sieht leider etwas anders aus:
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Kiel kündigt Bauleitplanverfahren für Kilia-Sportplatz an
Abgesehen von dem interessanten Konstrukt der zukünftigen Betreibergesellschaft des Platzes (dazu an anderer Stelle bei Gelegenheit mehr) durften Anwohnerinnen und Anwohner schon jetzt Kostproben von der enormen Leistungsfähigkeit neuer Lautsprecheranlagen geniessen.
Lange Rede kurzer Sinn: Die LH Kiel wird zu diesem Bauprojekt ein Bauleitplanverfahren durchführen müssen. Das bedeutet eine (rechtlich vorgeschriebene) zweimalige Bürgerbeteiligung: 14 Tage Eingabefrist in der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und einen Monat Eingabefrist bei der Öffentlichkeitsbeteiligung
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