MöbelKraft – Seite 8

Kiel: DGB-Chef zur Durchsetzung von Möbelkraft am Rande der Wahrheit

Protest gegen Möbelkraft-Abholzungen — Protest gegen rot-grüne Betonpolitik in Kiel.

Sagt der DGB Geschäftsführer Frank Hornschu wissentlich die Unwahrheit?

Der Geschäftsführer des DGB Nord Frank Hornschu äußert sich in den Kieler Nachrichten zum Ansiedlungsplan von Möbel Kraft . Ihn hat„vor allem die Zusicherung des Unternehmens“ überzeugt „ mindestens 300 sozialversicherungspflichtig Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen“: Der Kollege Hornschu behauptet weiter ebenso wahrheitswidrig: „Möbel Kraft hat eine entsprechende Verpflichtung unterzeichnet“. (KN 21.01.2014)

RICHTIG ist: im Vertrag mit Krieger gibt es KEINE ZUSICHERUNG und KEINE VERPFLICHTUNG versicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen. „Krieger beabsichtigt, mit der Umsetzung dieses Vorhabens mindestens 250 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen.“
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Kiel: Bürgerentscheid am 23.3.2014 zum Erhalt des Prüner Schlages

Ohne Möbelkraft ist alles doof... — ...Fledermaus doof, Kulturgeschichte doof...

Parallel zur Wahl des Oberbürgermeisters findet am 23. März ein Bürgerentscheid zur Verhinderung der Ansiedlung von Möbel Kraft in Kiel statt. Beteiligen Sie sich an diesem Entscheid und stimmen mit JA!. Der erste Bürgerentscheid in der Kieler Stadtgeschichte will den Prüner Schlag erhalten, der von der Krieger Gruppe (Höffner u.a.) bedroht ist, die dort zwei Möbelmärkte errichten will. Neben katastrophalen Umweltauswirkungen würde die Ansiedlung der zwei Märkte Arbeitsplätze vernichten und nachhaltig das Stadtbild beeinträchtigen.

Offener Brief an die Kieler Nachrichten zu ihrer Berichterstattung zum Bürgerbegehren

Protest gegen Möbelkraft-Ansiedlung in Kiel — Apfelsaft statt Möbel Kraft

Kieler Nachrichten
– z. Hdn. Bodo Stade-
Lokalredaktion
Fleethörn 1-7
24103 Kiel

Ihr Kommentar in der KN vom 11.12.2013 unter der Titelzeile „Wer hat das Sagen?“ zur Zulassung des Buergerbegehrens gegen die Ansiedlung von Möbel-Kraft.

Sehr geehrter Herr Stade,

ihr Kommentar ist dann schlüssig in seiner Argumentation, wenn sie davon ausgehen, dass die Wahlbevölkerung mit der Stimmabgabe bei einer Kommunalwahl ihre Kontroll- und Korrekturrecht vollständig abgeben hat und die Ratsversammlung fünf Jahre lang mit allen Vollmachten machen lassen muss. Richtig jedoch ist, dass eine Wahl in den Rat kein Blankoscheck ist.
Im Fall Möbel Kraft haben die Damen und Herren Vertreter offenkundig das vermissen lassen, was nicht nur im Wahlkampf sondern auch während der Wahlzeit geboten ist, nämlich das Ohr am Mund des Bürgers zu haben. Allzu leichtfertig hat man den üblichen Versprechungen geglaubt und dafür für kleines Geld eine große Grünfläche der Stadt hergegeben.
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Kiel: Scheinlob des Schein-Baumschützers

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen das Bauvorhaben Möbel Kraft und Sconto auf dem Kleingartengelände am Prüner Schlag/ Brunsrade haben Post von Bürgermeister Todeskino bekommen. Todeskino entlarvt sich dabei als Steigbügelhalter für Krieger (Möbel Kraft) und trägt seinen Teil dazu bei, dass demokratische Anliegen des Bürgerbegehrens zu hintertreiben.

Das “Lob” das Todeskino dabei ausspricht ist verlogen und zynisch, weil er sich bewusst ist, mit dieser Entscheidung dem nun folgenden Bürgerentscheid eine Grundlage zu entziehen. Er provoziert den Souverän (BürgerInnen), der sich mit dem erfolgreichen Bürgerbegehren die Entscheidung in der Sache (vom Rat) zurück geholt hat.

Vor diesem Hintergrund ist seine nachfolgende Passage zweifelhaft. Denn es wäre bei nicht böswilliger Interpretation ein verfassungsrechtliches Gebot die anstehende Entscheidung nicht durch diese Verwaltungsentscheidung ins Leere laufen zulassen. in der Abwägung dürften die Ansprüche des Investors hinter den Ansprüchen des Souveräns stehen.

Der Brief im Wortlaut
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Möbel Kraft in Kiel: SPD und Grüne versuchen Ratsbeschluss zu unterlaufen

Verkehr dank Kurt Krieger, Möbel Kraft + Sconto

Im Zusammenhang mit der geplanten Ansiedlung von Möbel Kraft und Sconto (Kurt Krieger) in Kiel hat die Ratsversammlung beschlossen, die Flächeninanspruchnahme für das Parken bei dem Projekt möglichst gering zu halten.

Das versuchen SPD und Grüne jetzt durch einen Beschluss im Bauausschuss aufzuweichen. Es ist dort nicht mehr die Rede von möglichst gering sondern davon, „auf eine Parklösung hinzuwirken, die zum Großteil unter dem Gebäude angeordnet ist“. (Drs. 0785/2012)

Nicht nur sprachlich ist das ein erheblicher Unterschied. Ein Großteil muss noch nicht einmal die Hälfte bedeuten, während die Vorgabe des möglichst sparsamen Flächenverbrauchs annähernd 100% ist. Dabei ist es unerheblich, ob das Kurt Krieger mehr Geld kostet.
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Kiel: Verwaltung antwortet auf Fragen der AIS zu Möbelkraft

Am 11.10.2012 stellte die Anwohnerinitiative Schreventeich – AIS – in einem offenen Brief zahlreiche Fragen zur geplanten Ansiedlung von Möbel Kraft in Kiel und zur Weiterentwicklung des Kilia-Sportplatzes.
Die Antwort von Interims-Verwaltungschef Bürgermeister Todeskino (Grüne) erfolgte einen Monat später. Nachfolgend ist der Antworttext dokumentiert:
Die Fragen der AIS Schreventeich werden wie folgt beantwortet:

Frage 1: Planung: was soll wo und wann gebaut werden ?
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Kiel kündigt Bauleitplanverfahren für Kilia-Sportplatz an

Im Zusammenhang mit der geplanten Ansiedlung der Krieger-Gruppe (Möbel Kraft, Sconto) am Kieler Westring hat sich Kurt Krieger auch eingekauft in das Kieler Sponsoring: U.a. die Oper Aida fand mit freundlicher Unterstützung durch Urwaldrodung statt. Außerdem hat Herr Krieger, dessen Webseiten nichts verlauten lassen über Kinderarbeit in seinen Produkten, sein Herz für den Kieler Sport entdeckt: Der Kilia-Platz soll vergrößert werden – mit Geldern von Krieger (Möbel Kraft / Sconto / Höffner…)

Abgesehen von dem interessanten Konstrukt der zukünftigen Betreibergesellschaft des Platzes (dazu an anderer Stelle bei Gelegenheit mehr) durften Anwohnerinnen und Anwohner schon jetzt Kostproben von der enormen Leistungsfähigkeit neuer Lautsprecheranlagen geniessen.

Lange Rede kurzer Sinn: Die LH Kiel wird zu diesem Bauprojekt ein Bauleitplanverfahren durchführen müssen. Das bedeutet eine (rechtlich vorgeschriebene) zweimalige Bürgerbeteiligung: 14 Tage Eingabefrist in der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und einen Monat Eingabefrist bei der Öffentlichkeitsbeteiligung
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