Fotostrecke: Blockade des Kreuzfahrtschiffs Zuiderdam in Kiel (landseitig) weiterlesen
Schlagwort: Brunswik
Brunswik, Stadtteil in der Landeshauptstadt Kiel auf dem Westufer.
Kiel: Blockade des Kreuzfahrtschiffs Zuiderdam
Kreuzfahrtschiff blockiert – für Urlaub ohne Ausbeutung und Umweltzerstörung
Kiel, 9.6.2019 – Aktuell blockieren etwa 50 Aktivist*innen der Gruppe Smash Cruiseshit in Booten und mit Kletterausrüstung das Auslaufen des Kreuzfahrtschiffs Zuiderdam aus dem Kieler Hafen, um dessen Schadstoffausstoß zu unterbrechen und auf die ausbeuterischen Arbeitsbedingungen an Bord aufmerksam zu machen. Erklärtes Ziel ist es, Urlaubsreisende auf die katastrophalen lokalen und globalen Folgen von Kreuzfahrt aufmerksam zu machen.
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WIR in Kiel lehnt Ratskonzept Einwohnerbeteiligung ab
Die gestrige Ratsversammlung beschloss bei WIR-Gegenstimme das Konzept für die Entwicklung verbindlicher Leitlinien für die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern in der Landeshauptstadt Kiel. Alle Fraktionen und OB Kämpfer hielten Reden. Alle fanden es ganz toll, dass da was auf den Weg gebracht worden ist…
Ratsherr Scheelje (Grüne) schilderte die in seiner Wahrnehmung gelungene Bürgerbeteiligung zur Russeer Rampe ähh Hasseer Rampe ähh. Mit Hilfe des Saales kam er dann auf die Uhlenkrogrampe. Ratsherr Seele (SSW) las die irreführende Aussage(1) der Beschlussvorlage zur Rolle des Jugendbeirates vor. Linke und FDP äußerten zwar Kritik, stimmten aber lieber zu.
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Manipulativ: Leitlinien-Entwicklung Einwohnerinnen-Beteiligung Kiel
Das Konzept für die Entwicklung verbindlicher Leitlinien für die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern in der Landeshauptstadt Kiel ist manipulativ: Teilhabe für Bürger*innen nur im strengen Rahmen und im wichtigsten Gremium werden 8 Sitze durch ein gesteuertes Losverfahren vergeben. Es ist verwaltungsfreundlich (8 Sitze) und es ist auch ratsfreundlich (8 Sitze). Allein diese Aufteilung sagt viel aus.
Welche Beteiligungsmöglichkeiten gab es für die Kieler*innen für dieses Konzept?
Für ein gutes Ergebnis muss man ergebnisoffen viele Menschen mitnehmen und braucht Zeit für die Diskussion. Herr OB Kämpfer sollte seine Beschlussvorlage zurückziehen, um den Kielerinnen und Kielern die Möglichkeit zu geben, eigene Gedanken zum weiteren Prozess zu formulieren. Dazu muss die LH Kiel den Kieler*innen Infrastruktur wie Räumlichkeiten (Open Space)… zur Verfügung stellen. Auch fehlt eine Kinder- und Jugendbeteiligung zum Verfahren (Verstoss gegen § 47f Gemeindeordnung SH).
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Kein Aprilscherz: Sozial-geschichtete Zufallsstichproben-Bürgerbeteiligung in Kiel
Wo waren die bisherigen Beteiligungsmöglichkeiten für Menschen in Kiel?
Einzig angemessen wäre eine Einwohner*innenversammlung, Open-Space-Räume… und die Möglichkeit Verfahren und Inhalte zu diskutieren. Vorher sollte keine Beschlussfassung durch die Ratsversammlung stattfinden.
Am besten wäre, wenn OB Kämpfer (SPD) seine Vorlage zurückzieht.
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Kiel: Unterschriftensammlung Bürgerbegehren Katzheide am 29.8. in der Holtenauer Straße
99+ Sammelorte für Unterschriften beim Bürgerbegehren Katzheide in Kiel
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