Kiel macht Grün weg: Zentralbad (Februar 2014 und 2012)

Teil der für das Zentralbad in Kiel gerodeten Fläche - Foto: Rosa Thiemer
Teil der für das Zentralbad in Kiel gerodeten Fläche – Foto: Rosa Thiemer
Vor ziemlich genau sieben Jahren rodete die Landeshauptstadt die artenreichste Innenstadt-Fläche Kiels zur Vorbereitung des Zentralbad-Baues: Vorwald, Kalkmagerrasen, Sandmagerrasen, wechselfeuchte Senken, nährstoffreiche Bereiche….
Pech für die naturschutzwürdige Fläche, dass sie im B-Plan „grau“ war und damit Gewerbegebiet.
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Wechsel im Kieler Rat: Andreas Regner folgt Sönke Nonnsen

Andreas Regner, Ratsherr für WIR in Kiel in der Ratsversammlung. Foto: Jacob Zimmermann
Andreas Regner, Ratsherr für WIR in Kiel in der Ratsversammlung. Foto: Jacob Zimmermann
Quelle: WIR in Kiel
Vor wenigen Tagen ist Ratsherr Sönke Nonnsen aus persönlichen Gründen von seinem Amt zurückgetreten.
Nachrücker für die Wählergemeinschaft WIR in Kiel ist Andreas Regner. Der 51 Jährige ist Gartenbau-Wirtschafter und engagiert sich seit vielen Jahren in Bürgerinitiativen. Fachliche Schwerpunkte sind u.a. die Umweltpolitik, Stadtentwicklung und der Wohnungsbau.

Sein besonderes Augenmerk gilt auch der Mitbestimmung der Kielerinnen und Kieler durch Bürgerentscheide und andere Beteiligungsformen. Zuletzt engagierte sich Andreas Regner als Vertretungsberechtigter des erfolgreichen Bürgerbegehrens zum Erhalt von Freibad Katzheide.

WIR in Kiel lehnt Ratskonzept Einwohnerbeteiligung ab

P ostkarte von WIR in Kiel zu Mitbestimmung und Teilhabe
Postkarte von WIR in Kiel für Mitbestimmung und Teilhabe
Quelle: WIR in Kiel
Die gestrige Ratsversammlung beschloss bei WIR-Gegenstimme das Konzept für die Entwicklung verbindlicher Leitlinien für die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern in der Landeshauptstadt Kiel. Alle Fraktionen und OB Kämpfer hielten Reden. Alle fanden es ganz toll, dass da was auf den Weg gebracht worden ist…
Ratsherr Scheelje (Grüne) schilderte die in seiner Wahrnehmung gelungene Bürgerbeteiligung zur Russeer Rampe ähh Hasseer Rampe ähh. Mit Hilfe des Saales kam er dann auf die Uhlenkrogrampe. Ratsherr Seele (SSW) las die irreführende Aussage(1) der Beschlussvorlage zur Rolle des Jugendbeirates vor. Linke und FDP äußerten zwar Kritik, stimmten aber lieber zu.
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Manipulativ: Leitlinien-Entwicklung Einwohnerinnen-Beteiligung Kiel

Menschenkinder unterstützen Zwerge für Katzheide.  § 47 f Gemeindeordung: Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: (1) Die Gemeinde muss bei Planungen und Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, diese in angemessener Weise beteiligen...
Menschenkinder unterstützen Zwerge für Katzheide. § 47 f Gemeindeordung: Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: (1) Die Gemeinde muss bei Planungen und Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, diese in angemessener Weise beteiligen…
Quelle: WIR in Kiel.
Das Konzept für die Entwicklung verbindlicher Leitlinien für die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern in der Landeshauptstadt Kiel ist manipulativ: Teilhabe für Bürger*innen nur im strengen Rahmen und im wichtigsten Gremium werden 8 Sitze durch ein gesteuertes Losverfahren vergeben. Es ist verwaltungsfreundlich (8 Sitze) und es ist auch ratsfreundlich (8 Sitze). Allein diese Aufteilung sagt viel aus.
Welche Beteiligungsmöglichkeiten gab es für die Kieler*innen für dieses Konzept?
Für ein gutes Ergebnis muss man ergebnisoffen viele Menschen mitnehmen und braucht Zeit für die Diskussion. Herr OB Kämpfer sollte seine Beschlussvorlage zurückziehen, um den Kielerinnen und Kielern die Möglichkeit zu geben, eigene Gedanken zum weiteren Prozess zu formulieren. Dazu muss die LH Kiel den Kieler*innen Infrastruktur wie Räumlichkeiten (Open Space)… zur Verfügung stellen. Auch fehlt eine Kinder- und Jugendbeteiligung zum Verfahren (Verstoss gegen § 47f Gemeindeordnung SH).
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Kein Aprilscherz: Sozial-geschichtete Zufallsstichproben-Bürgerbeteiligung in Kiel

Kiel - hier läuft alles transparent
Kiel – hier läuft alles transparent
Quelle: WIR in Kiel. Obwohl von OB Ulf Kämpfer am 1. April auf Fb veröffentlicht – kein Aprilscherz: Die acht Plätze für Bürger*innen in der Arbeitsgruppe sollen nach sozial geschichteten Kriterien per Zufallsprinzip ausgewählt werden (AG für Entwicklung verbindlicher Leitlinien für die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern in der Landeshauptstadt Kiel). Sie sitzen nach dem Antrag des OB je 8 Mitgliedern der höchsten Verwaltung und der Ratsversammlungs-Fraktionen gegenüber.
Wo waren die bisherigen Beteiligungsmöglichkeiten für Menschen in Kiel?
Einzig angemessen wäre eine Einwohner*innenversammlung, Open-Space-Räume… und die Möglichkeit Verfahren und Inhalte zu diskutieren. Vorher sollte keine Beschlussfassung durch die Ratsversammlung stattfinden.
Am besten wäre, wenn OB Kämpfer (SPD) seine Vorlage zurückzieht.
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Kiel: Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung Möbel Kraft – Ansiedlung

Kiel: B-Plan 988 - Möbel Kraft: Zweite Auslegung
Kiel: B-Plan 988 – Möbel Kraft: Zweite Auslegung
Der Bauausschuss der Landeshauptstadt Kiel hat am 07.01.2016 den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 988 „Prüner Schlag – Möbelmarktzentrum“ im Stadtteil Kiel-Südfriedhof für das Gebiet zwischen Hasseldieksdammer Weg, Westring, Autobahn A 215 und Olof-Palme-Damm erneut beschlossen.
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99+ Sammelorte für Unterschriften beim Bürgerbegehren Katzheide in Kiel

Menschenkinder unterstützen Zwerge für Katzheide
Zwerge und Feen dürfen nicht unterschreiben - aber ab 16 Jahren kann man das Bürgerbegehren zum Erhalt von Katzheide unterstützen.
Seit 9. Juli 2015 läuft die Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren Erhalt Freibad Katzheide. Wenn Sie noch nicht unterschrieben haben, finden Sie hier ein Unterschriftenformular – oder Sie besuchen einen der unten genannten Auslageorte. Bitte beachten sie, dass diese Liste kontinuierlich überarbeitet wird. Die aktuellste Version finden Sie hier und eine zeitnahe Textspiegelung auf der Website des Vereins Katzheide JA .

Bitte melden Sie Fehler in dieser Liste und weitere Auslageorte an aregner @ planten.de
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