Kiel: Bürgerentscheid erfreut sich großer Zustimmung

Möbelkraft Kiel - Protestleuchten im Dezember 2011
Möbelkraft Kiel - Protestleuchten im Dezember 2011
Wir haben uns zum Ziel gesetzt, die Planungen für ein großes Möbelmarktzentrum auf dem Kleingartengelände “Prüner Schlag” zu stoppen. Wir möchten die Fläche als Grün- und Erholungsfläche innerhalb des Kieler Grüngürtels, der sogenannten grünen Lunge, erhalten.

Es sind noch wenige Wochen bis zur Abstimmung (23.3.2014) durch einen Bürgerentscheid und wir freuen uns über die große Zustimmung der Kieler:
Kiel: Bürgerentscheid erfreut sich großer Zustimmung weiterlesen

Kiel: DGB-Chef zur Durchsetzung von Möbelkraft am Rande der Wahrheit

Protest gegen Möbelkraft-Abholzungen
Protest gegen rot-grüne Betonpolitik in Kiel.
Sagt der DGB Geschäftsführer Frank Hornschu wissentlich die Unwahrheit?

Der Geschäftsführer des DGB Nord Frank Hornschu äußert sich in den Kieler Nachrichten zum Ansiedlungsplan von Möbel Kraft . Ihn hat„vor allem die Zusicherung des Unternehmens“ überzeugt „ mindestens 300 sozialversicherungspflichtig Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen“: Der Kollege Hornschu behauptet weiter ebenso wahrheitswidrig: „Möbel Kraft hat eine entsprechende Verpflichtung unterzeichnet“. (KN 21.01.2014)

RICHTIG ist: im Vertrag mit Krieger gibt es KEINE ZUSICHERUNG und KEINE VERPFLICHTUNG versicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen. „Krieger beabsichtigt, mit der Umsetzung dieses Vorhabens mindestens 250 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen.“
Kiel: DGB-Chef zur Durchsetzung von Möbelkraft am Rande der Wahrheit weiterlesen

Kiel: Bürgerentscheid am 23.3.2014 zum Erhalt des Prüner Schlages

Ohne Möbelkraft ist alles doof...
...Fledermaus doof, Kulturgeschichte doof...
Parallel zur Wahl des Oberbürgermeisters findet am 23. März ein Bürgerentscheid zur Verhinderung der Ansiedlung von Möbel Kraft in Kiel statt. Beteiligen Sie sich an diesem Entscheid und stimmen mit JA!. Der erste Bürgerentscheid in der Kieler Stadtgeschichte will den Prüner Schlag erhalten, der von der Krieger Gruppe (Höffner u.a.) bedroht ist, die dort zwei Möbelmärkte errichten will. Neben katastrophalen Umweltauswirkungen würde die Ansiedlung der zwei Märkte Arbeitsplätze vernichten und nachhaltig das Stadtbild beeinträchtigen.

Offener Brief an die Kieler Nachrichten zu ihrer Berichterstattung zum Bürgerbegehren

Protest gegen Möbelkraft-Ansiedlung in Kiel
Apfelsaft statt Möbel Kraft
Kieler Nachrichten
– z. Hdn. Bodo Stade-
Lokalredaktion
Fleethörn 1-7
24103 Kiel

Ihr Kommentar in der KN vom 11.12.2013 unter der Titelzeile „Wer hat das Sagen?“ zur Zulassung des Buergerbegehrens gegen die Ansiedlung von Möbel-Kraft.

Sehr geehrter Herr Stade,

ihr Kommentar ist dann schlüssig in seiner Argumentation, wenn sie davon ausgehen, dass die Wahlbevölkerung mit der Stimmabgabe bei einer Kommunalwahl ihre Kontroll- und Korrekturrecht vollständig abgeben hat und die Ratsversammlung fünf Jahre lang mit allen Vollmachten machen lassen muss. Richtig jedoch ist, dass eine Wahl in den Rat kein Blankoscheck ist.
Im Fall Möbel Kraft haben die Damen und Herren Vertreter offenkundig das vermissen lassen, was nicht nur im Wahlkampf sondern auch während der Wahlzeit geboten ist, nämlich das Ohr am Mund des Bürgers zu haben. Allzu leichtfertig hat man den üblichen Versprechungen geglaubt und dafür für kleines Geld eine große Grünfläche der Stadt hergegeben.
Offener Brief an die Kieler Nachrichten zu ihrer Berichterstattung zum Bürgerbegehren weiterlesen

Kiel: Scheinlob des Schein-Baumschützers

Todesgrüno der Schein-Baumschützer
Todesgrüno der Schein-Baumschützer
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen das Bauvorhaben Möbel Kraft und Sconto auf dem Kleingartengelände am Prüner Schlag/ Brunsrade haben Post von Bürgermeister Todeskino bekommen. Todeskino entlarvt sich dabei als Steigbügelhalter für Krieger (Möbel Kraft) und trägt seinen Teil dazu bei, dass demokratische Anliegen des Bürgerbegehrens zu hintertreiben.

Das “Lob” das Todeskino dabei ausspricht ist verlogen und zynisch, weil er sich bewusst ist, mit dieser Entscheidung dem nun folgenden Bürgerentscheid eine Grundlage zu entziehen. Er provoziert den Souverän (BürgerInnen), der sich mit dem erfolgreichen Bürgerbegehren die Entscheidung in der Sache (vom Rat) zurück geholt hat.

Vor diesem Hintergrund ist seine nachfolgende Passage zweifelhaft. Denn es wäre bei nicht böswilliger Interpretation ein verfassungsrechtliches Gebot die anstehende Entscheidung nicht durch diese Verwaltungsentscheidung ins Leere laufen zulassen. in der Abwägung dürften die Ansprüche des Investors hinter den Ansprüchen des Souveräns stehen.

Der Brief im Wortlaut
Kiel: Scheinlob des Schein-Baumschützers weiterlesen

Solidaritätskundgebung in Kiel zu den Protesten in der Türkei

Solidaritätskundgebung in Kiel am 8.6.13 um 15:00 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz
Aufruf der DIDF Kiel
In der Türkei finden seit Tagen Proteste statt. Der Auslöser war die geplante Zerstörung des Gezi-Park, einer der wenigen verbliebenen Grünanlagen im Herzen der Stadt. Nach Plänen der AKP-Regierung soll auch dieser Park einem Gebäudekomplex aus Einkaufszentrum und Luxuswohnungen weichen. Dagegen formierte sich Widerstand. Zunächst versammelten sich einige hundert Umweltschützer im Park. Ihr Zeltlager wurde mit brutaler Polizeigewalt aufgelöst. Dieser Polizeiterror blieb nicht folgenlos. Zunächst in Istanbul und später im ganzen Land gingen Hunderttausende auf die Straßen, um gegen die brutale Polizeigewalt und auch gegen die undemokratischen Praktiken der Regierung von Erdogan zu protestieren. In der Türkei formiert sich derzeit eine breite Volksbewegung gegen Erdogans AKP Regierung, für mehr Demokratie.
Solidaritätskundgebung in Kiel zu den Protesten in der Türkei weiterlesen

Kiel-Friedrichsort: Experten präsentieren planlosen Plan

Gaschke: Wohnungen bauen. Aber: wer wie wo was?
Gaschke: Wohnungen bauen. Aber: wer wie wo was?
Am 5. Februar versuchte Stadtplaner Klaus Petersen von der Firma Petersen Pörksen Partner den Zwischenbericht zum “integrierten Stadtteilentwicklungskonzept Friedrichsort/Pries” im Ortsbeirat vorzustellen. Es sei eine schlechte visuelle Präsentation, die keine genaue Ansicht ermöglicht, wurde den BürgerInnen erklärt. Herr Petersen beschwichtigte damit, dass er die nicht lesbaren Details auch nicht wirklich wichtig fände und diese uns BürgerInnen eher nur erschlagen würden. So konnte man z.B. auf der Leinwand nicht entziffern, was die angedachten und vorgeschlagenen Ziele und die entsprechenden “Supermaßnahmen” sind, die unseren Stadtteil (sowas) von aufwerten sollen. Als “Akteure und Fördergeber” werden wiederkehrend unterschiedliche Ämter der Stadt Kiel, Eigentümer, Betreiber und Händler aufgeführt.
Besonders die Nennung der Stadt Kiel lässt irritiert aufmerken. Erinnert sich noch jemand an die schöne Broschüre “Zukunft Kiel 2030″ (2003) oder das “Rahmenkonzept Falckensteiner Strand” (2008) in dem sich viele der “neuen” Maßnahmen” wiederfinden. Die sind irgendwie bis heute nie angegangen, aber jetzt wieder aus der Schublade befreit worden. Auch schön!
Kiel-Friedrichsort: Experten präsentieren planlosen Plan weiterlesen